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Vollversammlung (2009-03-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.03.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate September bis Dezember 2008 (Ausschüsse) sowie für die Monate September bis Dezember 2008 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Änderung - bei der Entsendung in den Aufsichtsrat des Ledigenheim e.V. - beim Vorsitz in der Spielraumkommission
  8. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
  9. 4.: Zahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte im Behindertenbeirat
  10. 2.1.: Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich
  11. 2.2.: Rechtsschutzhilfe für Dienstkräfte der Landeshauptstadt München Neufassung der Richtlinien
  12. 2.3.: Messestadt Ost Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: Messestadt Ost: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 15.Stadtbezirk Trudering-Riem
  13. 2.4.: Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Schwabing-Freimann (S-SBH-SF) Stadtbezirke 4 (Schwabing-West) und 12 (Schwabing-Freimann)
  14. 2.5.: Erledigung von „Altanträgen“ aus dem Bereich Städtisches Klinikum München GmbH Neubau einer Kindertagesstätte in Harlaching / Städt. Krankenhaus
  15. 2.6.: Modernisierung der Freisportflächen und Umgestaltung der Stellplatzanlage der Bezirkssportanlage Herterichstr. 141 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.062.000 — netto 1. Genehmigung des Bedarfsprogramms (BA) 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2008 - 2012
  16. 2.7.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Planungsaufgaben und Finanzierung
  17. 2.8.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) - ehem. Fernheizkraftwerk - - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1999 vom 14.03.2007 - StR-Antrag: Bebauungsplan 1999, ehemaliges Fernheizkraftwerk Müllerstraße
  18. 2.9.: Stadtwerke München GmbH; Regelungen der Finanzbeziehungen Anpassung des Vertrages StR-Antrag: SWM, Regelung der Finanzbeziehungen
  19. 2.10.: Streckenverlängerung der Buslinie 59 an beiden Endhaltestellenpunkten Empfehlung Nr. 08-14/E00156 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2008 1. Verlängerung der Buslinie 59 zum Effnerplatz und nach St. Emmeram und 2. Ersatz der jetzigen Busse durch schadstoffarme Busse der neuen Generation Empfehlung Nr. 08-14/E00155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2008 Verlängerung der Buslinie 59 zum Effnerplatz/Herkomerplatz Empfehlung Nr. 08-14/E00154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2008 Straßenbahn nach St. Emmeram: Einbeziehung der Hagelstangestraße in die Planungen, Absenkung des Gleiskörpers zur Vermeidung von Blockumfahrungen Empfehlung Nr. 08-14/E00132 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2008 Straßenbahn nach St. Emmeram: Veröffentlichung des Gutachtens zu Lärm und Erschütterungen, erneutes Gutachten nach Bauplanung und —genehmigung für das Areal „Pionierschule“; Planungs- und Genehmigungsstopp bis Vorliegen und Diskussion des erneuten Gutachtens Empfehlung Nr. 08-14/E00131 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2008 Keine Straßenbahn nach St. Emmeram; Rücknahme der Planungen und Eingaben zur Planfeststellung Empfehlung Nr. 08-14/E00130 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2008 BV-Empfehlung: Streckenverlängerung der Buslinie 59 an beiden Endhaltestellenpunkten BV-Empfehlung: 1. Verlängerung der Buslinie 59 zum Effnerplatz und nach St. Emmeram und 2. Ersatz der jetzigen Busse durch schadstoffarme Busse der neuen Generation BV-Empfehlung: Verlängerung der Buslinie 59 zum Effnerplatz / Herkomerplatz BV-Empfehlung: Straßenbahn nach St. Emmeram: Einbeziehung der Hagelstangestraße in die Planungen, Absenkung des Gleiskörpers zur Vermeidung von Blockumfahrungen BV-Empfehlung: Straßenbahn nach St. Emmeram: Veröffentlichung des Gutachtens zu Lärm und Erschütterungen, erneutes Gutachten nach Bauplanung und -genehmigung für das Areal „Pionierschule“; Planungs- und Genehmigungsstopp bis Vorliegen und Diskussion des erneuten Gutachtens BV-Empfehlung: Keine Straßenbahn nach St. Emmeram; Rücknahme der Planungen und Eingaben zur Planfeststellung
  20. 2.11.: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Nutzung des Königsplatzes; Kultur-open-Air-Veranstaltungen Renaissance des öffentlichen Raumes III Straßenfeste leicht gemacht StR-Antrag: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund StR-Antrag: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Grund StR-Antrag: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund StR-Antrag: Renaissance des öffentlichen Raumes III Straßenfeste leicht gemacht
  21. 2.12.: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank) Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbe- ständern und Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern Duldung mobiler Werbeanlagen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00720 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.05.2007 Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01026 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 17.01.2008 Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00006 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008 Freischankflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00177 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 03- Maxvorstadt vom 13.11.2008 Konzept für Sondernutzungen in der Fußgängerzone; Bitte aus dem Bauausschuss vom 11.12.2007 StR-Antrag: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt StR-Antrag: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Fahrradabstellen 5 - Mehr Qualität bei mobilen Fahrradständern StR-Antrag: Das Aufstellen von sogenannten Dreieckswerbeständern und Radlständern mit Firmenwerbung vor Geschäften wird nicht verboten StR-Antrag: Platz für Fußgänger; Werbeaufsteller BV-Empfehlung: Verbot von Heizpilzen auf Freischankflächen BV-Empfehlung: Verbot von Heizpilzen auf dem Stadtgebiet (Ziffer 3 des Antrags) StR-Antrag: Verbot von Gas-Heizstrahlern auf öffentlichem Grund BV-Empfehlung: Duldung mobiler Werbeanlagen StR-Antrag: Freischankflächenregelung für sogenannte Ladenlokale (kein Alkoholausschank)
  22. 2.13.: Einbürgerungszahlen durch bessere Information und Werbung erhöhen StR-Antrag: Einbürgerungszahlen durch bessere Information und Werbung erhöhen
  23. 2.14.: Konjunkturpaket II StR-Antrag: Konjunkturpaket II StR-Antrag: Allacher Sommerbad mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II sanieren und erhalten StR-Antrag: Grünwalder Stadion im Rahmen des Konjunkturpakets II sanieren BA-Antrag: Einsatz von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II für die Errichtung und Sanierung von Sportstätten im 22. Stadtbezirk BA-Antrag: Einsatz von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II für Bildungseinrichtungen im 22. Stadtbezirk BA-Antrag: Anbindung des Stadtbezirksteils Langwied im 22. Stadtbezirk an das Breitbandnetz im Rahmen der Förderung von Breitbandnetzen im Konjunkturpaket II BA-Antrag: Energetische Sanierung der Truderinger Schulen BA-Antrag: Finanzielle Mittel aus dem Konjunkturprogramm zur Wiederherstellung der Rudi-Sedlmayer-Halle für den Sportbetrieb BA-Antrag: Finanzielle Mittel aus dem Konjunkturprogramm für die Neugestaltung der Albert-Roßhaupter-Straße BA-Antrag: Bereitstellung von Mittel aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung für die Sanierung der Grundschulen in Hadern StR-Antrag: Städtische Krankenhäuser profitieren vom Konjunkturpaket BA-Antrag: Energetische Sanierung der Führichschule und aller weiteren Schulen im 16. Stadtbezirk aus Mitteln des Konjunkturpakets II; Übersicht über weiteren Sanierungsbedarf StR-Antrag: Schwerpunkte für Prioritätenliste der LH München zum Konjunkturpaket II StR-Antrag: Energetische Sanierung von Schulgebäuden mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II / Freimachung von Haushaltsmitteln für den vorgezogenen Baubeginn des Gymnasiums Trudering StR-Antrag: Investitionsprogramm schnellstmöglich vorbereiten StR-Antrag: Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV-Ausbau nutzen
  24. 2.15.: Überführung kameraler Rücklagen in die Doppik - Finanzreserven StR-Antrag: Überführung kameraler Rücklagen in die Doppik - Finanzreserven StR-Antrag: Überführung kameraler Rücklagen
  25. 2.16.: Überprüfung des Finanzmanagements der Stadtkämmerei und Schlussfolgerungen (Externe Untersuchung durch Booz & Co. GmbH) StR-Antrag: Überprüfung Finanzmanagement
  26. 2.17.: Sanierungserlass für Münchner Firmen
  27. 2.18.: Aktuelle steuerliche Gesetzesmaßnahmen der Bundesregierung - Prognose zu den finanziellen Auswirkungen auf die Haushalts- und Finanzplanung der Landeshauptstadt München
  28. 3.1.: Sicherung der Ansprüche für die Klinikmitarbeiter Keine Schlechterstellung durch das Taktieren von ver.di StR-Antrag: Sicherung der Ansprüche für die Klinikmitarbeiter - Keine Schlechterstellung durch das Taktieren von ver.di