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Vollversammlung (2008-06-11 09:00:00)


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Datum: 11.06.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft StR-Antrag: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  7. 2.: Änderung der Plakatierungsverordnung (PlakatierungsV)
  8. 3.: Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2007 - Bekanntgabe -
  9. 4.: Stadtsparkasse München; Wahl des Verwaltungsrates
  10. 5.: Jugendgesundheit Gesundheitsvorsorge an Schulen im Schwerpunkt Hauptschule Wiedereinführung der regelmäßigen schulärztlichen Untersuchungen an Hauptschulen sowie deren Ausdehnung auf berufsvorbereitende Schulen und Realschulen
  11. 6.: München verschiebt die Einführung der Umweltzone um ein Jahr
  12. 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 8.: Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien
  14. 9.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Gremien des Bayerischen Städtetages
  15. 10.: Volksbegehren des DGB für Mindestlohn in Bayern unterstützen
  16. 2.1.: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
  17. 2.2.: Tierschutz ist liberal; München fördert den Begleithunde-Pass
  18. 2.3.: Zweckvereinbarung zwischen der Münchner Stadtentwässerung und dem Amperverband zur abwassertechnischen Erschließung von zwei Anwesen an der Straße „Am Zillerhof“ 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  19. 2.4.: Pasing Zentrum Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing 1. Ergebnis des Plangutachtens 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Finanzierung Kundenstellplätze in der Zentrumsgarage Pasing 4.
  20. 2.5.: Vergabe von Musikveranstaltungen auf dem Königsplatz Saison 2009 Königsplatz - Neue Vergaberichtlinien für Konzerte
  21. 2.6.: Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München; Klimatisierung der Veranstaltungsräume im 3. Obergeschoss
  22. 2.7.: Bedarfsgerechter Ausbau der Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11965
  23. 2.8.: Ermäßigungen für Inhaber der Jugendleiter-Card (Juleica)
  24. 2.9.: Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.07.2008 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 12002
  25. 2.10.: Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept) Interkulturelle Öffnung der Verwaltung Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11713
  26. 2.11.: Standorte für Wohngemeinschaften für Demenzkranke
  27. 2.12.: Münchner Bündnis gegen Depression Bewilligung einer Mittelbereitstellung in Höhe von — 288.900 für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2011
  28. 2.13.: Diamorphingestützte Behandlung Opiatabhängiger Weiterführung Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsausgabemitteln in 2008 in Höhe von 155.000,- — für die Weiterführung der Behandlung und 200.000,- — für Investitionskosten/Umbau Ab 2009 Bewilligung einer Mittelbereitstellung für die jährlichen Projektkosten in Höhe von 270.000,- —
  29. 2.14.: Förderprogramm Energieeinsparung der LH-München - Änderung der Regelung zur Förderhöchstgrenze für Wärmeschutzmaßnahmen an Außenwänden und für Passivhäuser Produkt 5351010 Umweltvorsorge Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11993 StR-Antrag: Förderprogramm Energieeinsparung der Landeshauptstadt München
  30. 2.15.: Luftreinhalteplan Stadt macht Tempo bei der Luftreinhaltung
  31. 2.16.: Prävention gegen Alkoholmissbrauch und andere Suchtmittel bei Jugendlichen Prävention ausbauen statt Sperrzeit verlängern
  32. 2.17.: Städtische Sportanlage St.-Martin-Str. BA-Antrag: Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße 35; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes; SC München von 1906 e.V.: Realisierung von Kunst am Bau Erneuerung der Einfriedung an der Grundstücksgrenze geeigneter Ausweichstandort während der Durchführung der Arbeiten in akzeptabler Nähe
  33. 2.18.: Freie Turnerschaft München-Gern e.V. Sportanlage Hanebergstraße/Braganzasstraße 9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg) 1. Erweiterung des vereinseigenen Umkleide- gebäudes mit Vereinsheim auf der Sport- anlage Hanebergstraße durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V. 2. Übernahme des Kunstrasenplatzes an der Braganzastraße durch die Freie Turnerschaft München-Gern e.V.
  34. 2.19.: Grundschule Regina-Ullmann-Str. 6 Erweiterung, Umbau und Modernisierung 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.029.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 953.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11988
  35. 2.20.: Erweiterung der Grundschule und des Hortes und Neubau einer Einfachsporthalle am Lehrer-Götz-Weg 21 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.217.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 411.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung der Entwurfs des MIP 2008 - 2012 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11989
  36. 2.21.: Standort für die Errichtung eines Gymnasiums im Münchener Norden Errichtung ... Empfehlung Nr. 02-08 / E 00779 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes - Milbertshofen-Am Hart vom 28.06.2007 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11967 BV-Empfehlung: Errichtung eines Gymnasiums im 11. Stadtbezirk (Ziffer 2)
  37. 2.22.: Integration des Städtischen Richard-Strauss-Konservatoriums in die Hochschule für Musik und Theater München Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11759