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Vollversammlung (2008-05-07 09:00:00)


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Datum: 07.05.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse
  7. 2.: Besetzung der Korreferatsgebiete
  8. 3.: Rechnungsprüfungsausschuss; Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
  9. 4.: Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
  10. 5.: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013; Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses
  11. 6.: Personalausstattung der Fraktionen; Ausstattung der Parteien und Wählergruppen ohne Fraktionsstatus sowie der Ausschussgemeinschaften; Raumverteilung StR-Antrag: Personalausstattung der Fraktionen
  12. 7.: Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
  13. 8.: Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen gem. § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
  14. 9.: Deutsches Theater München - Erforderliche bauliche/technische Maßnahmen, Kosten und Zeitplan - Organisatorische Umsetzung der anstehenden Maßnahmen - Finanzierung der Maßnahmen (Mittelbereitstellung und MIP-Änderung) - Veräußerung des Deutschen Theaters Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002 StR-Antrag: Veräußerung des Deutschen Theaters
  15. 10.: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren StR-Antrag: Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren
  16. 11.: Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
  17. 12.: Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 Planungen für das Ensemble Olympiapark,
  18. 13.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012
  19. 14.: Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
  20. 3.1.: Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren StR-Antrag: Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren