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Vollversammlung (2002-06-12 09:00:00)


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Datum: 12.06.2002, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Stellvertretung des Oberbürgermeisters gem. § 29 der Geschäftsordnung des Stadtrates
  7. 2.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
  8. 3.: Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien
  9. 4.: Bestellung der Verwaltungsbeiräte für - die allgemeinen Aufgabenbereiche - die Schulgebäude der Heimbeiräte der Vorsitzenden der Berufsschulbeiräte sowie des gemeinsamen Berufsschulbeirates
  10. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München - in Beteiligungsunternehmen - in Stiftungen und Schenkungen - in Vereinen und Verbänden
  11. 6.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Anhörung des Rechnungsprüfungsausschusses § 10 der GeschO
  12. 7.: Teilnahme von e.a. Stadträten und Stadträtinnen, die nicht Mitglieder in Kommissionen sind, an Kommissionssitzungen
  13. 8.: Videoüberwachung StR-Antrag: Videoüberwachung StR-Antrag: Videoüberwachung Keine Videoüberwachung in den Fahrzeugen der MVG - das Pilotprojekt stoppen, bevor es anläuft! StR-Antrag: Keine Videoüberwachung in den öffentl.Verkehrsmitteln der MVG - das Pilotprojekt stoppen bevor er anläuft!
  14. 9.: Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen Ausstattung der Parteien und Gruppierungen ohne Fraktionsstatus
  15. 10.: Höhe der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ab 1. Juli 2002 StR-Antrag: Höhe der Regelsätze nach dem Bundessozialhilfegesetz ab 01. Juli 2002
  16. 2.1.: Ziele des Stadtrats zur Nachhaltigkeit StR-Antrag: Ziele des Stadtrates zur Nachhaltigkeit
  17. 2.2.: Führungsdialog
  18. 2.3.: ABGESETZT NS-Dokumentationszentrum im unmittelbaren Umfeld des Königsplatzes Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
  19. 2.4.: Aktualisierung der Sperrbezirksverordnung 1. Ermöglichung der Prostitution in Neu-Riem
  20. 2.5.: Parkraummanagement in München - „Blaue Zone“ Projektkosten (Kostenrahmen) 1.030.000.-- € 1. Ausdehnung des Modells „Blaue Zone“ auf weitere Bereiche der Altstadt (SB) 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 250.000.-- € sowie einer Verpflichtungs- ermächtigung in Höhe von 700.000.-- € bei Haushalts- stelle 6300.950.8100.0 Gemeindestraßen, Parkraummanagement, Ausdehnung Blaue Zone in der Altstadt (VB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen" (VB) StR-Antrag: Parkraummanagement in München -" Blaue Zone“
  21. 2.6.: Projekte im Würmgrünzug Darstellung und Bearbeitung 1. Würm II: Kulturhistorischer Lehrpfad an der Würm 2. Würm III: Renaturierung der Würmaue westlich der Mergenthalerstraße in Obermenzing 3. Würm IV: Kneippbecken an der Würm 4. Renaturierung der Würm Empfehlung Nr. 126 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 21.10.1999 StR-Antrag: Projekte im Würmgrünzug StR-Antrag: Würm IV: Kneippbecken an der Würm StR-Antrag: Würm III: Renaturierung der Würmaue westlich der Mergenthalerstraße in Obermenzing StR-Antrag: Würm II: Kulturhistorischer Lehrpfad an der Würm
  22. 2.7.: Errichtung eines neuen Fußballstadions in Fröttmaning Maßnahmegenehmigung für den Umbau und die Erweiterung des U-Bahnhofes Fröttmaning und der dortigen Abstellanlage Maßnahmesumme 27,550 Mio. € netto Maßnahmegenehmigung für den Finanzierungsanteil der Stadt aus den Gesamtkosten in Höhe von 23,000 Mio. € netto für die stadionbedingte Streckenertüchtigung der U-Bahn-Linie 6 Anteil der Stadt 3,450 Mio. € netto Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03256
  23. 2.8.: Neuorganisation im Institut für Pflegeberufe
  24. 2.9.: Senkung der Grenzwerte für das Schallschutzfensterprogramm auf 70/60 dB (A) Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03174
  25. 2.10.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/15 Rupprechtstraße (südlich) zwischen Gabrielen- und Birkerstraße Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03311
  26. 2.11.: Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich VI/10 Emil-Nolde-Straße / Max-Beckmann-Straße Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03314
  27. 2.12.: Errichtung einer 5-zügigen Grundschule mit 4-gruppigem Hort und 4-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlagen am Hildegard-von-Bingen-Anger, im Siedlungsgebiet Panzerwiese-West im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 20.193.000 € (davon Einrichtungskosten: 1.481.500 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes zum MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 2100, Rangfolge-Nr. 6 Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03297
  28. 2.13.: Städtisches Stadion an der Dantestraße Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Leichtathletik-Europameisterschaft 2002 Änderung des Entwurfs MIP 2002-2006 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5620 „Stadien an der Grünwalder und Dantestraße, Sanierung des Dantestadions“
  29. 2.14.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03180
  30. 2.15.: Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Benützungssatzung) vom 26.02.1975 und der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagen-Dauerstandplatzes der Landeshauptstadt München (Wohnwagen-Dauerstandplatz-Gebührensatzung) vom 26.02.1975 (12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann) Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03216