Vollversammlung (2002-07-03 09:00:00)
Datum: | 03.07.2002, 09:00 |
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Ort: | Grosser Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
- 1.: Besetzung der Korreferatsgebiete Veränderung bei der Position der Stellvertretung (Planungsreferat)
- 2.: Unterstützungsprogramm für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Kiew Beendigung des Besuchsprogrammes - Medizinische Hilfe im Gebiet Kiew
- 3.: Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaften angehördenen Mitglieder
- 4.: Vertretung der Landeshauptstadt München -in Beteiligungsunternehmen -in Stiftungen und Schenkungen -in Vereinen und Verbänden StR-Antrag: Vertretung der Landeshauptstadt München - in Beteiligungsunternehmen - in Stiftungen und Schenkungen - in Vereinen und Verbänden
- 5.: Bildung von Kommissionen und sonstigen Gremien
- 2.1.: Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium
- 2.2.: Einrichtung einer Ombudsstelle beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Empfehlung Nr. 99 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing
- 2.3.: Beteiligung der Bezirksausschüsse an Preisgerichten bei Architekturwettbewerben
- 2.4.: 1. Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung 2. Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse; Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing (Beschluss vom 04. Juli 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart (Beschluss vom 26. Juli 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim (Beschluss vom 29. August 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg (Beschluss vom 19. September 2000); Antrag des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au Haidhausen (Beschluss vom 20. September 2000);
- 2.5.: Bezirksausschuss-Satzungsänderung; Anhörung der Bezirksausschüsse bei Absiedelungs- bzw. Legalisierungsverfahren von Siedlungen
- 2.6.: Gemeindliches Benehmen bei Änderung der Denkmalschutzliste Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing - Obermenzing vom 04.07.2000
- 2.7.: Neuerlass einer Stellplatzbeschränkungssatzung; Gesamtkonzept zur Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse
- 2.8.: ABGESETZT Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung der TOP - Anhörungsrechte in Baugenehmigungsverfahren und sonstigen bauordnungsrechtlichen Verfahren sowie beim Vollzug der Baumschutzverordnung; - Berechnung der Anzahl von Bezirksausschussmitglieder; - Anhörungsrecht bei Vermietung städtischer Liegenschaften
- 2.9.: Überprüfung der Auftragsvergabe der Olympiapark GmbH (OMG) für Gutachten, Neubau und Betreiben der Kioske im Olympiastadion StR-Antrag: Überprüfung der Auftragsvergabe der Olympiapark München GmbH (OMG) für Gutachten, Neubau und Betreiben der Kioske im Olympia-Stadion
- 2.10.: Anpassung diverser Abfallsatzungen Änderung der Abfallsatzungen: 1. Allgemeine Abfallsatzung (Anlage 1) 2. Hausmüllentsorgungssatzung (Anlage 2) 3. Hausmüllentsorgungsgebührensatzung (Anlage 3) 4. Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung (Anlage 4) 5. Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung (Anlage 5) 6. Gartenabfallentsorgungssatzung (Anlage 6)
- 2.11.: Landwirtschaftliche Betriebe - Ersatzbau einer Halle mit Getreideanlage; Vermögensplan 2002
- 2.12.: Jahresrechnung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2001 - Rechenschaftsbericht -
- 2.13.: Behandlung von Zuwendungen bei kalkulatorischen Abschreibungen Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.01.2000
- 2.14.: Änderung der Stadtjugendamtssatzung sowie Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses überprüfen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zusammensetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses überprüfen
- 2.15.: Bauvorhaben: Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche, Umbau eines ehemaligen Gartenbaustützpunktes, Am Glockenbach 14, 80469 München im 2. Stadtbezirk, Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Baukosten (Kostenobergrenze): 824.000,-- € davon Ersteinrichtungskosten: 87.300,-- € Grundstücksablösekosten 100.000,-- € Gesamtkosten 924.000,-- € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes (NBP) 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4602, Maßnahme Nr. 7550 Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03279
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 96-02 / V 03279
- 2.16.: Pauschalierte Sozialhilfe - Sozialhilfebezüge unter dem Existenzminimum? Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03199 StR-Antrag: Umwandlung städtischer Unterkünfte in Mietwohnungen und Umbenennung in „Städtische Wohnanlagen“ StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe StR-Antrag: Über Sozialhilfepauschalierung muss die Vollversammlung beschließen StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe StR-Antrag: Pauschalierte Sozialhilfe - Sozialhilfebezüge unter dem Existenzminimum —
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 96-02 / V 03199
- 2.17.: Änderung der städtischen Entwässerungssatzung StR-Antrag: Änderung der städtischen Entwässerungssatzung
- 2.18.: Im Gefilde zwischen Putzbrunner Straße und Vulpiusstraße Herstellung der Erschließungsstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenberechnung): 2.852.000,-- € Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.19.: Ausbau der Neuherbergstraße zwischen Schleißheimer Straße und Mortonstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen- Am Hart Projektkosten (Kostenberechnung): 3.565.000,-- € (darin enthalten ist der 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 18.000.--€) Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
- 2.20.: Änderung der Friedhofsatzung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Änderung der Friedhofssatzung
- 2.21.: Pflege fördern am Ausbildungsinstitut für Pflegeberufe
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Pflege fördern am Ausbildungsinstiut für Pflegeberufe
- 2.22.: Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München StR-Antrag: Projekt Kompass Nachhaltigkeit StR-Antrag: Projekt Kompass StR-Antrag: Projekt Kompass Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der lokalen Agenda 21 StR-Antrag: Projekt Kompass Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München StR-Antrag: Nachhaltigkeitsindikatoren
- 2.23.: Lärmminderungsplan für München Vollzug des § 47a BlmSchG Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
- 2.24.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769 Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz (beiderseits), Hofmannstraße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Geisenhausenerstraße (östlich) a)Modifizierung des Nutzungs- und Entwicklungskonzeptes für das Obersendlinger Gewerbe- und Dienstleistungszentrum Aidenbachstraße/ Boschetsrieder Straße vom 23.03.1994 b)Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
- 2.25.: Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling („Isar-Süd") a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling Forstenried-Fürstenried-Solln StR-Antrag: Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemes AG an der Hofmannstraße in Obersendling ("Isar-Süd“)
- 2.26.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 Bodenseestraße (beidseitig), (Bundesstraße B 2), Bundesautobahn A 96 München-Lindau (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) Siedlungsschwerpunkt Freiham (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 67 b) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Gewerbegebiet Freiham StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes Freiham
- 2.27.: Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr (VEP-R) a)Ergebnisse der Anhörung der Bezirksaus- schüsse, des ADFC und der angrenzenden Städte und Gemeinden; Stadtrats- und Bezirksausschussaufträge b) Abschließende Untersuchungsergebnisse c) Der VEP-R im Gesamtsystem Radverkehr d) Entscheidungsvorschlag e) Wiederherstellung der Radwegverbindung von der Andernacher-/Ehrenbreitsteiner Str. zur Hanauer Straße Empfehlung Nr. 66 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 09.10.2001 StR-Antrag: Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr (VEP-R) StR-Antrag: Verkehrsentwicklungsplan Radverkehr-PA-15.05.02
- 2.28.: Projekt München 21 a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weiteres Verfahren b) Antrag Nr. 2528 der Stadtratsfraktion des CSU vom 14.11.1995 c) Antrag Nr. 2677 der Stadtratsmitglieder Zöttl, Quaas, Schosser und Schwetzler vom 21.03.2001 StR-Antrag: Projekt München 21 StR-Antrag: Magistrale für Europa
- 2.29.: Besetzung der Kommissionen 2002 für die städtischen Kulturpreise und Stipendien Kultureller Ehrenpreis, Geschwister-Scholl-Preis, Literaturpreis, Designpreis, Förderpreis Tanz, Stipendien Bildende Kunst, Stipendien Musik
- 2.30.: NS-Dokumentationszentrum im unmittelbaren Umfeld des Königsplatzes Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
- 2.31.: Umbau des alten Giesinger Bahnhofs zu einem kulturellen Stadtviertelzentrum im 17. Stadtbezirk Obergiesing Baukosten (Kostenobergrenze) 1.997.000 € inkl. Stellplatzablöse 50.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 3552, Kenn-Nr. 2
- 2.32.: Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen Änderung des Beschlusses der Vollver- sammlung vom 02.05.2002
- 2.33.: Münchner Philharmoniker Bestimmung von ehrenamtlichen Stadtrats- mitgliedern für den Philharmonischen Rat
- 2.34.: Errichtung eines Schulgebäudes an der Riesstraße für städt. BS für Bürokommunikation städt. BS für Medienberufe städt. BS für Steuer- und Immobilienwirtschaft städt. BS für kaufmännische Industrie- und Informatikberufe, dezentrale Servicestation und Medienzentrum im 10. Stadtbezirk Moosach Baukosten (Kostenobergrenze): 119.642.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 13.805.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfes des MIP 2002 - 2006 IGr. 2400, Maßnahmen-Nr. 7550, Rangfolge-Nr. 001
- 2.35.: Erweiterung des Schulgebäudes und Neubau einer Einfachsporthalle für die Grundschule an der Eversbuschstraße 182 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Baukosten (Ausführungskosten): 4.930.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 215.000 €) Änderung des Entwurfes des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 2100, Rangfolge-Nr. 24
- 2.36.: Neubau der Kindertagesstätte Panzerwiese-West IV (Graslilienanger) mit 4 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe auf der Panzerwiese-West 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze): 2.867.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 208.000 €) Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 16
- 2.37.: Schaffung zusätzlicher Klassenzimmer sowie einer Schulküche für die Grund- und Förderschule an der Paulckestraße 10 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Baukosten (Ausführungskosten): 920.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 46.000 €) Änderung des MIP 2002 -2006 IL 1, IGr. 2100, Kenn-Nr. 012 und 019
- 2.38.: Aufnahme der Grund- und Teilhauptschule I Gänselieselstraße 23 in den Schulsprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach
- 2.39.: Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Neubau und Umgestaltung der Freisportflächen Baukosten (Kostenobergrenze): 4.392.000 € (davon Ersteinrichtungskosten): 514.000 € Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006 Investitionsliste 1, IGr. 5640 Änderung des Entwurfs des MIP 202 - 2006 IL 1, IGr. 5640
- 2.40.: TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V. Anbau an das bestehende Sportgebäude 1. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2002-2006
- 2.41.: SV München von 1880 e.V.; Erneuerung des Umkleide- und Sanitärbereichs im Erdgeschoss des Sportgebäudes an der Tübinger Str. 10 1. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2002-2006