Sozialausschuss (2001-03-08 09:00:00)
| Datum: | 08.03.2001, 09:00 |
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| Ort: | Grosser Sitzungssaal |
| Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 11.: Errichtung der rechtsfähigen „Münchner Kinder- und Jugend-Stiftung“
- 12.: Schaffung einer niederschwelligen Einrichtung für psychisch kranke wohnungslose Menschen; Bezuschussung des Katholischen Männerfürsorgevereins Sicherung des Fremdanwesens Knorrstraße 26
- 1: Tagesordnung
- 1.: Mietrechtsreform: Modernisierung von vermieteten Wohnungen Ankündigung und Umlage der Kosten auf die Mieter Mietrechtsreform: Ablehnung der Zerrüttungskündigung Mietrechtsreform: Verlängerte Kündigungssperrfrist in Gebiete mit besonders gefährdeter Wohnungsversorgung Mietrechtsreform: Sofortige Senkung der 30 %igen Kappungsgrenze auf 20 % StR-Antrag: Mietrechtsreform: Sofortige Senkung der 30%igen Kappungsgrenze auf 20 % StR-Antrag: Mietrechtsreform: Verlängerte Kündigungssperrfrist in Gebieten mit besonders gefährdeter Wohnungsversorgung StR-Antrag: Mietrechtsreform:Ablehnung der Zerrüttungskündigung StR-Antrag: Mietrechtsreform: Modernisierung von vermieteten Wohnungen: Ankündigung und Umlage der Kosten auf die Mieter
- 2.: Entscheidungsbefugnis für die Festsetzung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen, die Zweck- entfremdungsverordnung und das Umwandlungs- verbot von Miet- in Eigentumswohnungen im Gebiet von Erhaltungssatzungen auf kommunaler Ebene
- 3.: Abbau der Flüchtlings-Unterkunft Werner-Heisenberg- Allee 14 und Neuerrichtung als Unterkunft für Wohnungslose am Standort Max-Pröpstl-Straße Genehmigung außerplanmäßiger Ausgabemittel im Vermögenshaus- halt in Höhe von 1.956.000,00 DM Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2000-2004
- 4.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Isabellastraße 24 für einen Schülerhort der Elterninitiative „Schwabinger Schülerladen e. V.“
- 5.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Rückführung des von den Universitäten zweckentfremdeten Wohnraums Empfehlung Nr. 35 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes „Maxvorstadt“ am 14.11.2000
- 6.: Studie über die illegal in München lebenden Ausländer und Ausländerinnen
- 7.: Das Jahr der Senioren ist vorbei - aber Probleme bleiben Sterbebegleitung in Alten(pflege)heimen
- 8.: Bereitstellung von Räumlichkeiten für Bürgertreffpunkte und Nachbarschaftstreffs sowie finanzieller Mittel für das Betreuungspersonal im Bebauungsgebiet Panzerwiese West Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks, Bezirksteil Am Hart am 22.06.1999
- 9.: Zuwendungen an Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Entscheidung über den Verein „Klärwerk“ e. V.- Kommunikationsstätte Münchner Muslime
- 10.: Wird die hervorragende Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Gemeinschaftsunterkünften zerstört? StR-Antrag: Wird die hervorragende Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Gemeinschaftsunterkünften zerstört?