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Vollversammlung (2007-11-28 09:00:00)


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Datum: 28.11.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni bis September 2007 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni bis September 2007 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr München und die Berufsfeuerwehr München StR-Antrag: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr München und die Berufsfeuerwehr München
  8. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier beratender Mitglieder - Bestellung zweier beratender Mitglieder
  9. 4.: Olympiabewerbung 2018 Vorstellung des Olympiakonzeptes im Stadtrat StR-Antrag: Vorstellung des Olympiakonzeptes im Stadtrat
  10. 5.: Neuordnung der städtischen Hochschul- und Wissenschaftspreise StR-Antrag: Neuordnung der städtischen Hochschul- und Wissenschaftspreise
  11. 6.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  12. 7.: Änderung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.2007 Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen im Bereich des Kulturreferats Prinzregent-Luitpold-Stiftung und Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu
  13. 8.: Stadtwerke München GmbH Gründung der SWM Bildungsstiftung Vergabe der Geldmittel aus der angekündigten Bildungsstiftung der SWM StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH Gründung der SWM Bildungsstiftung StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Vergabe der Geldmittel aus der angekündigten Bildungsstiftung der SWM
  14. 2.1.: Kinderbetreuung und Bildung aus einer Hand - Zuständigkeiten zusammenführen,
  15. 2.2.: Vergabewesen; Nutzung von Rahmenverträgen und Standardisierung von Artikeln, Berichtspflicht gegenüber dem Stadtrat
  16. 2.3.: Stelle für Datenschutz Datenschutz als zukünftige Herausforderung
  17. 2.4.: Änderung der BA-Satzung Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Ziffn. 1, 7, 11 - 13
  18. 2.5.: Änderung von Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Ziele des Personal- und Organisationsreferates für 2008
  19. 2.6.: Erweiterung/Umbau/Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark an der Welzenbachsstr. 12, Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Str. 105 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.745.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 930.000 —) Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 2110, Maßnahmen-Nr. 2110.8190 Rangfolge 012
  20. 2.7.: Neue Kriterien... StR-Antrag: Neue Kriterien für die Einstellung von Lehrkräften an städt. Schulen
  21. 2.8.: Rauchverbot in Lokalen ab 2008 StR-Antrag: Rauchverbot in Lokalen ab 2008 StR-Antrag: Rauchverbot in Lokalen ab 2008
  22. 2.9.: Rauchverbot auf der Wiesn StR-Antrag: Rauchverbot auf der Wiesn StR-Antrag: Rauchverbot auf der Wiesn
  23. 2.10.: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten Gebührenreduzierung für gemeinnützige Veranstaltungen im öffentlichen städtischen Raum StR-Antrag: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten StR-Antrag: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
  24. 2.11.: Migranten-Jugendliche besser integrieren
  25. 2.12.: Ankauf des Anwesens Dompfaffweg 10, Flst. 1257 zum weiteren Betrieb des Familienzentrum Trudering und anderer sozialer Einrichtungen im Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem; Maximaler Kostenrahmen: 2,247 Millionen Euro
  26. 2.13.: Nichtrechtsfähige „Wilhelm Dittrich-Stiftung" Änderung der Stiftungssatzung StR-Antrag: Nichtrechtsfähige "Wilhelm-Dittrich-Stiftung“ Änderung der Stiftungssatzung
  27. 2.14.: Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011 bei verschiedenen Unterabschnitten
  28. 2.15.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2008, Finanzplanung für die Jahre 2007 bis 2011
  29. 2.16.: S-Bahn-Unterführung Berg am Laim Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Ausführungskosten): 14.560.000 — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6.000 —) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  30. 2.17.: Flughafen München GmbH (FMG) Keine finanzielle Beteiligung der FMG an der Finanzierung des Transrapid
  31. 2.18.: Ablauf der Amtszeit; Neubesetzung der Aufsichtsratspositionen bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode des Stadtrates; - Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) - Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Neue Festlegung der Amtszeiten der Aufsichtsräte: - Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) - Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) - Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  32. 2.19.: Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck
  33. 2.20.: Münchner Stadtbibliothek; Öffentliche Bibliotheken in städtischen Kliniken
  34. 2.21.: Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens
  35. 2.22.: Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms Einführung eines Münchner Sanierungsstandards Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 Cluster Erneuerbare Energien (EE) in München Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.2005
  36. 2.23.: Luftreinhalteplan Umweltzone, Ausnahmeregelungen Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 18.09.2007 Umweltzone
  37. 2.24.: Öffentlichkeitskonzept Umweltzone
  38. 2.25.: Fortschreibung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen Überarbeitete 2. Fassung
  39. 2.26.: ABGESETZT Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste Aktuelle Situation im Stadtgebiet München Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
  40. 2.27.: Aufstellungsbeschlüsse Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017 Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) a) Aufstellungsbeschluss b) Aufhebung des Beschlusses über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1917 Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  41. 2.28.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018 Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 31 bc und 1376) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018_Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 31bc und 1376) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018 Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 287) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungsplaäne Nrn. 31 bc und 1376) - Aufstellungsbeschluss
  42. 2.29.: Dritter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof — Laim — Pasing Teilgebiet Birketweg zwischen Hirschgarten (östlich), Wilhelm-Hale-Straße (westlich) und Arnulfstraße (südlich) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  43. 2.30.: Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/29 Gotzinger Platz, Thalkirchner Straße (östlich) zwischen Kochelseestraße und Königsdorfer Straße Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Stadtbezirk 6 Sendling
  44. 2.31.: "Soziale Stadt" 2007 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirke 14 Berg am Laim 16 Ramersdorf-Perlach 17 Obergiesing 18 Untergiesing-Harlaching
  45. 2.32.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  46. 2.33.: Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München
  47. 2.34.: Münchner Kommunales Rechnungswesen; Bekanntgabe der vorläufigen Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
  48. 2.35.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2007 der Landeshauptstadt München
  49. 2.36.: Wegfall der Zweitwohnungsteuer bei Studenten, Schülern und Auszubildenden - Reiche Stadt - arme Auszubildende? -
  50. 2.37.: Zweitwohnungsteuer - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Landeshauptstadt München; Struktur der Zweitwohnungssteuerzahler StR-Antrag: Struktur der Zweitwohnungssteuerzahler
  51. 2.38.: Stadtsparkasse München; Keine Werbung für Konsumentenkredite bei der Stadtsparkasse
  52. 2.39.: Soziales Netz erhalten: Sicherung der Angebote im Zuschussbereich
  53. 3.1.: Weihnachtsbeihilfe 2007 beschließen!
  54. 3.2.: Behauptete Abhängigkeit der Wasseraufbereitung zwischen „Großer Isar" und "Kleiner Isar“ von den Ereignissen des Modellversuchs StR-Antrag: Behauptete Abhängigkeit der Wasseraufteilung zwischen „Großer Isar“ und „Kleiner Isar“ von den Ergebnissen des Modellversuchs