Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2007-11-07 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 07.11.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof — Flughafen (MSB) A. Beschlusslage B. Planfeststellungsverfahren — Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen C. Ergänzende Informationen, weiteres Vorgehen D. Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen a) Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerver- versammlung der Stadtbezirke 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, 03 Maxvorstadt, 08 Schwanthalerhöhe, 09 Neuhausen-Nymphenburg, 10 Moosach, 11 Milbertshofen-Am Hart und 24 Feldmoching- Hasenbergl am 16.02.2007 aa) Ablehnung von Bau und Betrieb einer Magnet- schwebebahn (Antrag 1, Antrag 2 Ziff. 1, Antrag 4, Antrag 5, Antrag 6 Ziff. 1, Antrag 9 Ziff. 1, Antrag 10 Antrag 11, Antrag 12, Antrag 13) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00669 ab) Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung bzw. Einhausung im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00670 ac) Planung einer Express-S-Bahn zum Flughafen durch den Freistaat sowie Unterstützung dieser Planung durch die Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 02-08 / E 00671 ad) Überführung der vorhandenen Transrapid-Prototypen in ein geeignetes Museum Empfehlung Nr. 02-08 / E 00672 ae) Übergangsweise Einführung einer „Bypass-Lösung“ bis zur Einführung des Transrapid oder der 2. S-Bahn- Stammstrecke Empfehlung Nr. 02-08 / E 00673 af) Einfrieren der Planungen und Fördergelder für den Trans- rapid bis über die Einwendungen entschieden ist Empfehlung N StR-Antrag: Stoppt CSU-Idee das Planfeststellungsverfahren für den Transrapid? Auswirkungen einer Komplett-Untertunnelung auf dem Münchner Stadtgebiet darstellen StR-Antrag: Sicherheitskonzept für den Transrapid BV-Empfehlung: Ablehnung des Transrapid; für den Fall der Realisierung: Verwendung des Aushubs als Schallschutz an der A 99 in Feldmoching BV-Empfehlung: Ablehnung der 3. Start- und Landebahn auf dem Flughafen München BV-Empfehlung: Anbindung der U 1 an die S 1 (Fasanerie) und der U 4 an die S 8 (Englschalking) statt Realisierung des Transrapid BV-Empfehlung: Überprüfung der Neutralität des Parlamentarischen Gesprächskreises Transrapid durch den Bundesrechnungshof BV-Empfehlung: Vorlage einer Kosten-Nutzen-Rechnung der in München geplanten Transrapid-Strecke BV-Empfehlung: Ergebnisoffene Begleitung des Transrapid durch den Parlamentarischen Gesprächskreis Transrapid BV-Empfehlung: Beachtung der Vorgaben im Sparkonzept der Staatsregierung bei der Bereitstellung und Aufstockung von Fördermitteln für den Transrapid BV-Empfehlung: Einfrieren der Planungen und Fördergelder für den Transrapid, bis über die Einwendungen entschieden ist BV-Empfehlung: Übergangsweise Einführung einer „Bypass-Lösung“ bis zur Einführung des Transrapid oder der 2. S-Bahn-Stammstrecke BV-Empfehlung: Überführung der vorhandenen Transrapid-Prototypen in ein geeignetes Museum BV-Empfehlung: Planung einer Express-S-Bahn zum Flughafen durch den Freistaat sowie Unterstützung dieser Planung durch die Landeshauptstadt München BV-Empfehlung: Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung bzw. Einhausung im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung BV-Empfehlung: Ablehnung von Bau und Betrieb einer Magnetschwebebahn (Antrag 1, Antrag 2 Ziff. 1, Antrag 4, Antrag 5, Antrag 6 Ziff. 1, Antrag 9 Ziff. 1, Antrag 10, Antrag 11, Antrag 12, Antrag 13,
  7. 2.: Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof — Flughafen (MSB) Gemeinsame Resolution der Nordallianz mit der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Magnetschwebebahn, München-Hauptbahnhof-Flughafen, Gemeinsame Resolution der Nordallianz mit der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Antrag der Freien Wähler vom 27. September 2007: "Transrapid gegen den Willen der Münchner Bürger? Veranlassung eines Bürgerentscheids durch den Münchner Stadtrat"
  8. 3.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss Untersuchungsgebiet für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne; A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117) - Aufstellungsbeschluss - C) Kostenanalyse für die Sportfläche in der Prinz-Eugen-Kaserne;
  9. 4.: SV München von 1880 e.V.; 1. Sanierung (u.a. des Daches) der kleinen Sporthalle (sog. Otto-Botzler-Halle) an der Tübinger Straße 10 2. Änderung des MIP 2007 - 2011
  10. 5.: Wie präsent ist München in Europa? StR-Antrag: Wie präsent ist München in Europa?
  11. 6.: UA 0100 „Revisionsamt“ Grobkonzept 2009 - 2011 und Feinkonzept 2008 zur Haushaltskonsolidierung, Entwurf des Haushaltsplans 2008, Ziele 2008, Produktplan und Datenblätter
  12. 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 2.1.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
  14. 2.2.: Kein W-LAN in Schulen, Kindertageseinrichtungen und städtischen Dienstgebäuden;
  15. 2.3.: Wirtschaftsförderung - Endlich eine Zentrale Anlaufstelle für Unternehmen bei der Stadtverwaltung schaffen
  16. 2.4.: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Landeshauptstadt München und in den Stdtbezirken
  17. 2.5.: Städtisches Luisengymnasium an der Luisenstr. 7 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Baumaßnahme im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.152.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, IGr. 2300, Rangfolge Nr. 013
  18. 2.6.: Sportentwicklungsplan für München; Ermittlung des Sportverhaltens der Münchner Bürgerinnen und Bürger an Hand einer r repräsentativen Bevölkerungsbefragung Erlass einer Satzung zur Durchführung der Befragung
  19. 2.7.: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei; Ziele 2008
  20. 2.8.: Eislauffläche auf dem Karlsplatz/Stachus in den Wintermonaten 2007/2008 und in den folgenden Jahren; Ausnahme des Richtlinienbeschlusses für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrs- grund vom 23.02.2005
  21. 2.9.: Warum kann München die Rudolf Hess Gedenkveranstaltung nicht verhindern - so wie andere Städte auch? StR-Antrag: Warum kann München die Rudolf Hess Gedenkveranstaltung nicht verhindern - so wie andere Städte auch?
  22. 2.10.: Jüdisches Museum München Darstellung der finanziellen Situation 2007 Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets sowie einer dauerhaft tragfähigen Personalausstattung ab 2008
  23. 2.11.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Ziele, Produkte, Datenblätter; Oktober-Beschluss 2007
  24. 2.12.: Qualitätssicherung im Baureferat und bei der Münchner Stadtentwässerung
  25. 2.13.: Ziele des Baureferates 2008, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007, Vorlage Produktdatenblätter
  26. 2.14.: Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586 2. Bauabschnitt: Giesinger Bahnhofplatz und Stichstraße nördlich MK1 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.165.000 — (Anteil LHM: 3.278.000 —) (Anteil Investor: 887.000 —) (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 207.000 —) (Indexstand: 110,8 Februar/2007) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten in Höhe von 207.000 — (SB) 3. Genehmigung zum vorgezogenen Ankauf von Bäumen in Höhe von 360.000 — (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 — 2011 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  27. 2.15.: Öffentlichkeitskonzept Umweltzone
  28. 2.16.: Restwasserführung in der Isar im Stadtgebiet München Renaturierung der Isar bei gleichzeitiger Erhöhung der Stromerzeugung durch die Wasserkraftwerke
  29. 2.17.: Fortschreibung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen Produktdatenblätter Zielerreichung für das Jahr 2006 Voraussichtliche Zielerreichung für das Jahr 2007 Aktualisierung der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele für das Jahr 2008
  30. 2.18.: Strukturkonzept Bayernkaserne mit Überlegungen zum ehemaligen DB-Ausbesserungswerk Freimann sowie M,O,C, a) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss b) Schaffung einer „Entwicklungsradiale Nord“ mit den Elementen „Medienstadt Freimann“ und Euro-Park?;
  31. 2.19.: Aufstellungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah) B) Auslobung eines Plangutachterverfahrens durch die Firma Moll für den Bereich Carl-Wery-Straße (beiderseits) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.57 cl Carl-Wery-Strasse
  32. 2.20.: Haushaltsplanentwurf 2008; - Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt - Ziele 2007 - Ziele 2008 - Produktdatenblätter
  33. 2.21.: Referat für Arbeit und Wirtschaft Evaluierung der Ziele 2006 mit Nachtrag 2005 Prognose Zielerreichung 2007 Ziele für das Nachjahr 2008 Produktdatenblätter
  34. 2.22.: München unterstützt den Globalen Marshall-Plan StR-Antrag: München unterstützt den Globalen Marshall-Plan
  35. 2.23.: Förderung des Tennissports für Kinder und Jugendliche im Winter StR-Antrag: „Förderung des Tennissports für Kinder und Jugendliche im Winter“
  36. 2.24.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2008
  37. 2.25.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2008
  38. 2.26.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2008
  39. 2.27.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Produkte des Kommunalreferates - Voraussichtliche Zielerreichung der Ziele 2007 des Kommunalreferates - Ziele des Kommunalreferates 2008
  40. 3.1.: Transrapid gegen den Wähler der Münchner Bürger? StR-Antrag: Antrag der Freien Wähler vom 27. September 2007: "Transrapid gegen den Willen der Münchner Bürger? Veranlassung eines Bürgerentscheids durch den Münchner Stadtrat"
  41. 3.2.: Rauchverbot in Lokalen ab 2008 StR-Antrag: Rauchverbot in Lokalen ab 2008
  42. 3.3.: Rauchverbot auf der Wiesn StR-Antrag: Rauchverbot auf der Wiesn