Vollversammlung (2007-10-04 09:00:00)
Datum: | 04.10.2007, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: ABGESETZT Nachrücken von Herrn Robert Markus Kulzer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
- 2.: Änderung bei der Besetzung verschiedener, bislang von Frau Stadträtin Purucker-Seunig besetzter Positionen in - Stadtratsausschüssen - Verwaltungsbeiratsgebieten (allgemeine Bereiche, Schulen, Berufsschulen, Freizeitstätten/Heime) - Gremien von Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Kommissionen und sonstigen Gremien
- 3.: Hilfe für Olympia Rekonstruktion des Kronos-Hügels
- 4.: Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Stadtrates Änderung der Hauptsatzung StR-Antrag: Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Stadtrates
- 5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- 6.: Plangutachten Pasing-Zentrum Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Auslobungstext StR-Antrag: Plangutachten Pasing-Zentrum, Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- 7.: Förderprogramm Energieeinsparung der LH München - Erfolgsstatistik 2006 - Erhöhung des Mittelansatzes
- 8.: Olympiabewerbung 2018 StR-Antrag: Olympiabewerbung 2018
- 9.: Büchergeld StR-Antrag: Eltern sind vom Büchergeld sofort zu entlasten StR-Antrag: Erhebung des Büchergeldes aussetzen!
- 2.1.: Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt „NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten“ - Evalutionsbeschluss
- 2.2.: Markthallen München (MHM); Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
- 2.3.: Nachnutzung des ehemaligen Weyl-Geländes in Pasing 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing a) 3. Jahrestag des Stillstandes auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: 3. Jahrestag des Stillstandes des Weyl-Geländes in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München
- Verwandter Antrag: 8. Jahrestag des Stillstands auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München
- 2.4.: Kinderkrippe Schmaedelstr. 29 2 Kinderkrippengruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 2.1.1) Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Stadtsparkasse München Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von 323.000 Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
- 2.5.: Wohnforum München gemeinnützige GmbH Beibehaltung der Gesellschafteranteile der Landeshauptstadt München Erhöhung Beteiligung der GEWOFAG an der Wohnforum München gGmbH Einmaliger Zuschuss zu Umbaumaßnahmen / Haushaltsjahr 2007
- 2.6.: Einführung eines Sozialtickets Aufstockung der Tageskarten Einführung eines Sozialtickets
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Einführung eines Sozialtickets
- Verwandter Antrag: Sozialticket für München
- Verwandter Antrag: Verbilligte MVV-Fahrscheine für Bedürftige
- Verwandter Antrag: München - Pass bürgerfreundlich gestalten
- 2.7.: Zentrum für Suchtmedizin - Hier: Methadonambulanz
- 2.8.: Wirtschaftsplan 2008 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen
- 2.9.: Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln StR-Antrag: Europapolitische Aktivitäten der Landeshauptstadt München bündeln StR-Antrag: Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln StR-Antrag: Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln
- 2.10.: Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Erhöhung der Kostenerstattung
- 2.11.: Umfassende Aufklärung über skandalöse Sponsoringverträge StR-Antrag: Umfassende Aufklärung über skandalöse Sponsoringverträge
- 2.12.: Verpachtung Gestüt Isarland: Präzedenzfall für den Verzicht auf den Ansatz kalkulatorischer Zinsen und Abschreibungen
- 2.13.: Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2007
- 2.14.: Test Doppischer Haushaltsplan 2008; Einführungsprozess und Eckdaten sowie Vergleich mit dem kameralen Haushalt 2008; Zwischenstand der Einführung der Doppik in Bayern
- 2.15.: Otto-Falckenberg-Schule Tarifvertrag für die Otto-Falckenberg-Schule
- 2.16.: Kultur im Stadtquartier
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kultur im Stadtquartier
- Verwandter Antrag: Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen
- Verwandter Antrag: Evaluierung kultureller Zentren
- Verwandter Antrag: Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen
- Verwandter Antrag: Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen
- 2.17.: Städtische Kulturförderung: Aufgaben, Ziele, Kriterien
- 2.18.: Strukturelle Förderung der Bildenden Künste; Atelierförderprogramm der Landeshauptstadt München Fortschreibung der Kriterien für private Mietobjekte
- 2.19.: NS-Dokumentationszentrum - Finanzierung durch den Bund, Personal- und Sachmittel und Sachstand
- 2.20.: ABGESETZT Jüdisches Museum München Darstellung der finanziellen Situation 2007 Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets sowie einer dauerhaft tragfähigen Personalausstattung ab 2008
- 2.21.: Generalinstandsetzung und Erweiterung der Kindertagesstätte Schaffhauser Str. 17a im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.750.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 167.000 —) Änderung des MIP 2007 - 2011 UA 4641
- 2.22.: Grund- und Hauptschule Alfonsstraße 8 Umbau Wandelhalle mit Kopfbau für Schulsozialarbeit und Pausenhalle 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (Kostenobergrenze) 1.638.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 50.000 —) Änderung des MIP 2007-2011 IL 1, UA 2130
- 2.23.: Helen-Keller-Realschule, Fürkhofstr. 28 Erweitrungsbau mit Versorgungsküche Baukosten (Kostenobergrenze): 1.600.350 — (davon 21.600 — Ersteinrichtungskosten) Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 Neubau mit Versorgungsküche Baukosten (Kostenobergrenze): 3.324.075? (davon 55.000 — Ersteinrichtungskosten) Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8 Erweiterungsbau mit Versorgungsküche Baukosten (Kostenobergrenze): 1.910.550 — (davon 25.000 — Ersteinrichtungskosten) Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7590, 7600 und 7610, Rangfolge-Nr. 005, 006 und 007
- 2.24.: Städtisches Käthe-Kollwitz-Gymnasium an der Nibelungenstraße 51a im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Brandschutzmaßnahmen und Generalinstandsetzung Bauteil P Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.000.000 — Änderung MIP 2007 - 2011 IL 1, IGr. 2300, Rangfolge-Nr. 015
- 2.25.: Zustimmung zur Weiterübertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen für dien homogenen Bereich (Lehrdienst) und den heterogenen Bereich des Schul- und Kultusreferates
- 2.26.: Altersermäßigungen für tarifbeschäftigte Lehrkräfte im Rahmen eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses
- 2.27.: Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen - Fachlehrerinnen und Fachlehrer - Unterricht in den Fächern Darstellung, Gestaltungslehre/Kunstbetrachtung, Gestaltung und Medien an Fachoberschulen in der Ausbildungsrichtung Gestaltung
- 2.28.: Münchner Weg der Sportförderung Integration durch Sport; Menschen mit Migrationshintergrund StR-Antrag: Integration durch Sport
- 2.29.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports StR-Antrag: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports StR-Antrag: Konzept Sportveranstaltungen StR-Antrag: Hallenmieten für Sportereignisse
- 2.30.: Mobilität in Deutschland 2008 — MiD 2008 Haushaltsbefragung zum Verkehr in München 2008 — MiDMUC 2008
- 2.31.: Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße Stadtbezirk 3 Maxvorstadt StR-Antrag: Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße
- 2.32.: Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München - GEWOFAG - Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien zu Erhöhung der Beteiligung an der Wohnforum München GmbH
- 2.33.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) -Gärtnersiedlung Freimann- Stadtbezirk 12 — Schwabing-Freimann - Aufstellungsbeschluss -
- 2.34.: Aufstellungsbeschluss Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (Aufstellungsbeschluss) b) Brauereistandort Langwied; Sachstand / Informationen für die Bürger (Antrag Nr. 15 und Nr. 16), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00772 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 — Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing StR-Antrag: Aufstellungsbeschluss, Strukturkonzept Mühlangerstraße / Langwied BV-Empfehlung: Brauereistandort Langwied; Sachstand / Informationen für die Bürger (Antrag Nr. 15 und Nr. 16)
- 2.35.: Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing Teilbereich Birketweg Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage am geplanten S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke und zur Umgestaltung der Friedenheimer Brücke Stadtbezirk 9 Neuhausen/Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim
- 2.36.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen und im Westend Sanierungsblöcke 7, 8, 11, 12 und 14c in Haidhausen sowie Sanierungsblock 1 im Westend a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7 Haidhausen (Preysingplatz, Preysing-, Stein-, Milch- und Pütrichstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Haidhausen (Milch-, Stein- und Kellerstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Haidhausen (Stein-, Preysing- und Milchstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 12 Haidhausen (Wiener Platz, Schiltberger-, Metzger- Preysing- und Steinstraße) e) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14c Haidhausen (Metzgerstraße, Johannisplatz, Johannis-, Walser- und Preysingstraße) f) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 1 Westend (Holzapfelstraße (beiderseits) zwischen Landsberger und Westendstraße) g) Automatische Anpassung der Treuhänderverträge über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen in den Stadtteilen Haidhausen und Westend Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
- 2.37.: Werkbundbundsiedlung Wiesenfeld in der ehemaligen Luitpoldkaserne an der Schwere-Reiter-Straße, Infanteriestrasse a) Chronologische Darstellung der bisherigen Verfahrensschritte b) Bewertung der aktuellen städtebaulichen Überarbeitung (Stand 29.05.2007) des Wettbewerbes unter städtebaulichen, wohnungwirtschaftlichen, energetischen und ökologischen Gesichtspunkten c) Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Werkbundsiedlung Wiesenfeld in der ehemaligen Luitpoldkaserne StR-Antrag: Werkbundsiedlung Wiesenfeld in der ehemaligen Luitpoldkaserne an der Schwere-Reiter-Straße, Infanteriestraße; a) Chronologische Darstellung der bisherigen Verfahrensschritte; b) Bewertung der aktuellen städtebaulichen Überarbeitung (Stand 29.05.2007) des Wettbewerbes unter städtebaulichen, wohnungswirtschaftlichen, energetischen und ökoloischen Gesichtspunkten; c) weiteres Vorgehen
- 2.38.: Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerb
- 2.39.: Erhalt der Künstlerkolonie Domagkstraße Umsetzung einer städtischen Maßnahme - Übergangslösung für die Künstler der Domagkateliers Empfehlung Nr. 02-08 / E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Schwabing-Freimann, BT Schwabing-Alte Heide am 17.07.2007
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / E 00838
- 4.1.: Trudering-Riem braucht ambulante und stationäre Senioren- und Pflegeeinrichtungen