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Stadtratsvorlage (Direkt)

Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 9. Juni 2021
Dicke Luft in München – Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil?

Antrag Nr. 20-26 / A 01516 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 07.06.2021, eingegangen am 08.06.2021

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Klima- und Umweltschutz
Antragsnummer: 20-26/V03755
Gestellt am:21.06.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 23.06.2021, Vollversammlung
Verbundene Stadtratsanträge: Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 9. Juni 2021 Dicke Luft in München – Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil?
Dringlichkeitsantrag
Fraktion ÖDP / FW, 01.01.1970
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 9. Juni 2021 Dicke Luft in München ? Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil? Antrag Nr. 20-26 / A 01516 von der Fraktion ÖDP / FW vom 07.06.2021, eingegangen am 08.06.2021 => Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 9. Juni 2021 Dicke Luft in München – Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil? Antrag Nr. 20-26 / A 01516 von der Fraktion ÖDP / FW vom 07.06.2021, eingegangen am 08.06.2021
    • Gestellt am: 2021-06-16 => 2021-06-21
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass: Dringlichkeitsantrag - Dicke Luft in München ? Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil? - der Fraktion ÖDP / FW Inhalt: Mit o.g. Dringlichkeitsantrag wird die Verwaltung gebeten darzustellen, ?...welche Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wegen der zu hohen Luftverschmutzung in deutschen Städten gezogen werden. Es soll berichtet werden, wie bereits beschlossene Maßnahmen zur Reduktion der Stickstoffdioxid-Werte noch schneller umgesetzt und welche weiteren Schritte zur Verbesserung der Luftqualität ergriffen werden können.? In dieser Beschlussvorlage werden die Inhalte und Auswirkungen des Urteils für die Landeshauptstadt München sowie die Entwicklung der Luftwerte und die bereits ergriffenen Maßnahmen von Seiten des Bundes und der LHM dargestellt. Außerdem werden die Konsequenzen der am 01.06.2021 in Kraft getretenen Gesetzesänderung des BayImSchG mit der Übertragung der Zuständigkeit zur Aufstellung von Luftreinhalteplänen auf die Landeshauptstadt München in diesen Kontext eingefügt und die daraus folgenden Konsequenzen sowie weitere Schritte, vorläufig einer intensiveren Prüfung, erläutert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Mit dieser Beschlussvorlage wird das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt, im Benehmen mit den betroffenen Referaten die Notwendigkeit einer Ergänzung des bestehenden Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München zu prüfen und dem Stadtrat das Ergebnis dieser Prüfung noch in 2021 zu berichten bzw. zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Luftverschmutzung, Reduktion der Stickstoffdioxid-Werte Ortsangabe: München => Anlass: Dringlichkeitsantrag - Dicke Luft in München – Welche Konsequenzen zieht München aus dem EuGH-Urteil? - der Fraktion ÖDP / FW Inhalt: Mit o.g. Dringlichkeitsantrag wird die Verwaltung gebeten darzustellen, „...welche Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wegen der zu hohen Luftverschmutzung in deutschen Städten gezogen werden. Es soll berichtet werden, wie bereits beschlossene Maßnahmen zur Reduktion der Stickstoffdioxid-Werte noch schneller umgesetzt und welche weiteren Schritte zur Verbesserung der Luftqualität ergriffen werden können.“ In dieser Beschlussvorlage werden die Inhalte und Auswirkungen des Urteils für die Landeshauptstadt München sowie die Entwicklung der Luftwerte und die bereits ergriffenen Maßnahmen von Seiten des Bundes und der LHM dargestellt. Außerdem werden die Konsequenzen der am 01.06.2021 in Kraft getretenen Gesetzesänderung des BayImSchG mit der Übertragung der Zuständigkeit zur Aufstellung von Luftreinhalteplänen auf die Landeshauptstadt München in diesen Kontext eingefügt und die daraus folgenden Konsequenzen sowie weitere Schritte, vorläufig einer intensiveren Prüfung, erläutert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Mit dieser Beschlussvorlage wird das Referat für Klima- und Umweltschutz beauftragt, im Benehmen mit den betroffenen Referaten die Notwendigkeit einer Ergänzung des bestehenden Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet München zu prüfen und dem Stadtrat das Ergebnis dieser Prüfung noch in 2021 zu berichten bzw. zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Luftverschmutzung, Reduktion der Stickstoffdioxid-Werte Ortsangabe: München