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Original-Seite im RIS

Stadtratsvorlage (Direkt)

Corona-Virus SARS-CoV-2:
- Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften;
- Zuschussempfänger;
- Honorarkräfte
Nochmalige Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Direktorium
Antragsnummer: 20-26/V01701
Gestellt am:16.10.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 21.10.2020, Vollversammlung
Verbundene Stadtratsanträge: "Corona-Virus SARS-CoV-2 - Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften; Zuschussempfänger; Honorarkräfte; Nochmalige Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020
Änderungsantrag
AfD, 01.01.1970
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Corona-Virus SARS-CoV-2: - Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften; - Zuschussempfänger; - Honorarkräfte Nochmalige Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020 => Corona-Virus SARS-CoV-2: - Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften; - Zuschussempfänger; - Honorarkräfte Nochmalige Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020
    • Gestellt am: 2020-09-29 => 2020-10-16
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass: Notwendigkeit von stadteinheitlichem Vorgehen bei den Themen Kurzarbeit, Zuschusswesen und Honorarkräfte als Folge der COVID19-Pandemie ? nochmalige Verlängerung von befristeten Stadtratsbeschlüssen Inhalt: Darstellung der Beschlüsse zu Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften, Rahmenbedingungen des Zuschusswesens und Kurzarbeit bei Zuschussnehmer*innen sowie Honorarzahlungen an Honorarkräfte, Stellungnahmen zum Vollzug. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine unmittelbaren Kosten/Erlöse aus der Vorlage, jedoch Kosten und Einsparungen bei der Umsetzung der Vorgaben, die jedoch derzeit nicht beziffert werden können. Entscheidungsvorschlag: Verlängerung der bis 31.10.2020 befristeten Beschlüsse bis zum Ende der pandemiebedingten Einschränkungen: - Weiterzahlung von Zuschüssen bei gleichzeitiger Verpflichtung der Zuschussnehmer*innen zur Kurzarbeit (soweit nötig, zulässig und sinnvoll) mit Aufstockung des Kurzarbeitergelds - Ermächtigung der Referate zu Teilzahlungen von Honoraren für Leistungen, die nicht erbracht werden können, soweit der Vertragsabschluss vor Beginn von pandemiebedingten Einschränkungen erfolgte - Verpflichtung der Referate zur Vorlage von Berichten nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung 2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: COVID19, Beteiligungsgesellschaften, Zuschusswesen, Honorare, Kurzarbeit => Anlass: Notwendigkeit von stadteinheitlichem Vorgehen bei den Themen Kurzarbeit, Zuschusswesen und Honorarkräfte als Folge der COVID19-Pandemie – nochmalige Verlängerung von befristeten Stadtratsbeschlüssen Inhalt: Darstellung der Beschlüsse zu Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften, Rahmenbedingungen des Zuschusswesens und Kurzarbeit bei Zuschussnehmer*innen sowie Honorarzahlungen an Honorarkräfte, Stellungnahmen zum Vollzug. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine unmittelbaren Kosten/Erlöse aus der Vorlage, jedoch Kosten und Einsparungen bei der Umsetzung der Vorgaben, die jedoch derzeit nicht beziffert werden können. Entscheidungsvorschlag: Verlängerung der bis 31.10.2020 befristeten Beschlüsse bis zum Ende der pandemiebedingten Einschränkungen: - Weiterzahlung von Zuschüssen bei gleichzeitiger Verpflichtung der Zuschussnehmer*innen zur Kurzarbeit (soweit nötig, zulässig und sinnvoll) mit Aufstockung des Kurzarbeitergelds - Ermächtigung der Referate zu Teilzahlungen von Honoraren für Leistungen, die nicht erbracht werden können, soweit der Vertragsabschluss vor Beginn von pandemiebedingten Einschränkungen erfolgte - Verpflichtung der Referate zur Vorlage von Berichten nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung 2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: COVID19, Beteiligungsgesellschaften, Zuschusswesen, Honorare, Kurzarbeit
  2. 21.10.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss