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Stadtratsvorlage (Direkt)

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020
Innenstadt attraktiver machen – Parkgebühren erlassen

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Kreisverwaltungsreferat
Antragsnummer: 20-26/V00972
Gestellt am:21.07.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 22.07.2020, Vollversammlung
Verbundene Stadtratsanträge: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Innenstadt attraktiver machen – Parkgebühren erlassen
FDP/Bayernpartei, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 01.01.1970
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Innenstadt attraktiver machen ? Parkgebühren erlassen => Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Innenstadt attraktiver machen – Parkgebühren erlassen
    • Gestellt am: 2020-07-15 => 2020-07-21
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat.html' target=_blank>Kreisverwaltungsreferat</a> => Kreisverwaltungsreferat
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass Antrag zur dringlichen Behandlung der FDP BAYERNPARTEI: ?Um die Münchner Innenstadt wieder attraktiver zum Einkaufen und Einkehren zu machen, werden bis Ende 2020 keine Parkgebühren erhoben, wenn die Parkenden in der Innenstadt einkaufen oder ein Wirtshaus aufsuchen. Kunden bzw. Gäste bekommen beim Bezahlen an der Ladenkasse oder in der Gaststätte gegen Vorlage des Quittungsabschnitts die Gebühren erstattet. Die Kaufleute erhalten eine Rückerstattung von der Stadt. Die Verwaltung legt ein Konzept vor, wie auch private Parkhäuser einbezogen werden können.? Inhalt Der Antrag wird fachlich bewertet Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird v.a. aus verkehrlichen und haushalterischen Gründen abgelehnt Gesucht werden kann im RIS auch unter Parken, Innenstadt, Parkgebühren, Corona Ortsangabe Innenstadt => Anlass Antrag zur dringlichen Behandlung der FDP BAYERNPARTEI: „Um die Münchner Innenstadt wieder attraktiver zum Einkaufen und Einkehren zu machen, werden bis Ende 2020 keine Parkgebühren erhoben, wenn die Parkenden in der Innenstadt einkaufen oder ein Wirtshaus aufsuchen. Kunden bzw. Gäste bekommen beim Bezahlen an der Ladenkasse oder in der Gaststätte gegen Vorlage des Quittungsabschnitts die Gebühren erstattet. Die Kaufleute erhalten eine Rückerstattung von der Stadt. Die Verwaltung legt ein Konzept vor, wie auch private Parkhäuser einbezogen werden können.“ Inhalt Der Antrag wird fachlich bewertet Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird v.a. aus verkehrlichen und haushalterischen Gründen abgelehnt Gesucht werden kann im RIS auch unter Parken, Innenstadt, Parkgebühren, Corona Ortsangabe Innenstadt
  2. 23.07.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss