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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung

Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Be­zirksausschusses 17 zur Identifikation von Maß­nahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsi­tuation in Giesing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Gesundheit und Umwelt
Antragsnummer: 20-26/V00409
Gestellt am:10.07.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Be­zirksausschusses 17 zur Identifikation von Maß­nahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsi­tuation in Giesing Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 => Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Be­zirksausschusses 17 zur Identifikation von Maß­nahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsi­tuation in Giesing Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
    • Gestellt am: 2020-05-14 => 2020-07-10
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt.html' target=_blank>Referat für Gesundheit und Umwelt</a> => Referat für Gesundheit und Umwelt
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, in der die Etablierung eines runden Tisches mit Expertinnen und Experten, Entscheiderinnen und Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing vorgeschlagen wird. Inhalt: Bei der Luftreinhaltung handelt es sich um eine stadtweite Pro­blemlage. Punktuelle und kleinräumige Maßnahmen reichen nicht aus und sind deshalb nicht zielführend. Entscheidend ist der An­satz an der Quelle, die Reduktion der Emissionen des Verkehrs­sektors. Auch der Masterplan zur Luftreinhaltung, der eine Viel­zahl an verkehrlichen Maßnahmen zur stadtweiten Reduktion der Schadstoffemissionen bündelt, verfolgt ein gesamtstädtisches Konzept. Zuständig für die Luftreinhalteplanung ist der Freistaat Bayern, vertreten durch die Regierung von Oberbayern. Da die Aufnahme von Maßnahmen in den Luftreinhalteplan stets von Bedeutung für das gesamte Stadtgebiet ist, liegt die Entscheidung beim Stadtrat. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Dem Ansinnen der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, einen run­den Tisch mit entscheidungsbefugten Vertreterinnen und Vertretern der Landes­hauptstadt München, zu etablieren, kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Runder Tisch, Giesing Ortsangabe: München => Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, in der die Etablierung eines runden Tisches mit Expertinnen und Experten, Entscheiderinnen und Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing vorgeschlagen wird. Inhalt: Bei der Luftreinhaltung handelt es sich um eine stadtweite Pro­blemlage. Punktuelle und kleinräumige Maßnahmen reichen nicht aus und sind deshalb nicht zielführend. Entscheidend ist der An­satz an der Quelle, die Reduktion der Emissionen des Verkehrs­sektors. Auch der Masterplan zur Luftreinhaltung, der eine Viel­zahl an verkehrlichen Maßnahmen zur stadtweiten Reduktion der Schadstoffemissionen bündelt, verfolgt ein gesamtstädtisches Konzept. Zuständig für die Luftreinhalteplanung ist der Freistaat Bayern, vertreten durch die Regierung von Oberbayern. Da die Aufnahme von Maßnahmen in den Luftreinhalteplan stets von Bedeutung für das gesamte Stadtgebiet ist, liegt die Entscheidung beim Stadtrat. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Dem Ansinnen der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766, einen run­den Tisch mit entscheidungsbefugten Vertreterinnen und Vertretern der Landes­hauptstadt München, zu etablieren, kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung, Runder Tisch, Giesing Ortsangabe: München
  2. 09.07.2020:
    • Status: Freigabe OB => Endgültiger Beschluss