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Vollversammlung (2007-03-14 09:00:00)


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Datum: 14.03.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfe- ausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes
  7. 2.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2005 für das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
  8. 3.: a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ - Aufstellungsbeschluss - b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570 Lincolnstraße, Bahnlinie, Fasangarten- und Tegernseer Landstraße (US-Siedlung Am Perlacher Forst) Stadtbezirk 17 - Obergiesing
  9. 4.: Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2006 - Bekanntgabe -
  10. 5.: Stiftung Deutsches Jagdmuseum; Wechsel bei der Vertretung der LH München im Stiftungsvorstand
  11. 6.: Das Bleiberecht für geduldete Ausländer muss umgehend - wie von den Koalitionspartnern vereinbart - reformiert werden StR-Antrag: Das Bleiberecht für geduldete Ausländer muss umgehend - wie von den Koalitionspartnern vereinbart - reformiert werden.
  12. 2.12.: ABGESETZT Nordumgehung Pasing im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing A. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke zwischen den Knoten Landsberger Straße / Am Knie und Bodensee- / Lortzingstraße ohne den Bereich Bahnhof Pasing Baukilometer 0 bis 0+780 und 1+080 bis 2+200 Projektkosten (Kostenberechnung): 46,41 Mio. Euro (Indexstand: 105,4; Monat/Jahr: August 2006) - darin enthalten 1,355 Mio. Euro vorgezogene Ausführung - darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten für Sparten- und Straßenbahnverlegung der Stadtwerke München GmbH = 2,8 Mio. — Projektgenehmigung B. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke im Bereich Bahnhof Pasing (Baukilometer 0+780...1+080) Projektkosten (Kostenschätzung): 15,09 Mio. Euro (Indexstand: 105,4; Monat/Jahr: August 2006) Vorprojektgenehmigung C. Terminalbauwerk am Bahnhof Pasing Projektkosten (Kostenschätzung): 10,01 Mio. Euro (Indexstand: 103,4; Monat/Jahr: Mai 2006) Vorprojektgenehmigung D. Vorgezogene Maßnahmen Ausführungsgenehmigung StR-Antrag: Nordumgehung Pasing im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  13. 8.: Kanalnetzsanierung Mischwassersammler Links der Isar Bauabschnitt — Spartentunnel Reichenbachbrücke Ausführungsgenehmigung
  14. 9.: Halten die SWM an der geplanten Gaspreissenkung zum 01.04.2007 auch tatsächlich fest? StR-Antrag: Halten die Stadtwerke an der geplanten Gaspreissenkung zum 01.04.2007 auch tatsächlich fest? StR-Antrag: Halten die SWM an der geplanten Gaspreissenkung zum 01.04.2007 auch tatsächlich fest?
  15. 10.: "Räume für Kreative" Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Absolvent/-innen von Ausbildungslehrgängen in Kulturwirtschaft und -management StR-Antrag: Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Absolvent/-innen von Ausbildungslehrgängen in Kulturwirtschaft und -management
  16. 2.1.: Berufung des Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 02.03.2008
  17. 2.2.: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014 Änderung - von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung - der Anlage 2 der BA-Satzung - von § 4 Abs. 2 BA-Satzung
  18. 2.3.: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten StR-Antrag: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
  19. 2.4.: Frauenobdach KARLA 51 Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung des Frauenobdachs ab 01.01.2006
  20. 2.5.: Begleitung der Sanierung des Lenbachhauses Dienstreise des Kulturausschusses nach Stuttgart, Strasbourg, Basel und Bregenz
  21. 2.6.: ISKA-Analyse und -Bericht; Reformvorschlag: Die Münchner Förderformel Modellhafte Berechnung einer Förder- und Finanzierungssystematik für städtische Kindertageseinrichtungen auf Basis des ISKA Reformvorschlags StR-Antrag: Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote
  22. 2.7.: Entsendung von Mitgliedern des ehrenamtlichen Stadtrats in den Arbeitskreis „Jugend, Bildung, Beruf“
  23. 2.8.: "Zweitwohnungsteuer auf der Kippe?"; Beschluss des OVG Rheinland-Pfalz vom 29.01.2007 zur Zweitwohnungsteuerpflicht von Studenten StR-Antrag: Zweitwohnungssteuer auf der Kippe?
  24. 2.9.: Veranstaltungen im öffentlichen Raum Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen
  25. 2.10.: Zukunftsorientierter Maßnahmenplan zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr 1. Personalmaßnahmen im Zusammenhang mit der EU-Arbeitszeitrichtlinie 2. Neukonzeption der Wachen der Berufsfeuerwehr München 3. Maßnahmen zur Erneuerung der technischen Ausstattung Berufsfeuerwehr in München nicht schwächen - Mehrkosten vermeiden Freistaat darf nicht den Erlass der Ausnahme- regelung zum EuGH-Beschluss zur Dienstzeit- regelung verschlafen StR-Antrag: Zukunftsorientierter Maßnahmenplan zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr StR-Antrag: Zukunftsorientierter Maßnahmenplan zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr. Berufsfeuerwehr in München nicht schwächen - Mehrkosten vermeiden StR-Antrag: Berufsfeuerwehr in München nicht schwächen - Mehrkosten vermeiden Freistaat darf nicht den Erlass der Ausnahmeregelung zum EuGH-Beschluss zur Dienstzeitregelung verschlafen
  26. 2.11.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
  27. 2.13.: Neugestaltung der Platzfläche am St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Endgültiger Ausbau Projektkosten Gesamtprojekt (Ausführungskosten): 4.440.000 — 1. Ausführungsgenehmigung für den endgültigen Ausbau (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 — 2010 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  28. 2.14.: Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)
  29. 2.15.: Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein!
  30. 2.16.: Wirtschaftsplan 2007 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen
  31. 2.17.: Brandschutzmaßnahme/Instandsetzung/Sanierung des Schulzentrums Perlach Nord an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach Baukosten (Kostenobergrenze): 46.433.000 — 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 2000, Maßnahmen-Nr. 2000, Rangfolge-Nr. 001 und UA 2300
  32. 2.18.: Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstraße 1 Errichtung von 2 Schulpavillons am Schererplatz/Alois-Wunder-Str. 6 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Baukosten (Kostenobergrenze): 1.309.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 61.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung 5. Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgabemitteln in Höhe von insg. 1.309.000 — 6. Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, IGr. 2300 Zusätzliche.... BV-Empfehlung: Zusätzliche Klassenräume am städt. Elsa-Brändström-Gymnasium (Anträge Nr. 17 und 18)
  33. 2.19.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Einführung des neuen produktorientierten Haushalts im Schul- und Kultusreferat - Pilotprojekt
  34. 2.20.: Weitere Errichtung von Ganztagsschulklassen an den öffentlichen Grund- und Hauptschulen in München ab dem Schuljahr 2007/08
  35. 2.21.: Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling A.Bericht über das konkurrierende Verfahren (Workshopverfahren) für den Bereich südlich der Rupert-Mayer-Straße, westlich der Colmarer-/St.-Wendel-Straße, nördlich der Siemensallee und östlich der Baierbrunner Straße B.Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln StR-Antrag: Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling
  36. 2.22.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk) zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 2 — Ludwigvorstadt - Isarvorstadt
  37. 2.23.: Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof — Flughafen (MSB) A.Beschlusslage und Folgeaktivitäten B.Kosten- und Finanzierungsproblematik MSB C.Weiteres Vorgehen D.Bürgerversammlungsempfehlungen 1.Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt?Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 8 Schwanthalerhöhe, 9 Neuhausen?Nymphenburg, 10 Moosach, 11 Milbertshofen?Am Hart und 24 Feldmoching-Hasenbergl am 05.05.2006 1.1.Rechtliche Information der Bürgerinnen und Bürger über Art und Umfang der Betroffenheit im Planfeststellungsverfahren (Antrag 1 Ziffern 1 und 2, Antrag 6 Ziffer 1a) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00346 1.2.Verhinderung der Integration des Transrapids in den MVV (Antrag 1 Ziffer 3) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00347 1.3.Ablehnung des Transrapids Empfehlung Nr. 02-08 / E 00348 1.4.Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung bzw. Einhausung im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00349 1.5.Planung des Munich Airport Express statt des Transrapid Empfehlung Nr. 02-08 / E 00351 1.6.Absolute Nachtruhe von mindestens 5 Stunden sowie Reduzierung der Geschwindigkeit auf 200 km/h für den Fall der Realisierung des Transrapid Empfehlung Nr. 02-08 / E 00352 1.7.Auslegung der Planfeststellungsunterlagen auch am Wochenende Empfehlung Nr. 02-08 / E 00353 1.8.Anfechtung des Planfeststellungsverfahrens aufgrund von Form- und Inhaltsmängeln Empfehlung Nr. 02-08 / E 00354 1.9.Prüfung d BV-Empfehlung: Beendigung der Vorarbeiten zum Projekt „Transrapid“ BV-Empfehlung: Rückbau aller für den Aufbau des Transrapid geschaffenen Baustraßen spätestens nach einem Jahr ohne Bautätigkeit am Transrapid (Ziffer 3) BV-Empfehlung: Aktives Eintreten der Stadt gegen die Argumentation, dass es sich beim Transrapid um eine moderne, konkurrenzfähige Hochtechnologie handelt (Ziffer 2) BV-Empfehlung: Verhinderung der Aufnahme des Transrapid in den MVV BV-Empfehlung: Magnetschwebebahn auf der Theresienwiese Ziff. 1 des Antrags BV-Empfehlung: Weiterführung des U-Bahn-Netzes in München statt Einführung des Transrapids BV-Empfehlung: Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten, gegen den Transrapid ein Volksbegehren durchzuführen BV-Empfehlung: Transrapid; Anfechtung des Planfeststellungsverfahrens aufgrund von Form- und Inhaltsmängeln BV-Empfehlung: Absolute Nachtruhe von mindestens 5 Stunden sowie Reduzierung der Geschwindigkeit auf 200 km/h für den Fall der Realisierung des Transrapids BV-Empfehlung: Ablehnung des Transrapids, Untertunnelung bzw. Einhausung des Transrapids im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung BV-Empfehlung: Verhinderung der Integration des Transrapids in den MVV (Antrag 1 Ziffer 3) BV-Empfehlung: Transrapid; Rechtliche Information der Bürgerinnen und Bürger über Art und Umfang der Betroffenheit im Planfeststellungsverfahren (Antrag 1 Ziffern 1 und 2, Antrag 6 Ziffer 1 a)
  38. 2.24.: Einführung des Bayerischen Wohnraumförderungs- gesetzes (BayWoFG); Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München
  39. 2.25.: „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungs- bedarf — die soziale Stadt“ Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost A)Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“; Überprüfung der Handlungsbedarfe im Unter- suchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“ B)Erweiterung des Sanierungsgebietes —Innsbrucker Ring — westlich?; neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“ C)Sanierungsziele für die Teilbereiche „Melusinenstraße“ und „Ortskern Berg am Laim“ D)Organisatorische Eerfordernisse zur Quartiersentwicklung E)Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadt- erneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“