BA 15 - Vollgremium (2006-12-14 19:30:00)
Datum: | 14.12.2006, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte "Goldener Stern", Gartenstadtstr. 6, 81825 München |
Gremium: | BA 15 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 0.0.1: Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
- 0.0.2: Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
- 1.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch das Familien-Zentrum Trudering e.V. in Höhe von 1.600,00 Euro
- 2.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den TSV Trudering, Abt. Turnen, in Höhe von 2.300,00 Euro
- 3.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch das Kreativ Musikforum in Höhe von 375,00 Euro
- 4.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Truderinger Musikverein e.V. in Höhe von 2.400,00 Euro
- 5.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Förderverein Festring Trudering e.V. in Höhe von 1.600,00 Euro
- 2.1.: Vermehrte Anzahl von Strafzetteln in der Unnützstraße
- 2.2.: Kürzung des Rabattes um 5 % für die Sozialtickets - Bitte um Unterstützung
- 2.3.: Fußgängerüberweg Friedenspromenade Höhe Ottilienstraße (s. auch Top 3.2/12/06; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00261)
- 3.1.: Umbenennung der Von-Trotha-Straße in Hererostraße; WV 16II/05/06
- 3.2.: LZA-Forderung Friedenspromenade; WV 5VII/12/05
- 3.3.: Grünstreifen zwischen Jagdhorn- und Von-Erckert-Straße; Hundeverbot im sog. Von-Erckert-Wäldchen;
- 3.4.: Geruchssanierung der Fahrgast-WCs im U/S-Bahnhof Trudering;
- Verwandter Antrag: Geruchssanierung der Fahrgast-WCs im U/S-Bahnhof Trudering
- 3.5.: Verweis auf das GEO-Info-System in den Geschäftsstellen der Bezirksausschüsse; WV 4I/05/06
- 3.6.: Beglaubigungsmöglichkeiten in Trudering-Riem schaffen;
- Verwandter Antrag: Beglaubigungsmöglichkeiten in Trudering-Riem schaffen
- 3.7.: Mehr Bürgernähe bei der Münchner Volkshochschule (MVHS);
- Verwandter Antrag: Mehr Bürgernähe bei der Münchner Volkshochschule (MVHS)
- 3.8.: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1945 Schwablhofstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (nördlich) - Praktiker Baumarkt;
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan Nr. 1945; Schwablhofstraße östlich
- 3.9.: Feldbergstraße 95, Fl.Nr. 321/1, Gemarkung Trudering Lagerhalle des Fördervereins Festring Trudering e.V. an der Feldbergstraße 95 zuzüglich Ausnahmegenehmigung;
- 3.10.: Briefkästen für große Neubaugebiete;
- Verwandter Antrag: Briefkästen für große Neubaugebiete
- 3.11.: Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die Kita-Ballung;
- Verwandter Antrag: Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die KiTa-Ballung?
- 3.12.: Verbesserungsvorschläge für die Messestadt Riem;
- Verwandter Antrag: Verbesserungsvorschläge für die Messestadt Riem
- 3.13.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006 (VB); Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München zuzüglich Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.14.: Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.11.2006 (SB); Fahrplanwechsel Dezember 2006, Überplanung Busnetz im Raum Neuperlach / Waldperlach / Waldtrudering / Neubiberg
- 3.15.: Schlendrian im Tonnenhäuschen oder im Müllgebührensystem;
- Verwandter Antrag: Schlendrian im Tonnenhäuschen oder im Müllgebührensystem
- 3.16.: Änderung im Filialnetz - Schreiben der Deutschen Post AG
- 3.17.: Geheimniskrämerei um haushaltsnahe Wertstoffsammlung beenden;
- Verwandter Antrag: Geheimniskrämerei um haushaltsnahe Wertstoffsammlung beenden
- 3.18.: Heldackerweg - ehemaliger Containerstandort;
- 3.19.: Papier ist geduldig - wie richtig waren die Verkehrsprognosen für den Münchner Osten?;
- 3.20.: S-Bahn-Strecke S 2 Ost Einführung des 10-Minuten-Taktes in den HVZ (früh und abends) zwischen Ostbahnhof und Markt Schwaben; Machbarkeitsstudie Vieregg-Rössler
- 3.21.: Neusönner Straße - Anliegerinformation (Top 2.1/10/06)
- 3.22.: Einziehung der Gesamtstrecke des Brachsenweges - Ankündigung des Baureferats
- 3.23.: Besucherparkplatzproblematik in der Messestadt Riem;
- Verwandter Antrag: Besucherparkplatzproblematik in der Messestadt Riem
- 3.24.: 75 Jahre Trudering bei München;
- Verwandter Antrag: 75 Jahre Trudering bei München
- 4.1.: Bildungsoffensive für die Messestadt - Bau einer Realschule
- 4.2.: Transparente Standortentscheidung bei der Gymnasiumfrage
- 4.3.: Lasst die Fakten sprechen - mehr Transparenz beim 2ten Stammstreckentunnel
- 5.1.: Einstellung des Betreuungsangebots in der „Schüler-Coop e.V.“ in Perlach Verwendung der Mittel für Schulsozialarbeit an der Hauptschule in Riem (Anhörung; Termin: 20.12.06)
- 5.2.: Halteverbot im Wendehammer Stockholmstraße; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
- 5.3.: Verkauf einer städtischen Immobilie an der Willy-Brandt-Allee (Messestadt Riem); Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung
- 5.4.: Damaschkestraße / Böcklerweg - Einrichtung eines Halteverbots; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
- 6.1.: Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem; Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung vom 10.11.2004 Sofortiger Baustopp für Großprojekte (im Münchner Südosten), solange keine gesicherten Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen
- 6.2.: Leistungsbilanz des Sozialreferats mit den Einrichtungen zur sozialen Versorgung im Stadtbezirk für die Bürgerversammlung am 07.12.2006
- 6.3.: Mitteilung des aktuellen Stands des sozialen Wohnungsbaus im Stadtbezirk durch das Planungsreferat
- 7.7.1: UA K, Sch, S:
- 7.7.2: UA Planung:
- 7.7.3: UA Bau und Verkehr:
- 7.1.: Beantragung einer Kurzparkzone im Schatzbogen zuzüglich Protokoll zum Ortstermin
- 7.2.: Blaue Zone der Messestadt Riem; Einfahrt Willy-Brandt-Allee / Lehrer-Wirth-Straße zuzüglich Protokoll zum Ortstermin
- 7.3.: Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse Bajuwarenstraße U 1549 - Evereststraße
- 7.7.4: UA Allgemeines:
- 7.1.: Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion Wir in Riem - Sommerfest Widmannstraße i.H.v. 339,00 Euro
- 7.2.: Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion des Bürgerzentrums Trudering e.V. zum Kauf einer Leinwand i.H.v. 3.812,92 Euro
- 7.3.: Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion des Bürgerzentrums Trudering e.V. zum Einbau einer Akkustikdecke i.H.v. 3.500,00 Euro
- 7.7.5: UA Umwelt:
- 7.7.6: Ortstermine
- 8.1.: Mitteilungen und Bescheide über bereits durchgeführte Baumfällungen: Toni-Schmid-Straße 7, Schneebergstraße 24, Elritzenstraße 13, In der Rosenau 3
- 8.2.: Anhörung oder Unterrichtung im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
- 8.3.: Ruppanerstraße 26
- 8.4.: Möwestraße 22
- 8.5.: Von-Erckert-Straße 14
- 8.6.: Tsingtauer Straße 80
- 8.7.: Iltisstraße 56 a
- 8.8.: Taku-Fort-Straße 13 c
- 8.9.: Möwestraße 26 a
- 8.10.: Kameruner Straße 8
- 8.11.: Weißpfennigweg 24
- 8.12.: Ickelsamerstraße 22
- 8.13.: Von-Erckert-Straße 40
- 8.14.: Großfriedrichsburger Straße 36
- 8.15.: Sperberstraße 22
- 8.16.: Gerstäckerstraße 62
- 8.17.: Schwarzenkopfstraße 10
- 8.18.: Iltisstraße 57
- 8.19.: Wasserburger Landstraße 292
- 8.20.: Otto-Lederer-Weg 36
- 8.21.: Fauststraße 44
- 8.22.: Unterrichtung im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
- 8.23.: Martin-Kollar-Straße 4
- 8.24.: Dorotheenstraße 12
- 8.25.: Groschenweg 17
- 9.1.: Termine und Mitteilungen
- 9.2.: Messestadt Riem Vergabe von Gewerbeparzellen im Bereich des Gewerbegebiets Nordost
- 9.3.: Feinstaubbelastung im Bezirk 15 Trudering-Riem; Lärmschutz an der Truderinger Bahnhoftrasse; Antwort des Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; WV 3I/09/05 und
- Verwandter Antrag: Lärmschutzwand im Bereich der Truderinger Bahntrasse (s. auch
- 9.4.: Schreiben der Vorsitzenden des BA 13 zur Aktion „Neues Gymnasium für Bogenhausen“
- 9.5.: Mitteilung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über Bürgerversammlungen
- 9.6.: Mitteilung des Bezirksausschusses 17 Obergiesing Einsatz eines Fahrsimulators
- 9.7.: Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München Bekanntgabe in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 15.11.2006
- 9.8.: Schutz der Münchner Vorgärten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
- 9.9.: Keine Verlegung des vorgesehenen Kindergartenstandorts vom Drosselweg zum Fährtwegl wegen des Clearinghauses am Drosselweg; Beibehaltung der Grünfläche am Fährtwegl unter Berücksichtigung der „Widmung“ des Grundstücks durch den Erblasser; Abschluss der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00260 der Bürgerversammlung vom 09.11.2005
- 9.10.: Statusbericht zur Vorbereitung des Jubiläums der Eingemeindungsfeier des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem; 75 Jahre Trudering bei München zuzüglich Ergänzungen
- 10.1.: Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 06.11.2006 bis 26.11.2006
- 10.2.: Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Trattoria Pizzeria Italiana, Stahlgruberring 13
- 10.3.: Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Pieria, Friedenspromenade 14
- 10.4.: Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für den Christopherus-Schulverein München e.V. in Höhe von 1.125,00 Euro
- 10.5.: Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für allegro - Private Vorschule Waldtrudering in Höhe von 2.500,00 Euro
- 10.6.: Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Bürgerzentrum Trudering in Höhe von 3.500,00 Euro
- 10.7.: Kanalbau im Umgriff Bebauungsplan Nr. 1958 a U - 1585 (Haffstraße); Projektgenehmigung
- 10.8.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Errichtung eines Verkehrshelferübergang im Rotkehlchenweg nördlich der Wasserburger Landstraße
- 10.9.: Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Erlaubnis nach §§ 29 und 32 StVO für Film- und Fotoaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am Willy-Brandt-Platz
- 10.10.: Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz Beschluss zuzüglich Ergänzung/Hinweise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
- 10.11.: Messestadt Riem - EM 212 Beschluss des Riemausschusses vom 29.11.2006
- 10.12.: Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr, Systemdarstellung und weiteres Vorgehen Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2006
- 10.13.: Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartenpavillions am Fährtwegl im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Empfehlung Nr. 02-08 / E 00260 der BV vom 09.11.2005 Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 08.11.2006
- 10.14.: Dokumentation BUGA 05 plus Anlage
- 10.15.: Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
- 10.16.: Haushaltsplan 2007 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei - Schlussabgleich Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- 10.17.: Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Rofanstüberl, Unnützstraße 2, 81825 München
- 10.18.: Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
- 10.19.: Messestadt Riem - EM 212 Umbau Willy-Brandt-Allee - Knoten Messestadt Ost im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Beschluss des Riemausschusses vom 29.11.2006
- TOP 0
- 1: Entscheidungsangelegenheiten
- 2: Bürgerschreiben
- 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
- 4: Anträge von BA-Mitgliedern
- 5: Anhörungen
- 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
- 7: Unterausschüsse/Ortstermine
- 8: Baumfällungen
- 9: Verschiedenes
- 10: Unterrichtungen