BA 22 - Vollgremium (2006-01-18 19:30:00)
Datum: | 18.01.2006, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63 |
Gremium: | BA 22 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 1.2: Genehmigung der Tagesordnung
- 1.3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2.2: Bürgerpost an den BA 22
- 2.1.: Fahrplanumstellung Buslinie 161 (bisher 74)
- 2.2.: Bitte um finanzielle Unterstützung für Streitschlichter- und Klassensprecherausbildung
- 2.3.: Statusbericht von Herrn Wüstenhöfer zu 1. Parksituation in der Teufelsbergstraße, 2. Geplante Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung durch den Zugverkehr, 3. Lärmbelästigung des Münchner Westens durch den Flugverkehr
- 2.4.: Schneeräumung im Stocket 38
- 3.: Berichte der Beauftragten
- 3.3.1: Baumschutzbeauftragte/r
- 3.3.2: Regsam-Beauftragte/r
- 3.3.3: Kinder- und Jugendbeauftragte/r
- 3.3.4: Seniorenbeauftragter
- 4.: Anträge
- 4.1.: Erweiterung des überdachten Fahrradabstellplatzes am S-Bahnhof Westkreuz, südlicher Ausgang (Friedrichshafener Str.) und Beseitigung eines „Fahrradschrotthaufens“ im nicht überdachten Bereich des Fahrradabstellplatzes
- 4.2.: Klärung der Frage: Sollten rot-weiße bewegliche, absperrbare Masten am Beginn von Fußgänger- und Radwegen normalerweise abgesperrt sein? Wer hat dann ggf. den Schlüssel dazu und die Berechtigung aufzusperren?
- 5.: Entscheidungsfälle
- 6.: Anhörungen/ Stellungnahmen
- 6.1.: Baumschutz, Anhörungen zu Baumfällungen
- 6.2.: Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, ESTW München-Südwest; Strecke 5540 München Hbf-Gauting, PA München Pasing-Gauting; Strecke 5540 München Hbf-Mittenwald, PA München-Pasing - Tutzing; Kabeltrasse
- 6.3.: Aufpflasterung an der Wiesentfelser Straße
- 6.4.: Verkehrsgerechter Straßenausbau der Bahnunterführung Bergsonstraße, Empfehlung Nr. 122 der Bürgerversammlung vom 23.06.05
- 6.5.: Planfeststellungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 1 München West - Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof
- 7.: Unterrichtungen / Bekanntgaben
- 7.1.: Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, Regenwasserversickerung der Dach- und Straßenflächen der Werkstatt Pasing; An der Bergsonstraße, Gemarktung Pasing, Schr. des Planungsreferates vom 21.12.05
- 7.2.: Wirtschafts-Info 12/05, Mitteilung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 23.12.05
- 7.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Schwemmstraße südlich der Mundesgasse; Verkehrshelferübergang, Schr. des KVR vom 05.12.05
- 7.4.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Altostr./Am Langwieder Bach südlich der Mundesgasse; Verkehrshelferübergang, Schr. des KVR vom 05.12.05
- 7.5.: Eirnichtung einer ortsfesten HF - Sendeanlage, Ubostr. 40, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 19.12.05
- 7.6.: Eröffnung der Lochhausener Straße, Mitteilung des Planungsreferates vom 21.12.05
- 7.7.: Fest „18 jetzt“ im Rathaus, Schr. des BA 9 vom 20.12.05
- 7.8.: Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets, Schr. des BA 13 vom 21.12.05
- 7.9.: 2. S-Bahn-Strammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 1 München West - Bereich Laim - Karlsplatz mit Umweltverbundröhre Laim und Haltepunkt Hauptbahnhof , Schr. des Planungsreferates vom 19.12.05
- 7.10.: Bescheid zur Genehmigung einer Anlage zur Zwischenlagerung und Umschlag von Abfällen nach dem BImSchG der Fa. Michael Schmid Umwelt-Service GmbH auf dem Anwesen Lochhausener Str. 207, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 12.12.05
- 7.11.: Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln, Schr. des Schul- und Kultusreferates vom 09.11.05 (vertagt aus 11/05)
- 7.12.: Anbringung von „Stifterschildern“ an vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken, Schr. der 2. Bürgermeisterin vom 09.11.05 (vertagt aus 11/05)
- 7.13.: Zweckentfremdung von Wohnraum, Ubostr. 33, Schr. des Sozialreferates vom 13.12.05
- 7.14.: Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 12.12.-18.12.05, v. 19.12.-25.12.05)
- 7.15.: Gewerbeentwicklung Freiham; Vergabe von städtischen Gewerbeflächen, Schr. des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 27.12.05
- 7.16.: Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstr. 100, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 27.12.05
- 7.17.: Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, Regenwasserversickerung der Dach- und Straßenflächen der Werkstatt Pasing; An der Bergsonstr., Schr. des Planungsreferates vom 21.12.05
- 8.: Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
- 8.1.: Errichtung Haltverbot an der Nordseite des Germeringer Weges, Schr. des KVR vom 15.12.05 zum BA-Antrag Nr. 594 vom 27.09.05
- 8.2.: Fragen zur Genehmigung der Unterführung Brunhamstraße/S 5, Schr. des Baureferates vom 19.12.05
- 8.3.: Flyer „Lärm ist eine Plage“, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 20.12.05 zum BA-Antrag Nr. 693 vom 14.10.05
- 8.4.: Parksituation in der Biburger Straße, Schr. des Baureferates vom 15.12.05
- 8.5.: Pflegearbeiten an der Grünanlage Giglweg, Schr. des Baureferates vom 12.12.05 zum BA-Antrag Nr. 758 vom 22.11.05
- 8.6.: Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung, Schr. des Planungsreferates vom 20.12.05
- 9.: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
- 9.1.: Vollversammlung vom 14.12.05 - Lärmminderungsplan für München - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern - Perspektive München, Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
- 9.2.: Sportausschuss vom 13.12.05 - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen, hier: Jährlicher Sachstandsbericht
- 9.3.: Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 11.10.05 - Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates (vertagt aus 11/05)
- 9.4.: Schulausschuss vom 11.01.06 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2005/2006 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2005/2006 - Schüler-/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der LHM im Schuljahr 2005/2006 - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2005/2006 - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2005/2006
- 9.5.: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BA´s und der einschlägigen Verbände (Hinweis/Ergänzung) - U5-West nach Pasing, Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U-Bahn nach Freiham
- 9.6.: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Str., Schubinweg und Amelbrechtweg
- 10.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 10.1.: Einladung zur 2. Informationsveranstaltung am 08.03.2006 zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht, Friedensstr. 40, Raum 0.409, um 18.00 Uhr
- 10.2.: Broschüre „Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005“
- 10.10.1: Nächste BA-Sitzung
- 10.1.: Nächste BA-Sitzung am MIttwoch, den 22.02.2006, Gaststätte „Wienerwald“, Limesstr. 63