BA 04 - Vollgremium (2024-05-15 19:30:00)
Datum: | 15.05.2024, 19:30 |
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Ort: | Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen durch das Willi-Graf-Gymnasium
- 2.: Bürgerin: Drohende Schließung des Integrationskindergartens St. Joseph?
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget CVJM München e.V., LIFE - Das Jugendzentrum am Ackermannbogen e.V. AktivFerien am Ackermannbogen vom 21. - 24.05.2024 4.092,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0512
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Ausstattung Ergo der traumapädagogischen Wohngruppe für Mädchen* von 14 - 18 Jahre von Juni - September 2024 4.500,00, Az.: 0262.0-4-0502
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Pflegehof München e.V.: Schreiben zur Ablehnung eines Budgetantrags (TOP B 2.3 07/23)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Theo-Prosel-Weg 12: Neubau Studentenwohnheim mit 33 Betten mit gemeinsamer Tiefgarage
- 2.2.: Tektur Infanterierstr. 14: Neubau eines Wohngebäudes (135 Wohnungen) mit Büronutzung im EG und Tiefgarage (81 Stellplätze) hier: Nutzungsänderung Büro in Gewerbe (Laden / Bank)
- 2.3.: Clemenstr. 73: Umbau und Ausbau eines bestehenden Dachgeschosses in einem denkmalgeschützten Wohnhaus
- 2.4.: Clemensstr. 73: Erneuerung der bestehenden, baufälligen Balkone durch neue, größere verzinkte Stahlbalkone
- 2.5.: Bauerstr. 9: Nutzungsänderung von Lager- und Keller bzw. Nebenräumen in eine Wohnung
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
- 3.2.2.: Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm „Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge“
- 3.3: Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
- 3.3.1.: Erstanträge KW 16 und 17, sowie Tektur KW 16 und 17
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: Lärmschutz in der Parzivalstraße
- 2.: Bürger: Neuer Fußgängerüberweg Parzival-/James-Loeb-Straße nicht barrierefrei
- 3.: Bürger: Lärmbelästigung durch Hot Rods in der Hohenzollernstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Fahrradstraßen – Pilotrouten: Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss am 19.06.2024)
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Schneechaos auf Münchens Straßen
- Verwandter Antrag: Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen
- Verwandter Antrag: Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München
- Verwandter Antrag: Freie Wege – aber für alle!
- Verwandter Antrag: Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
- Verwandter Antrag: Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Baumpflanzungen in der Ansprengerstraße
- 2.: Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Ausbau der Stromnetzversorgung
- 3.: Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken
- 4.: Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung einer Hängebirke
- 2.1.2.: Clemensstr. 91: Antrag auf Fällung zweier Robinien
- 2.1.3.: Gartenstr. 10/12: Antrag auf Fällung einer Robinie
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Neuausschreibung der City-Light-Säulen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Überfüllte Abfallbehälter am Bayernplatz/Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben, TOP A 3 03/24
- 3.1.2.: Luitpoldpark: a) Ortstermin zu den Gestaltungsideen von Herrn Jakob Bader; b) Bürgervorschlag Blühwiese im Nordwesten (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitete Bürgeranliegen, TOP E 1.1 und E 1.2 02/24)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage Habsburgerplatz 1-3
- 3.4.2.: Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten am Straßenbegleitgrün
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kastner-Delphine GbR Ich legte mich dem Publikum zu Füßen. - Eine deutsch-französische Geschichte vom 09. - 30.06.2024 3.000,00 Euro / Az. 0262.0-4-0509
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Sommerkonzert vom 20. - 23.06.2024 4.015,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0508
- 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Zarda Festival“ Zarda Festival vom 04. - 06.07.2024 4.532,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0511
- 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Wunderland-Projekt am 07./08.06.2024 950,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0515
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: „Yogawoman“, Belgradstr. 14: Antrag auf Aufstellung einer Holzbank
- 2.3: Veranstaltungen
- 2.3.1.: QuartiersFlohmarkt Ackermannbogen am 20.07.2024
- 2.3.2.: „Vielfalt im Stadtviertel – Soziale Einrichtungen stellen sich vor“ am 06.06.2024 auf dem Hohenzollernplatz Frist: 22.05.2024
- 2.3.3.: Straßenfest „50 Jahre Agnes Neun“ am 07.09.2024
- 2.3.4.: Think Big Festival #10 der Schauburg vom 05. bis 14.07.2024
- 2.3.5.: Spendenlauf Willi-Graf-Gymnasium am 21.06.2024 im Luitpoldpark
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Genehmigungsbescheid für „Kinder laufen für Kinder“ am 11.05.2024
- 3.5.2.: Ausnahmegenehmigung für das Uigurische Kulturfest am 05.05.2024
- 3.5.3.: Ausnahmegenehmigung „Fit im Park“ ab 01.05.2024
- 3.5.4.: Ausnahmegenehmigung International Family Equality Day am 05.05.2024
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.6.1.: (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- 3.7.1.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum International Equality Family Day am 05.05.2024 am Deidesheimer Anger
- 3.7.2.: Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum Beschlussentwurf für den Kommunalausschuss vom 13.06.2024 Markthallen München (MHM) Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“; Neuerlass der Betriebssatzung und der Benutzungs- und der Gebührensatzung für die Märkte München; Neuerlass der Benutzungs- und der Gebührensatzung für den Elisabethmarkt
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung (Anhörung zu einem Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl auf Änderung der BA-Satzung)
- G.2.: Sitzungstermine 2025
- H: Termine