BA 02 - Vollgremium (2024-10-01 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. Ich bin Sturm vom 03. -07.10.2024 3.665,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0594
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: (E) Partizipative Gestaltung von Kunstfläche U-Bahn Waggon
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 3: Anhörungen
12. 3.1.: Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
13. 3.2.: Beschlussvorlage „Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024“, geplant für den 06.11.2024, zur Stellungnahme
14. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
15. 4.1.: Vorstellung des Projekts „Lesereihe Oskar Maria Graf: Das Leben meiner Mutter“ in der kooks Bar
16. 5: Unterrichtungen
17. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
18. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
19. 5.3.: Fußballplatz und Skatepark an der Isar/in Nähe der Wittelsbacherschule
20. 6: Berichte der Beauftragten
21. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
22. 1: Anträge
23. 1.: Fußgängerüberweg Klenzestr./Wittelsbacherstr.
24. 2.: Barrierefreiheit auf Gehwegen im Gebiet des BA 2 Ludwigsvorstadt / Isarvorstadt, Antrag von Franz Bruckmeir, Seniorenbeirat
25. 2: Entscheidungen
26. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
27. 2.2: Sondernutzungen
28. 2.2.1.: Aufstellung eines Verkaufswagens für Obst und Gemüse in der Schützenstraße, Richtung Karlsplatz.
29. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
30. 3: Anhörungen
31. 3.1: Veranstaltungen
32. 3.1.1.: Anhörung Marktveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 25.11.-23.12.2024 (Aufbau ab 15.11.24, Abbau bis 27.12.24) – Frist: 18.10.2024
33. 3.2: Verkehr
34. 3.2.1.: Oktoberfest 2024 - Mitteilung Sachstand zu Neuordnung des St.-Pauls-Viertel
35. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
36. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
37. 4.1.: Parkplatzsituation Dreimühlenviertel
38. 4.2.: Verkehrsspiegel für Fußgänger Auenstraße/Wittelsbacherstraße vom 04.09.24
39. 4.3.: Häberlstraße Tempo 30; Bürger*innenanliegen vom 09.09.24
40. 4.4.: Drei Bürger*innenanliegen aus der letzten Vollversammlung: Pappeln, Tempolimit, Abbau Ampel
41. 4.5.: Weiteres Bürger*innenanliegen aus der letzten Vollversammlung: Umbau Lindwurmstraße
42. 4.6.: Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden? (vertagt aus der Sitzung vom 10.09.24) BA-Antrag 20-26 / B 00781 „Umgestaltung der Winkelstraße zu einem Park" vom 22.09.2020 BA-Antrag 20-26 / B 05879 "Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln“ vom 19.09.2023
    • Verwandter Antrag: Umgestaltung der Winckelstraße zu einem Park
    • Verwandter Antrag: Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
43. 5: Unterrichtungen
44. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
45. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
46. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
47. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
48. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
49. 5.6.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen Erläuterungsschilder für den Georg-Hirth-Platz
50. 5.7.: Fahrradstellplätze in der Kapuzinerstraße 29 Seite Maistraße
51. 5.8.: (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
    • Sitzungsvorlage
52. 5.9.: Zenettiplatz: Fortsetzen der Umwidmung bis zur dauerhaften Umgestaltung
53. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
54. 1: Anträge
55. 2: Entscheidungen
56. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget MieterInneninitiative Ausspekuliert 24. Münchner Mieter*innenstammtisch, 27.10.2024 250,00 €; AZ 0262.0-2-0597
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
57. 3.: Anhörungen
58. 3.1: Bauvorhaben
59. 3.1.1.: Mozartstr. 4 Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mit 32 Stellplätze - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.202-2022-10420-21 - Hier: jetzt TG mit 30 Stellplätzen sowie Umstrukturierung von Büroflächen
60. 3.1.2.: Müllerstr. 13 Ausbau DG - M13, Nutzungsänderung M15 - RGB EG von Werkstatt in Wohnung sowie Nutzungsänderung M15 RGB 1.OG u. DG von Kinds- u. Gesellenkammern in eine Maisonettewohnung
61. 3.1.3.: Pettenkoferstr. 21 VAR. 1 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage für den Münchener Verein - VORBESCHEID
62. 3.1.4.: Thalkirchnerstr. 1 Nutzungsänderung der Gewerbeflächen zu Gastronomie
63. 3.1.5.: Klenzestr. 45 Vordergebäude: Einbau eines Personenaufzugs zur ebenengleichen Erschließung der Wohneinheiten, Einbau eines Pkw- und Fahrradlifts, Verlegung des Treppenhauses, Grundrissänderungen in den bestehenden Wohneinheiten, Neuerrichtung des Dachstuhls und Ausbau zu einer zweigeschossigen Wohneinheit, Umnutzung einer Gaststätte zu einer Ladeneinheit (EG) und von Pensionsnutzung (OG 1 und 2) zu Wohnen Rückgebäude: Neubau einer Hofbebauung zur Errichtung von 12 Wohneinheiten, Einbau von Pkw-Parksystemen (34 Stpl.), Abstell- und Technikräumen in den Untergeschossen
64. 3.1.6.: Palmstr. 10 Neuerrichtung eines Aufzugs an ein bestehendes Wohnhaus
65. 3.1.7.: Pettenkoferstr. 1 Errichtung eines Wirtsgartens und Neuzuordnung des Lichtpausenraumes im 1.OG Rückgebäude von der Büro- zur Gastronomieeinheit, mit Nutzungsänderung von Lichtpausenraum zu Abstellraum
66. 3.1.8.: Arndtstr. 12 Ausbau des 6.OG als Erweiterung einer Wohnung im 5.OG
67. 3.1.9.: St.-Paul-Str. 7 Nutzungsänderung eines Vorder- und Rückgebäudes von Hotel zu Wohnen (19 WE), Anhebung Dachgeschoss Vordergebäude und Erweiterung Treppenhaus, neue Balkone Vorder- und Rückgebäude, Erneuerung Aufzüge Vorder- und Rückgebäude, Neuerrichtung Zwischenbau und Notleiter - Variante 1: Vordergebäude Anhebung Kniestock um 50 cm Erhöhung um 1 Stockwerk, Variante 2: Vordergebäude Erhöhung um 1 Stockwerk, Rückgebäude um 1 Stockwerk - VORBESCHEID
68. 3.1.10.: Paul-Heyse-Str. 7 Reorganisation des ehem. Postbank-Karrees - Teilabriss Sanierung und Neubau auf der Basis der best. Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes (überwiegend Büronutzung, im EG zusätzlich Gastronomie und Einzelhandel) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2021-7334-21
69. 3.1.11.: Pettenkoferstr. 21 VAR. 2 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage für den Münchener Verein - VORBESCHEID
70. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
71. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
72. 5: Unterrichtungen
73. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
74. 5.2.: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan in der Klenze- und Rumfordstraße
75. 5.3.: Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
    • Sitzungsvorlage
76. 5.4.: (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
    • Sitzungsvorlage
77. 5.5.: (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
    • Sitzungsvorlage
78. 5.6.: Schwanthalerstr. 88: Wohnen statt Gewerbe, keine Nutzungsänderung, interfraktioneller Antrag
79. 5.7.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
    • Sitzungsvorlage
80. 5.8.: Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
    • Sitzungsvorlage
81. 5.9.: Antwortschreiben der Lokalbaukommission zum Anliegen Maistr. 55, FlNr. 10143/0, Gemarkung Sektion VI
82. D: Umwelt, Klima, Naherholung
83. 1: Anträge
84. 2: Entscheidungen
85. 3: Anhörungen
86. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
87. 3.1.1.: Baumfällung, Müllerstr. 39 (Frist bis 14.10.2024)
88. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
89. 3.2.1.: Spartenverfahren wurde abgesetzt
90. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
91. 4.1.: Bürger*innenanliegen vom 21.07.2024: Mögliche Bepflanzung Jahnstraße am Glockenbach (vertagt aus der Sitzung vom 6.8.24 und 10.09.24)
92. 5: Unterrichtungen
93. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
94. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
95. 5.3.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Fragen zu Isarufer (Baumbestand, Nutzungen)
96. E: Angelegenheiten des BA
97. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
98. 1.: Sitzungstermine 2025 (vertagt aus vertagt aus der Sitzung vom 02.07.24 und 10.09.24)
99. 2.: Wahl eines neuen/einer neuen UA-Vorsitzenden für den UA UKN (vertagt aus der Sitzung vom 10.09.24)
100. 2: Kommende Sitzungstermine
101. 3: Termine / Veranstaltungen
102. 3.1.: Donnerstag 26.09 um 9:00 Uhr Gedenken an das Oktoberfestattentat von 1980, Denkmal am Eingang der Theresienwiese Dienstag 26.11 um 19:00 Uhr Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
103. 4: Unterrichtungen
104. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung