BA 02 - Vollgremium (2024-02-06 19:00:00)
Datum: | 06.02.2024, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München; Hinweis: nicht barrierefrei |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Dokumente: | 08.03.2024: Prot 02 2024 |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.: Hybridsitzung
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue di Monaco vom 25.03. -17.12.2024 3.831,00€; Az. 0262.0-2-0544
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „We Won't Shut Up!“ We Won't Shut Up! Festival 2024 vom 07. - 10.03.2024 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0545
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. „Ich bin Sturm“ vom 27.12.2023 -24.02.2024 2.368,33 €; Az. 0262.0-2-0539
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater Fraunhofer Pulcinella - Ein Meer aus Wünschen (AT) - Figurentheater nach Gianni Luzzati ab 03.03.2024 1.800,00 Euro / Az. 0262.0-2-0546
- 3: Anhörungen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Stand der Planungen für Kulturbierbarten im Nussbaumpark
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 5.4.: Schreiben zu REGSAM-Schwerpunktarbeit
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Betrieb „Beru“,Thalkirchner Str. 10, 80337 München - Beschlussvorlage Freischankfläche
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: (E) Aktionsplan Graffiti Empfehlung Nr. 20-26 / E 01756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 23.11.2023
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Aktionsplan Graffiti
- 2.3.2.: (E) Nichtbeachtung Verkehrsregeln Müllerstraße
- 2.3.3.: (E) Parküberwachung für falsch geparkte E-Scooter
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Änderung zum Erinnerungsverfahren Klenzestr. 1-7 Spakoo-Nr. 23 01158 MT207 _T22 / Erweiterung bis Hs.Nr. 21 Ecke Buttermelcherstr.
- 3.2.2.: Antwort MOR: Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Landwehr-/ Schillerstr.
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Fütterung von Tauben; Bürger*innenanliegen vom 23.01.2024
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.6.: Arndtstraße als Sackgasse
- 5.7.: (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
- 5.8.: Fristverlängerung BV-Empfehlung: Wildes Campieren und Vermüllung Sonnenstr.
- 5.9.: Abdruck Bescheid: Plausch und Tausch Mobil
- 5.10.: Verkaufswagen Hackerbrücke - Antwort auf Bürger*innenanliegen
- 5.11.: Antwort auf letzten TOP bezgl. Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) | 01.05. - 09.09.2024
- 5.12.: Hitzeschutz 2.0
- 5.13.: Gaststättenfortführung Schillerstr. 11a
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Müllerstr. 1 Umbau der 2 Ladeneinheiten im EG, Anbau Balkon im 1. OG, Änderung der Grundrisse im 4. und 5.OG, Nutzungsänderung von Wohnflächen zu Büroräumen, Einbau größere Gaube (Nordseite) sowie Herstellen eines Fahrradraumes im Kellergewölbe mit Zugang über neue Außentreppe (VGB)
- 3.1.2.: Maistr. 31 Nutzungsänderung im EG Vordergebäude von Büro in Wohnen sowie Küche f. Gaststube und im EG Rückgebäude von Büro in Praxis
- 3.1.3.: Palmstr. 12 Umbau einer Gaube in eine Dachloggia
- 3.1.4.: Lindwurmstr. 45 Umbau und energetische Sanierung zweier best. Dachgeschosswohnungen mit Überbauung eines best. Pultdaches zur Wohnraumerweiterung mit Terrasse, Ausbau von Speicherflächen im 2.DG zu einer neuen Wohneinheit, Erneuerung und Vergrößerung der best. Balkone im Innenhof, Anbau eines Außenaufzugs am Treppenhaus hofseitig
- 3.1.5.: Maistr. 55 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 - Hier: Erhöhung des Seitengebäudes
- 3.1.6.: Paul-Heyse-Str. 38 Erweiterung und Aufstockung eines Bürogebäudes - VORBESCHEID
- 3.1.7.: St.-Pauls-Pl. 9: Nutzungsänderung im Kellergeschoss zweier Lagereinheiten in zwei Wohnungen und im Obergeschoss einer Büroeinheit in 3 Büroeinheiten; Frist bis 12.02.2024
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Anhörung des BA 02 - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11589: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan
- Verwandter Antrag: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan - Antrag Die Linke
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: EH-Genehmigungen
- 5.2.: Abdruck Baugenehmigung Landwehrstr. 22
- 5.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 5,7 und 21
- 5.4.: Baumaßnahmen der Stadtwerke
- 5.5.: Update zum Bohrprogramm der U9
- 5.6.: Zwischennachricht Stand BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05445
- Verwandter Antrag: Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan - Antrag Die Linke
- 5.7.: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
- 5.8.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
- 5.9.: (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Müllproblem Landwehrstraße¸ Bürger*innenanliegen, vertagt aus den Sitzungen vom 12.12.23 und vom 16.01.2024
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: BA 2 Info: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Begrünung im Straßenraum bzgl. Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09855
- 5.4.: Protokoll Isar Flussrunde vom 24.01.2024
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Wahl eines / einer Gleichstellungsbeauftragte/n
- 2.: Wahl eines / einer Migrations-/Integrationsbeauftragte/n
- 3.: Änderung der BA-Sitzung in November 2024: Do. 14.11.2024 statt Di. 12.11.2024 Änderung der Unterausschusssitzung ÖRM: Mo. 25.11.2024 statt Di. 26.11.2024
- 4.: Auswertung über den Umgang mit dem Stadtbezirksbudget 2023
- 5.: Mieterbeiratswahl 2024-Entsendung stimmberechtigtes Mitglied
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 3.1.: Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 26.11.2024 Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
- 4: Unterrichtungen
- 4.1.: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
- Verwandter Antrag: Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
- Verwandter Antrag: Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
- 4.2.: Stadtbezirksbudget 2024
- 4.3.: (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung