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Kommunalausschuss (2023-11-09 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 09.11.2023, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ergebnisse und Erkenntnisse der Stadtratsreise Hamburg-Nijemegen-Amsterdam
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  4. 2.: Stadtgüter München (SgM); Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-001) Finanzierung der Herstellung und Entwicklungspflege des 3. Ökokontos Schwarzhölzl und Schorner Röste Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  6. 3.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
  7. Kommunalausschuss
  8. 4.: UAV DACH e.V - Verband für unbemannte Luftfahrt Mitgliedschaft des GeodatenService München (KR-GSM)
  9. 5.: Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.06.2019 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung); Umsetzung der Richtlinie durch die Landeshauptstadt München - Bodenrichtwertkarten den Bürger*innen kostenlos ermöglichen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.07.2021
  10. 6.: Sicherheitsdienstleistungen im Ankunftszentrum zur übergangsweisen Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Young Refugee Center (YRC)
  11. 7.: Ausübung des Vorkaufsrechts und Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestands Empfehlung Nr. 20-26 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 15.06.2023 Vorkaufsrecht wahrnehmen um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 25.05.2023 Städtisches Vorkaufsrecht wieder vollumfänglich ausüben Empfehlung Nr. 20-26 / E 01115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 30.03.2023
  12. 8.: Temporäre Öffnung der Allianz Arena München als Ausweichspielstätte kultureller Veranstaltungen für die Olympiapark München GmbH während der Zeit der Sanierung des Olympiastadions München
  13. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  14. 9.: Markthallen München (MHM); 5. fester Lebensmittelmarkt Obersendling Vorstellung Machbarkeitsstudie Weiteres Vorgehen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Besetzung des Umlegungsausschusses a) Verwaltungssachverständige b) Planungssachverständige c) stellvertretender Planungssachverständiger d) Vermessungssachverständiger
  6. 2.: Benennung eines Weges / Platzes im Olympischen Dorf Empfehlung Nr. 20-26 / E 00725 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 00725
  7. 3.: Sicherheitsdienstleistungen im Ankunftszentrum zur übergangsweisen Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Young Refugee Center (YRC)
  8. 4.: Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferats im Bereich Immobilienservice - Planungs- und Entwicklungskosten Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-003, KOMZ-006, KOMZ-014)
  9. 5.: Erwerb eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  10. 6.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Kommunales Wohnungsbauförderprogramm - KomPro B Übertragung von bebauten Grundstücken in verschiedenen Stadtbezirken
  11. 7.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann) Finanzmittelausweitung zur Fortsetzung der Baufeldfreimachung in 2024 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-12)
  12. 8.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-001), Änderung eines Erbbaurechts, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
  13. 9.: Vollzug der Bauleitplanung Finanzhaushalt 2024 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2023 - 2027 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ 023)
  14. 10.: Kaufpreiskorrektur für verkaufte Wohngebäude Teileigentumserwerb einer Kindertagesstätte Bau- und Unterhaltskosten für eine Lärmschutzwand Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-013, KOMZ-015, ursprünglich KOMR-010) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  15. 11.: Temporäre Öffnung der Allianz Arena München als Ausweichspielstätte kultureller Veranstaltungen für die Olympiapark München GmbH während der Zeit der Sanierung des Olympiastadions München – Darstellung von Einnahmen für die Landeshauptstadt München