BA 24 - Vollgremium (2024-11-12 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 15.10.2024
2. 2.: Wahlen
3. 2.1: Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4. 2.2: Wahl eines Beisitzers in den BA-Vorstand
5. 3.: Änderungen in den Unterausschüssen
6. 1.: (E) Stadtbezirksbudget Friedrich Bödecker Kreis in Bayern e.V. Leselichter Festival vom 17.12. bis 18.12.2024 500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0526
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 2.: (E) Stadtbezirksbudget TSV München Feldmoching e.V. Anschaffung von Vereinsbekleidung für Trainer im Dezember 2024 2.390,00 Euro; Az. 0262.0-24-0528
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 3.: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Prodekanat München Nord Sozialpolitischer Buß- und Bettag: "Mind the gap! - Wie gelingt der Übergang von Schule zu Beruf?" am 20.11.2024 700,00 Euro; Az. 0262.0-24-0527
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 4.: (E) Stadtbezirksbudget KJR-München Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl - 'sDülfer Stadtteilveranstaltung im 24. Stadtbezirk "'sDülfer rockt"/Begegnungsfest am 16.11.2024 (oder 23.11.2024) 1.065,00 Euro; Az. 0262.0-24-0529
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 5.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung: Lerchenstraße Gehweg Flüchtlingsunterkunft
11. 1.: Sofortige Verbesserung der schulischen und verkehrlichen Infrastruktur rund um die Flüchtlingsunterkunft an der Gundermannstraße
12. 2.: Verkehrssituation am „Am Blütenanger“ muss dringend verbessert werden - Klärung und Kennzeichnung der verkehrlichen Rechtslage, Verbesserung der Streckenverhältnisse
13. 3.: Gutachten über mögliche (weitere) Grundwasserprobleme in der Fasanerie durch die Bebauung des Botanikums
14. 4.: SEM München Nord: Schutz der Einwohner bei Starkregen
15. 5.: Maßnahmen zur Reduzierung der Vermüllung der Grünanlage entlang der Kristallstraße
16. 6.: Vorschlag zur Verbesserung der Sport- und Freizeitmöglichkeiten im 24. Stadtbezirk
17. 7.: Prüfung, ob im Bereich des Viertels „Fasanerie“ im Stadtbezirk 24 ein Quartiersprojekt mit aufsuchender Energieberatung definiert und durchgeführt werden kann
18. 8.: Ausfahrt aus den Grundstücken im Bereich Lerchenstr. 72-84
19. 1.: Schlottwiesenweg
20. 2.: Rothwiesenstr. 18
21. 3.: Schleißheimer Str. 443
22. 4.: Ferchenbachstr.
23. 5.: Lilli-Kurowski-Str.
24. 6.: Riemerschmidstr. 2
25. 7.: Heppstr. 11
26. 8.: Auf den Schrederwiesen
27. 9.: Kuckucksblumenstr. 31 (BF)
28. 1.: BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 20 Hadern bittet die Bezirksausschüsse um Unterstützung bezüglich seines interfraktionellen BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07115: „Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern“
    • Verwandter Antrag: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
29. 2.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots hier: Rothwiesenstraße
30. 3.: Standzeitverlängerung der Pavillons an der Petrarcastraße und am Schulzentrum an der Toni-Pfülf-Straße
31. 1.: Bestellung einer städt. Leistung: Anschaffung eines Wasserspielgerätes (Matschtisch) für die Kindertagesstätte am Heinrich-Braun-Weg 5, 80933 München
32. 2.: Wiedereinrichtung der Pegelmessstation KP 1624
33. 3.: Sanierung der gesamten Wege im städtischen Friedhof in Feldmoching
34. 4.: Schaffung eines sicheren Schulweges: Herstellung der Karlsfelder Straße in der Siedlung Ludwigsfeld westlich des Schwabenbächls mit Gehweg
35. 1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots hier: Ittlingerstraße 36
36. 2.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1c StVO: Tempo-30-Zone Auf den Schrederwiesen
37. 3.: Verbesserung der Beleuchtung in der Fußgängerunterführung Lassallestraße
38. 1.: Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
    • Sitzungsvorlage