BA 10 - Vollgremium (2024-03-11 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. 1.: Protokoll-Entwurf der Sitzung am 19.02.2024
3. 2.: Bürger*innen haben das Wort
4. 3.: Berichte
5. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
6. 3.2: UA Verkehr
7. 3.2.1.: Erneuerung der Eisenbahnunterführung Dachauer Straße
8. 3.2.2.: N_ Protokoll der Unterausschusssitzung zum Thema „Eisenbahnunterführung Dachauer Straße“ am 05.03.2024
9. 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
10. 3.3.1.: Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
11. 3.3.1.1.: Hanauer Str. 46
12. 3.3.1.2.: Triebstr. 16
13. 3.3.1.3.: N_ Moosburger Str. 18 (Errichtung Mobilfunkanlage)
14. 3.3.2.: Baumfällungen (Baumschutz):
15. 3.3.2.1.: Haldenbergerstr. 12
16. 3.3.3.: Sonstiges:
17. 3.4: Sonstige Berichte
18. 4.: Anträge
19. 4.1: Anträge der Fraktionen
20. 4.1.1.: Erhöhung der Verkehrssicherheit: Errichtung eines vorgezogenen Seitenraums (sog. „Gehwegnase“) an der Feldmochinger Straße, Höhe Einmündung Gerastraße
21. 4.1.2.: Bestellung einer städt. Leistung: Aufstellen eines Dialog-Displays am Standort Feldmochinger Str. 55-59
22. 4.2: Sonstige Anträge
23. 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
24. 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K. d. ö. R. Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 07.06.2024 800,00 Euro / Az. 0262.0-10-0371
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
25. 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget PSV München e.V. Ludwig-Jall-Sportfest vom 11.05.2024 8.290,00 Euro / Az. 0262.0-10-0369
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
26. 6.: Anhörungen
27. 6.1.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
28. 6.2.: Perspektive München - Entwurf des Stadtentwicklungsplans Step 2040 - „München - Stadt im Gleichgewicht“
29. 6.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: ab Olympiapark „Wings for Life 2024“ am 05.05.2024
30. 6.4.: N_ Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks auf Privatgrund: Moosacher St.- Martinsplatz 2: „20jähriges Bestehen „Pelkovenschlössl“ am 15.03.2024
31. 6.5.: N_ Beschlussentwurf: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke
32. 6.6.: N_ Beschlussentwurf: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
33. 6.7.: N_ MVG-Leistungsprogramm 2025
34. 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
35. 7.1.: Errichtung zweier Bedarfsampeln für die Freiwillige Feuerwehr Moosach während der Zeit der Bauarbeiten im Fernwärmenetz [BA-Antrag Nr. 20-26/B 04980; Arbeiten beginnen nicht vor 2026: Vorschläge BA10 werden in Vorplanungsgespräche aufgenommen.)
    • Verwandter Antrag: Errichtung zweier Bedarfsampeln für die Freiwillige Feuerwehr Moosach während der Zeit der Bauarbeiten im Fernwärmenetz
36. 7.2.: Update zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 07296: Riesstr. 4 bis 86 - Aufnahme der Olympia-Pressestadt in den Umgriff für die Bewerbung „Welterbe Olympiapark [Die für "Welterbe-Nominierung“ relevanten Merkmale sind bei der Olympia-Pressestadt nicht ausreichend gegeben, jedoch fällt sie in den schützenswerten Bereich und soll künftig unter Ensembleschutz gestellt werden.]
    • Verwandter Antrag: Aufnahme der Olympia-Pressestadt in den Umgriff für die Bewerbung „Welterbe Olympiapark“
37. 8.: Unterrichtungen
38. 8.1.: Wechsel des Stadttaubenmanagements vom RKU zum KVR
39. 8.2.: Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
    • Sitzungsvorlage
40. 8.3.: Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
41. 8.4.: Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
42. 8.5.: Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Eggmühler Straße - nicht-öffentlich -
43. 8.6.: Mobilfunk: geplante Errichtung von Mobilfunksendeanlagen (diverse Suchkreise im 10. Stadtbezirk) - nicht-öffentlich -