BA 08 - Vollgremium (2024-11-12 19:30:00)
Datum: | 12.11.2024, 19:30 |
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Ort: | Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
Gremium: | BA 08 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung
- 2: Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3: Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
- 4: Bürger*innen haben das Wort
- 4.1.: Verkehrssituation Baucontainer Schrenkstraße 7
- 4.2.: Fahrradstellplätze Schießstättstraße 30
- 4.3.: Möglichkeit zur Vorstellung des Sport- und Veranstaltungskonzepts „Padel Beach“
- 4.4.: Missachtung Durchfahrverbot Trappentreustraße
- 4.5.: Wand im Westend gesucht für Hommage an verstorbene Embryomusiker
- 4.6.: Straßen in der Schwanthalerhöhe zu eng durch Falschparker und Arnulfsteg schlecht erreichbar
- 4.7.: Haltverbot für Filmaufnahmen im Max-Friedlaender-Bogen
- 4.8.: Unterbringung der gelben Wertstofftonnen auf den Grundstücken
- 4.9.: Schaffung von Fahrradstellplätzen in einer Parkbucht im Bereich Carlamaria-Heim-Str. 3+5 / August-Kühn-Str. 10
- 5: Bericht aus dem Vorstand
- 6: Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
- 6.1: Entscheidungen
- 6.1.1.: Freischankfläche Tulbeckstraße 13
- 6.1.2.: Freischankfläche Parkstraße 1
- 6.2: Anhörungen
- 6.2.1.: Bauvorhaben Kazmairstraße 31
- 6.2.2.: Bauvorhaben Ridlerstraße 37
- 6.2.3.: Bauvorhaben Heimeranstraße 35
- 6.3: Unterrichtungen
- 6.3.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 6.3.2.: Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
- 7: Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
- 7.1: Entscheidungen
- 7.2: Anhörungen
- 7.3: Unterrichtungen
- 7.3.1.: Demokratiemobil Evaluation Tour 2024
- 7.3.2.: Rückerstattung von Heizkosten; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14519
- Verwandter Antrag: Rückerstattung von Heizkosten
- 7.3.3.: Unterstützungsmöglichkeit durch die Abteilung Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe
- 8: Kultur und Integration
- 8.1: Entscheidungen
- 8.2: Anhörungen
- 8.2.1.: "Veinachtsstand der V-Partei" am Georg-Freundorfer-Platz am 01.12.24
- 8.3: Unterrichtungen
- 8.3.1.: Nachbarschaftstag des AWM am Gollierplatz am 26.10.2024
- 8.3.2.: Netzwerktreffen Münchner Stadtgeschichte 2024 am 13.11.2024 um 18 Uhr in der LUISE, Ruppertstr. 5
- 9: Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
- 9.1: Entscheidungen
- 9.1.1.: (E) + (U) Sperrung Schneckenplatz für Fahrzeuge während Oktoberfest
- 9.1.1.1: Sperrung Schneckenplatz für Fahrzeuge während Oktoberfest; Vermittlungsschreiben des Mobilitätsreferates vor der OB-Entscheidung
- 9.1.2.: Projektplanung Verbesserung Kreuzung Westend- / Trappentreustr. sowie Fahrradabstellplätze
- 9.2: Anhörungen
- 9.2.1.: Aufforderung zum Schlussbericht Oktoberfest 2024
- 9.2.2.: Baumfällung Kazmairstr. 70
- 9.2.3.: Informationen zum geplanten Nachbarschaftsviertel und integrierten Quartierskonzept; Stellungnahme des Bezirksausschusses 8
- 9.2.4.: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Bergmannstr. 24
- 9.3: Unterrichtungen
- 9.3.1.: Maßnahmen zur Sicherung des Fußgängerüberwegs in der Trappentreustraße
- 9.3.2.: „Fahrradreparaturstation UMLENKEN“ verstetigen!
- 9.3.3.: Theresienhöhe; Einrichtung einer Tempo-30-Zone
- 9.3.4.: Umgestaltung der Fäustlestraße
- 9.3.5.: Meldeliste Bauvorhaben SWM
- 10: Budget und Finanzen
- 10.1: Entscheidungen
- 10.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget FabLab München e.V. MINT-hands-on für Grund-, Mittel- und RealschülerInnen -Schwanthalerhöhe vom 16.09.2024 -31.03.2025 11.204,14€; Az. 0262.0-8-0410
- 10.1.1.1: Antwortschreiben Referat für Bildung und Sport zum Budgetantrag FabLab
- 10.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00€; Az. 0262.0-8-0416
- 10.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative open Westend open Westend am 04.04., 05.04. und 06.04.2025 3000,00 €; Az. 0262.0-8-0419
- 10.2: Anhörungen
- 10.3: Unterrichtungen
- 11: Anträge
- 11.1.: Das Panzerfahrerdenkmal vor der Bavaria dem kontrollierten Verfall überlassen und auch zum Volkstrauertrag zum 17. November nicht mehr bekranzen und ausschneiden
- 11.2.: Verbesserung des Zugangs für FußgängerInnen vom „Bahndeckel“ Richtung Westen/Theresienwiese
- 11.3.: Einweihungsfeier für den Jugendcontainer finanzieren; € 500,-
- 11.4.: Veranstaltung zum Thema Suchterkrankungen in der Schwanthalerhöhe
- 11.5.: Appell für Solidarität und Menschlichkeit – Gegen die Räumung der Unterführung der Theresienwiese
- 12: Verschiedenes
- 12.1: Entscheidungen
- 12.2: Anhörungen
- 12.3: Unterrichtungen
- 12.3.1.: BA20; Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
- 12.3.2.: Informationsschreiben BA 03 / 2024; Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses
- 12.3.3.: Aufruf des BA 6 - Sendling „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"
- 12.3.4.: Teilnahme des Condrobs e.V. an stadtteilbezogenen Straßenfesten
- 12.3.5.: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
- 13: Protokoll und Umlauf
- 13.1.: Protokoll der letzten BA-Sitzung