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Sozialausschuss (2024-12-12 09:30:00)


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Datum: 12.12.2024, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. 1.: Gewährung eines Zuschusses an Refugio München e.V. aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung „URBS-die Stadt“ 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
  2. 2.: Gewährung eines Zuschusses an die Bürgerstiftung München aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München und des nichtrechtsfähigen „Fonds Münchner Jugendhilfe“ 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  3. 3.: Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München - Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
  4. 4.: Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München 2024 bis 2035
  5. 5.: Viertes Seniorenpolitisches Konzept des Sozialreferats 2024
  6. 6.: Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
  7. 7.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Haus an der Beowulfstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2025 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  8. 8.: Neukonzeption ganzjähriger Übernachtungsschutz Lotte-Branz-Straße 5 Ergebnisse runder Tisch mit konzeptionellen Änderungen im Übernachtungsschutz "Schiller“ 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  9. 9.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Nutzung des Anwesens Keferstr. 24c zu Absonderungszwecken 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  10. 10.: Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
  11. 11.: Umwandlung der bestehenden Einrichtung „LOLLO Charlotte-von-Kirschbaum-Haus“ (Beherbergungsbetrieb für Familien) in eine Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige zum 01.01.2025 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  12. 12.: Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze und Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung 2025 ff. Umsetzung des Flexi-Heim Programms Umsetzung Eckdatenbeschluss 2025 Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2025 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  13. 13.: Verlängerung von 4 VZÄ Beratungsdienst im Fachbereich Wohngeld und 1 VZÄ Gruppenleitung Beratungsdienst im Fachbereich Wohngeld
  14. 14.: Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München Fragenkatalog zum Thema Pflegestützpunkte Schreiben des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching vom 28.02.2024
  15. 15.: Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Quartiersarbeit der Mitterfelder gGmbH Aufhebung einzelner Antragspunkte der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11241 Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.2023 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
  16. 16.: Bauunterhalt für die Jahre 2025 mit 2028 der an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025
  17. 17.: Änderung der Richtlinien der Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
  18. 18.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Aussetzung der Programme zur Förderung für Neuanträge ab 2025 Jährlicher Bericht über den Vollzug von Juli 2023 bis Juni 2024 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  19. 19.: Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  20. 20.: Entwurf des Mehrjahresinvestionsprogramms 2024 - 2028 Einzelplan 4 / Sozialbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 - 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
  21. 21.: Entfristung der zusätzlichen Stellen in der Schuldner- und Insolvenzberatung bei den Münchner Wohlfahrtsverbänden aus den Beschlüssen „Coronabedingte Mehrbedarfe (Personal) des Sozialreferates“ im Jahr 2020 und „Pandemiefolgenfonds V: Die Münchner Schuldnerberatungsstellen ausbauen!“ im Jahr 2021

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Hauptdienstgebäude des Sozialreferates am Orleansplatz 11 Umsetzung eines offenen und ansprechenden Eingangsbereichs im Sozialbürgerhaus-Orleansplatz Infothek im EG und Wartebereich im 1. OG Vergabeermächtigung für Bauleistungen Nachtrag zum Mietvertrag und Bauvertrag Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025, Brandschutzmaßnahmen Maßnahme Nr. SOZ 013 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  2. 2.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Haus an der Beowulfstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2025 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  3. 3.: Investitionskostenzuschuss Erstausstattung zweite, neue Einrichtung für Frauen* und Kinder Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (Nr. SOZ-009 der Liste der geplanten Beschlüsse des Sozialreferats) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms