Kreisverwaltungsausschuss (2024-11-26 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung - FwAKS)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
2. 2.: UEFA Champions League Finale 2025
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. 3.: Fördermitgliedschaft Feuerwehr-Fußballverein
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. 4.: Ausnahmegenehmigung nach Sondernutzungsrichtlinien – Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. 5.: Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Tierschutz; Förderung des Tierschutzvereins München e. V. ab dem Haushaltsjahr 2025
2. 2.: Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzausrüstung; Weiterentwicklung von Technik und Taktik zur langfristigen Kostensenkung - darf nur mit gültiger TÜV-Bescheinigung eingesetzt werden