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Kommunalausschuss (2024-10-10 09:30:00)


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Datum: 10.10.2024, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2025 – 2027 Änderung der • Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungsgebührensatzung) • Satzung über die Gewerbe- und Bauabfall¬ entsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsge- bührensatzung) • Satzung über die Gartenabfallgebühren der Landeshauptstadt München (Gartenabfall- Gebührensatzung) • Satzung über die Hausratsperrmüll-Gebühren der Landeshauptstadt München (Hausratsperrmüll¬ gebührensatzung) • Satzung über die Entsorgung von Gewerbe- und Bauabfällen in der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) • Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (BetriebsS Abfallwirtschaftsbetrieb) Entwicklung und Etablierung eines zukünftigen Gebührenmodells ab 2028
  3. 2.: Müllgebühren steigen durch Millionenausgaben für CO2-Zertifikate? Empfehlung Nr. 20-26 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am 29.02.2024
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. 3.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 - Bekanntgabe -
  6. 4.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2025
  7. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  8. 5.: Märkte München (MM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2024 - Bekanntgabe -
  9. Kommunalausschuss
  10. 6.: Vergabeermächtigung Externe Beratungsleistungen zu neuen Büroraumkonzepten für die Neubauten Hanns-Seidel-Platz und Trudering
  11. 7.: Zustimmung zur Übertragung von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 Abs. 2 HS 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
  12. 8.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss im Jahr 2024 - Bekanntgabe -
  13. 9.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 in der Abteilung Immobilienmanagement (Anmeldung KOMR-002, KOMZ-005, KOMZ-007) Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2024 - 2028
  14. 10.: Entwicklung Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofes BA

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Höhergruppierung im technischen Dienst
  3. Kommunalausschuss
  4. 2.: Erwerb eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  5. 3.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss im Jahr 2024 - Bekanntgabe -
  6. 4.: Vergabeermächtigung Externe Beratungsleistungen zu neuen Büroraumkonzepten für die Neubauten Hanns-Seidel-Platz und Trudering
  7. 5.: Ablöse eines Wegerechts und weitere Vereinbarungen 11. Stadtbezirk Milberthofen - Am Hart