Kreisverwaltungsausschuss (2024-10-01 09:30:00)
Datum: | 01.10.2024, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) sowie Ergänzung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) hier: Änderungen zum Thema Ladeinfrastruktur-
- 2.: Personal- und Stellenangelegenheit des Kreisverwaltungsreferates Übernahme des Aufgabenbereichs einer*eines Tierschutzbeauftragten
- 3.: Evaluation Leitung Stabsstelle Steuerungsunterstützung / Grundsatzangelegenheiten in der Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
- 4.: Evaluation: Stellenbedarf Hauptabteilung III Gewerbeangelegenheiten – Personalbedarf im Taxibüro
- 5.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Berichtszeitraum vom 01.07.2023 bis 30.06.2024
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Anpassung wegen personeller Veränderungen
- 2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Berichtszeitraum vom 01.07.2023 bis 30.06.2024