Kommunalausschuss (2024-03-07 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergrößerung der Einwurflöcher bei den Wertstoffinseln Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Vergrößerung der Einwurflöcher bei den Wertstoffinseln
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für die Städtische Galerie im Lenbachhaus, den Kunstbau im U-Bahnhof Königsplatz sowie diverse Museumsdepots
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 3.: Umbau und Sanierung des ehemaligen Bettenhauses Nr. 3 am Klinikum Schwabing zu Wohnungen für Pflegepersonal 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 4.: Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten zu Gunsten Dritter
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Aufbahrungsraum in Oberföhring dauerhaft erhalten
6. 2.: Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für die Städtische Galerie im Lenbachhaus, den Kunstbau im U-Bahnhof Königsplatz sowie diverse Museumsdepots
7. 3.: Enteignungsermächtigung für eine Grundstücksteilfläche zur Herstellung der Gehwegsicherheit 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
8. 4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl Nähe Pappelallee 1. Ausübung 2. Finanzierung