BA 18 - Vollgremium (2006-03-21 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.1: Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
3. 1.2: Tagesordnung
4. 1.3: Protokolle
5. 2.: Aktuelles
6. 2.2.1: Bürgeranliegen
7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
9. 2.2.2: Behördenvertreter
10. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
11. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
12. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
13. 3.: Unterausschüsse
14. 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
15. 3.1.: AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Fromundstraße; für die Maßnahme: Zwei Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen im März 2006, Antragssumme 1.701.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.2006
16. 3.2.: AntragstellerIn: Association Montessori Internationale; für die Maßnahme: Infoveranstaltung am 08.05.2006, Antragssumme: 1.350.- —, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2006
17. 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
18. 3.1.: AntragstellerIn: Jugendtreff Akku, für die Maßnahme: Graffitiprojekt Lohstraße, Antragssumme: 950.- —, Antrag vom 14.02.2006
19. 3.1.: Verwendungsnachweis des idylle.atelier im Glashaus vom 27.12.2005 für die bezuschusste Aktionsausstellung vom 14. - 16.10.05
20. 3.3.2: UA Verkehr
21. 3.1.: Parkraummangement in München - Festlegung der 1. Priorität; a) Festlegung des ersten, umzusetzenden Sektors, b) Personal- und Sachmittelforderungen der betroffenen Referate, c) Antrag und Bürgerversammlungsempfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
22. 3.1.: Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie 54 in der Candidstraße, Höhe Gebhardstraße, beide Fahrtrichtungen;
    • Verwandter Antrag: Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie 54 in der Candidstraße, Höhe Gebhardstraße, beide Fahrtrichtungen
23. 3.1.: Perspektive München; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07218; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
    • Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b)Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c)Anträge ca)Tram nach Englschalking Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion Die Grünen vom 20.10.1995 cb)Verlängerung der Trambahnlinie 23 über die Parkstadt Schwabing hinaus nach Norden Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cc)Verlängerung der Straßenbahn vom Gondrellplatz in die Blumenau Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cd)Oberirdische Schienenanbindung nach Englschalking prüfen Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 ce)Der Münchner Stadtrat schließt sich einer Resolution gegen den Autobahnsüdring der SPD im Münchner Süden an Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin von Walter vom 04.04.2003 cf)Verkehrsentwicklungsplan für die Landeshauptstadt München; Einrichtung des S-Bahnhofes Menterschwaige Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000
24. 3.2.: Tramhäusel an den Haltestellen Menterschwaige, Großhesseloher Brücke und Schilcherweg; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07574; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.02.2006
    • Verwandter Antrag: Tramhäusel an den Haltestellen Menterschwaige, Großhesseloher Brücke und Schilcherweg
25. 3.3.: Anwohnergaragen in München, Änderung der Prioritätenliste; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07581; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
    • Verwandter Antrag: Anwohnergaragen in München Änderung der Prioritätenliste a)Abstufung des Anwohnergaragenstandortes Wettersteinplatz in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 b)Aufnahme des Anwohnergaragenstandortes Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept „Anwohnergaragen in München“, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 c)Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens „Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen“ in der Moosacher Straße 11 d)Anträge 1)Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am Wettersteinplatz Antrag Nr. 02-08 / A 02085 von Herrn Stadtrat Dr. R. Babor und Stadtrat M. Pretzl vom 09.11.2004 2)Umgehende Umwandlung des Hohlraums unter der Fromundstraße am Wettersteinplatz in eine Tiefgarage; P+R- oder Anwohnergarage, ggf. mit privatem Betreiber Antrag Nr. 02-08 / B 00237 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 19.04.2005
26. 3.3.3: UA Umwelt
27. 3.1.: Unterbindung der vom Gelände des FC Bayern München ausgehenden Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005; Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 02.03.2006
    • Sitzungsvorlage
28. 3.1.: Mobilfunk Suchkreismeldung Humboldtstraße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt (ggf. Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung)
29. 3.2.: Unterrichtung des Baureferats über Fällung eines Gefahrenbaums im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; hier: Krankenhaus Harlaching; Zuleitung des Baureferats vom 23.02.2006
30. 3.3.: Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Anwesen in der Naupliastraße; Bescheid vom 02.03.2006 3.3.6.3.2 Anwesen am Perlacher Forst; Bescheid vom 02.03.2006
31. 3.3.4: UA Soziales
32. 3.1.: Durchführung eines Kinder- und Jugendforums in Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion im BA 18 vom 06.03.2006
33. 3.1.: Beauftragter im Stadtjugendamt für das Umgangsrecht von Scheidungskindern; Einrichtung einer Väterberatungsstelle (Ziffer 2 und 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00316 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am 08.12.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07635; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.04.2006
    • Verwandter Antrag: Beauftragter im Stadtjugendamt für das Umgangsrecht von Scheidungskindern; Einrichtung einer Väterberatungsstelle (Ziffern 2 und 3 des Antrages)
    • Verwandter Antrag: Beauftragter im Stadtjugendamt für das Umgangsrecht von Scheidungskindern; Einrichtung einer Väterberatungsstelle (Ziffern 2 und 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 08.12.2005
34. 3.1.: Protokoll der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit vom 19.10.2005; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.02.2006
35. 3.2.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Kindergarten Hänsel und Gretel e. V., 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07514; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 22.02.2006
    • Verwandter Antrag: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Kindergarten Hänsel und Gretel e.V. 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen
36. 3.3.: Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2006
37. 3.4.: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplans 2006; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.03.2006 3.4.6.4.1 Amt für Soziale Sicherung; für den Bereich „Förderung freier Träger"; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 07644 3.4.6.4.2 Amt für Wohnen und Migration; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07671 3.4.6.4.3 Stadtjugendamt; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07612 3.4.6.4.4 Sozialreferat/Zentrale; für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern“; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07641
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2006 Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2006 Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2006 Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
    • Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2006 Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Zentrale
38. 3.5.: REGSAM-Fragebogenaktion; Schreiben des Sozialreferats vom 02.03.2006
39. 3.3.5: UA Bau und Planung
40. 3.1.: Anhörungen zu Bauvorhaben
41. 3.2.: Baumbestandspläne 3.5.4.2.1 Anwesen in der Schellenbergstraße; Zuleitung vom 07.02.2006 3.5.4.2.2 Anwesen in der Reinekestraße; Zuleitung vom 22.02.2006 3.5.4.2.3 Anwesen am Athener Platz; Zuleitung vom 24.02.2006
42. 3.3.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005, a) 4. Sachstandsbericht, b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick, c) Anträge und Empfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 12.04.2006
43. 3.4.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching); Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.06 zum Satzungsbeschluss (u.a. zum Antrag des BA 18 vom 20.12.05)
44. 3.5.: Antrag auf Freischankfläche, SSW „Lucullus“ Birkenau 31; Anörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 08.02.06
45. 3.1.: Verbreiterung des Baumstreifens zwischen Birkenleiten und Candidplatz (Entsiegelung des ehem. Bolzplatzes);
    • Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / V 00845
46. 3.1.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
47. 3.2.: Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdeckerinnung München - Oberbayern; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07663; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
    • Verwandter Antrag: Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern
48. 3.3.: Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 3.5.6.3.1 Anwesen in der Reisachstraße; Mitteilung vom 07.02.2006 3.5.6.3.2 Anwesen in der Thelemannstraße; Mitteilung vom 13.02.2006
49. 3.4.: Broschüre "Münchens Zukunft gestalten, Perspektive München, Strategien, Leitlinien, Projekte - Bericht zur Stadtentwicklung 2005; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2006
50. 3.5.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 3.5.6.5.1 KG „Nuri´s Pub", Sommerstr.; Mitteilung vom 03.03.2006 3.5.6.5.2 Stehimbiss "Bei Sakys“; Mitteilung vom 06.03.2006
51. 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
52. 3.1.: Flohmarkt auf dem Klausener Platz am 13.05.2006; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
53. 3.2.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Maibaumfest auf dem Hans-Mielich-Platz am 01.05.2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
54. 3.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Münchner Blade-Night - überarbeitetes Konzept 2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
55. 4.: Sonstige Fälle
56. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
57. 4.4.2: Sonstige Anträge
58. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
59. 4.1.: Baumschutzfälle 4.3.1.1 Grünwalder Straße 1 Linde Frau Groß 4.3.1.2 Rabenkopfstraße 1 Bergahorn Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Rabenkopfstraße mehrere Bäume Herr Dr. Beutner 4.3.1.4 Reisachstraße 1 Schwarzkiefer Herr Krumbholz 4.3.1.5 Tierparkstraße 2 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.6 Willroiderstraße 2 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.7 Harthauser Straße 3 Fichten Herr Ödinger
60. 4.2.: Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte;
    • Verwandter Antrag: Erweiterung und Ausbau der BA Rechte
61. 4.3.: Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 10.04.2003; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 17.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
62. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
63. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
64. 4.1.: Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 08.02.2006
65. 4.2.: Beteiligung im Netz, Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz;
    • Verwandter Antrag: Beteiligung im Netz Die Stadt München verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz
    • Verwandter Antrag: Beteiligung im Netz Die Stadt verbessert in ihrem Internet- auftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz Antrag Nr. 02-08 / A 01941 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 07.09.2004
66. 4.3.: Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Übersicht über die im Jahr 2006 vorliegenden Anträge; Zuleitung des Direktoriums vom 24.02.2006
67. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
68. 5.5.1: Kinder
69. 5.5.2: Senioren/-innen
70. 5.5.3: Ausländer /-innen
71. 5.5.4: Jugend
72. 5.5.5: Sport und Vereine
73. 5.5.6: Polizei
74. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
75. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
76. 6.6.2: Ankündigungen
77. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
78. 7.: Nichtöffentlicher Teil
79. 3.3.6.1: Bericht
80. 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
81. 3.3.6.3: Anträge
82. 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
83. 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
84. 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
85. 3.3.6.7: Sonstiges