BA 17 - Vollgremium (2006-10-10 19:30:00)
Datum: | 10.10.2006, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Amtsniederlegung von Herrn Dr. Paul Streidl; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Wolfgang Scheulen; Amtseinführung von Herrn Dietrich Speer in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage durch das Direktorium
- 2.: Vereidigung von Herrn Dietrich Speer
- 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokoll/e
- 2.: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.: Schließung der Marklandstraße; Bürgerschreiben vom 12.09.2006
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3.: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Behindertengerechte Rampe am Eingang der Hl.-Kreuz-Kirche Giesing; Antrag von Herrn Holz
- 3.2.: Verkehrssicherheit an den Unterführungen Werinherstraße und Chiemgaustraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 17 vom 10.10.2006
- 4.: Budget
- 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: AntragstellerIn: „mittwochs-kunstbahnsteig", für die Maßnahme: Veranstaltungsreihe "Kunstbahnsteig“ im Herbst 2006; Antrassumme: 1735,51 —; Beschlussvorlage durch das Direktorium
- 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.5.: Unterausschüsse
- 0.1.: Gartennutzung in der Eigentumswohnanlage Pennstraße, ehemalige Amerikanische Siedlung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
- 0.2.: Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der Straßen am Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006
- 0.1.: Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.1.1 Alpenstraße; Nutzungsänderung: Gemüse- und Lebensmittelladen sowie Getränkeabholmarkt zu Sport und Kulturverein; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2006 5.1.3.1.2 Giesinger Bahnhofplatz; Neubau eines Seniorenpflegeheims mit SB-Markt im EG und Tiefgarage (56 Stellplätze); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 15.09.2006
- 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 0.2.: 5.1.4.2 Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtung durch das Kreisverwaltungsreferat 5.1.4.2.1 SSW „Giesinga“; Zugspitzstraße; Mitteilung vom 20.09.2006
- 0.3.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 3. Bericht über die der BVK unerliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08699; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 0.4.: Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924;
- 0.5.: Diskurs „Stadtgestaltung und neue Architektur“, Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identität und Wandel der Stadt, Ergebnis und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08480; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 0.6.: Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08797; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 0.1.: Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 5.2.4.1.1 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08642 5.2.4.1.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08587 (umfangreiche Anlagen sind beim BA- bzw. UA-Vorsitzenden sowie der BA-Geschäftsstelle einsehbar)
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2007 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2007 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
- 0.2.: Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferats; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08773; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 (umfangreiche Anlagen sind beim BA- bzw. UA-Vorsitzenden sowie der BA-Geschäftsstelle einsehbar)
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
- 0.3.: Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08755; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeeinsamen Sitzung vom 10.10.06 (umfangreiche Anlagen sind beim BA- bzw. UA-Vorsitzenden sowie der BA-Geschäftsstelle einsehbar)
- 0.1.: Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse am 30.11.2006, Hinweis zur Terminvormerkung; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.09.2006
- 0.1.: Verkehrssicherheit Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 12.07.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
- 0.2.: Bushaltestelle Schlierseestraße 73-75 und deren Gefahren; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
- 0.3.: Beschwerde zum baulichen Zustand der Untersbergstraße ab Kreuzung Weissenseestraße bis zum Mittleren Ring; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 am 12.09.2006 (vertagt aus der Sitzung am 12.09.2006)
- 0.1.: Einbau einer Aufstellfläche / „Gehwegnase“ als Querungshilfe zur Verbesserung der Sichtverhältnisse vor dem Anton-Fingerle-Bildungszentrum in der Schlierseestraße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00519 der Bürgerversammlung vom 19.07.2006; Beschlussvorlage durch das Baureferat
- 0.1.: Bus 139 und 220; Optimierung der Taktzeiten am Bahnhof Giesing; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00494 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks am 19.07.2006; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.11.2006Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Stellungnahme
- Verwandter Antrag: Buslinien 139 und 220: Optimierung der Taktzeiten am Bahnhof Giesing
- 0.1.: Systematische Überprüfung der 30er Zonen und Ampelanlagen;
- Verwandter Antrag: Systematische Überprüfung der 30er Zonen und Ampelanlagen
- 0.2.: Das Parkraummanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen;
- 0.3.: Cincinattistraße, Schulweghelferübergang; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.08.2006
- 0.1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Anwesen in der Perlacher Straße; Bescheide vom 20.09.2006 5.4.4.1.2 Anwesen in der Winlandstraße; Bescheid vom 20.09.2006 5.4.4.1.3 Anwesen in der Trauchbergstraße; Bescheide vom 20.09.2006 5.4.4.1.4 Anwesen in der Schwanseestraße; Bescheid vom 20.09.2006 5.4.4.1.5 Anwesen in der Forggenseestraße; Bescheid vom 21.09.2006 5.4.4.1.6 Anwesen in der Bantingstraße; Bescheid vom 21.09.2006
- 0.2.: Gobal denken - lokal handeln; Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes; Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 17.06.2004; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 08638; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 0.1.: Veränderung an den Denkmalensembles der Landeshauptstadt München;
- 6.: Sonstige Fälle
- 6.6.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.6.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.6.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.1.: Beweislastumkehr bei den Stadtwerken;
- Verwandter Antrag: Beweislastumkehr bei den Stadtwerken
- 6.2.: Anfrage auf Co-Finanzierung durch den BA 18 und dem BA 17 mit dem Verfügungsfond Soziale Stadt für das Projekt „Häusliche Versorgung im Raum Giesing-Harlaching für ältere Menschen mit Hilfebedarf unterhalb der Schwelle zur Pflegeversicherung“; Schreiben von Regsam vom 28.08.2006
- 6.3.: Ersatz der ausufernden Werbung auf den Internetseiten www.muenchen.de durch statische Werbung ohne Popups; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 20.09.2006
- 7.: Berichte der Beauftragten
- 7.7.1: Ausländer/Innen
- 7.7.2: Baumschutz
- 7.7.2.1: Einzelfälle
- 7.1.: 7.2.1.1 Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom 28.08.2006 7.2.1.2 Anwesen in der Schliersee Straße; Anhörung vom 28.08.2006 7.2.1.3 Anwesen im Kreuzbichlweg; Anhörung vom 07.09.2006 7.2.1.4 Anwesen in der Krapellenfeldstraße; Anhörung vom 14.09.2006
- 7.7.2.2: Baumbestandspläne
- 7.7.3: Behinderte
- 7.7.4: Frauen
- 7.7.5: Kinder
- 7.7.6: Senioren/Innen
- 7.7.7: Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
- 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Verschiedenes
- 9.: Nichtöffentlicher Teil
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- 0.5.5.6: Sonstiges
- 8.8.1.1: UA Bau und Planung
- 0.5.5.1: Bericht
- 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 0.5.5.5: Anträge
- 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung
- 8.8.1.3: UA Verkehr
- 8.8.1.4: UA Umwelt