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Sozialausschuss (2023-06-22 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.06.2023, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Terminverlängerung für aufgegriffenen Stadtratsantrag In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern
  3. 2.: Änderung der Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegerischen Wohnformen Anschubfinanzierung
  4. 3.: Auflösung des Zuwendungsvertrages mit dem Betreuungsverein des Sozialdienstes katholischer Frauen München e. V. (SkF) und Mittelübertragung auf den Betreuungsverein Zukunft Hoffnung e. V.
  5. 4.: EU-Projekt Coming Home Ergebnisse im Förderzeitraum 01.07.2020 - 31.12.2022
  6. 5.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Dezentrale Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  7. 6.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
  8. 7.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) - Marie-Juchacz-Straße Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung in der Marie-Juchacz-Straße, 80995 München Trägerschaftsauswahlverfahren 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  9. 8.: Abriss des städtischen Notquartiers Karl-Marx-Ring 104; Kostensteigerung und zusätzlicher Finanzmittelbedarf 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  10. 9.: Umsetzung der digitalen Wohnungsbörse - Erfahrungsbericht der Pilotphase, Einführung der digitalen Plattform Wohnen für Hilfe
  11. 10.: Stringente Anwendung der Zweckentfremdungssatzung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00734 ......................
  12. 11.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Bekanntgabe der Jahresstatistik 2022
  13. 12.: Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten, Vorhaben Kiesabbau Einvernehmliche Auflösung des Pachtverhältnissses
  14. 13.: Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.04.2023 Nachlass Annahme und Verwendung einer Alleinerbschaft
  3. 2.: Verwendung einer Alleinerbschaft - Errichtung der nichtrechtsfähigen Margit Hesse-Stiftung
  4. 3.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
  5. 4.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Dezentrale Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach