Verwaltungs- und Personalausschuss (2023-12-13 13:30:00)
Datum: | 13.12.2023, 13:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Verwaltungs- und Personalausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I.: Direktorium
- I.1.: Haushalt 2024 des Direktoriums - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
- I.2.: Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ - Sachstand 2023 und weiteres Vorgehen 2024
- I.3.: Kommunalrechtsnovelle 2023 und Folgeänderungen Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
- I.4.: Gesetzesänderung; Änderung der GO und Folgeänderungen Hier: Migrationsbeiratssatzung
- I.5.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
- Verwandter Antrag: Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
- Verwandter Antrag: Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
- I.6.: Anti-Rassismus-Stelle
- II.: Personal- und Organisationsreferat
- II.1.: Prävention und Bekämpfung von digitaler Gewalt
- II.2.: Vergabeermächtigung Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungsprüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München
- II.3.: Haushalt 2024 Stellenplan
- II.4.: Abschaffung der finanziellen Eigenbeteiligung der Teilnehmenden in den Beschäftigtenlehrgängen I und II; Änderung des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 29.09.2004
- II.5.: Entwicklung der Personalauszahlungen; 2. Bekanntgabe im Haushaltsjahr 2023
- II.6.: Haushalt 2024 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
Nicht-Öffentlicher Teil
- I.: Direktorium
- I.1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
- II.: Personal- und Organisationsreferat
- II.1.: Vergabeermächtigung Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungsprüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München
- II.2.: Stadtkämmerei; Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit
- II.3.: Direktorium; Höhergruppierung aufgrund Stellenhebung nach E15
- II.4.: Referat für Klima- und Umweltschutz; Höhergruppierung im technischen Dienst
- II.5.: Personal- und Organisationsreferat; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch
- II.6.: Sozialreferat; Höhergruppierung im sonstigen Dienst
- II.7.: Referat für Klima- und Umweltschutz; Höhergruppierung im sonstigen Dienst
- II.8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
- II.9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 direkt auf Lebenszeit
- II.10.: Personal- und Organisationsreferat; Beförderung
- II.11.: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
- II.12.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
- II.13.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
- II.14.: Mobilitätsreferat; Besetzung der Stelle Leitung des Geschäftsbereichs Verkehrs- und Bezirksmanagement
- II.15.: Personal- und Organisationsreferat; Beförderung
- II.16.: Referat für Bildung und Sport; Beförderung nach A 15
- II.17.: Gesundheitsreferat; Einstellungen