Ausschuss für Klima- und Umweltschutz (2023-11-14 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan und neue EU-Luftqualitätsrichtlinie: Mittel für weitere notwendige lufthygienische Untersuchungen, juristische Unterstützung in Klageverfahren und weiterführende Untersuchungen in 2024 und 2025 (EDB 2024 – RKU-001) Produkt 45561100 Umweltvorsorge Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 und 2025
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. 2.: Fluglärm unterbinden
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. 3.: Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
5. 4.: Vollzug der Naturschutzgesetze; Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die einstweilige Sicherstellung der Erweiterungsflächen zum Landschaftsschutzgebiet „Sportpark der Firma Siemens südlich der Siemensallee und das Waldstück südlich dieses Parkes“ („Erweiterungsflächen zum ehemaligen Siemens-Sportpark“)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 5.: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen III, Sachmittelbedarf Produkt 45554200 Naturschutz und Biodiversität Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 6.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Einführung von Fördermaßnahmen zur Berücksichtigung von THG-Emissionen im Gebäudelebenszyklus sowie Änderungen der Richtlinien der Förderprogramme FES und FKG
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 7.: Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation Auflistung der getätigten Vergaben in der Zeit vom 01.01.2022 – 31.12.2022