Gesundheitsausschuss (2023-07-20 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Lifecyclemanagement Bestattersoftware
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die dauerhaft zu erwartenden Erlösmehrungen durch Anpassung der Preiskalkulation in Bezug auf Bestattungsleistungen der Städtischen Bestattung i. H. v. dauerhaft 277.500 € ab 2023 im Rahmen der Haushaltsplanung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Nr. 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen im Gesundheitsreferat anzumelden. 2. Das Produkterlösbudget für das Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen im Gesundheitsreferat erhöht sich um 277.500 € ab 2023 dauerhaft. Davon sind 277.500 € dauerhaft zahlungswirksam. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. 2.: Beschluss zur Erledigung von offenen Altanträgen aus vergangenen Amtsperioden sowie zur Terminverlängerung von noch offenen bzw. aufgegriffenen Anträgen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01532 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04286 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05803 bleibt bist zum 31.12.2024 aufgegriffen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06682 bleibt bis zum 30.06.2024 aufgegriffen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06877 bleibt bis zum 30.06.2024 aufgegriffen. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00033 bleibt bis zum 30.06.2024 aufgegriffen. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01961 bleibt bis zum 30.06.2024 aufgegriffen. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02368 bleibt bis zum 31.12.2023 aufgegriffen. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02825 bleibt bis zum 31.12.2023 aufgegriffen. 10. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03283 bleibt bis zum 31.12.2023 aufgegriffen. 11. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Urologische Versorgung von Menschen mit Behinderungen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die KVB um Prüfung der Umsetzung der neuen Richtlinie zur Information über die Sprechstundenzeiten der Vertragsärzte und über die Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen in Hinblick auf barrierefreie Zugänglichkeit und Behandlung für Menschen mit Körper-, Sinnes- und kognitiven Beeinträchtigungen zu bitten. 2. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, im Rahmen einer Kooperation mit der KVB Informationsmaterial zu Untersuchungs- und Behandlungsabläufen in Leichter Sprache für Allgemein- und Fachärzt*innen bereitzustellen und Fortbildungen für medizinisches Personal zu den Belangen von Menschen mit Behinderungen anzubieten. 3. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat die Umsetzung eines Förderprogramms „Barrierefreiheit für Arztpraxen und Kliniken“ bzw. die Erweiterung der bestehenden Förderung von Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit von sozialpolitisch wünschenswerten Einrichtungen beim städtischen Beraterkreis für barrierefreies Planen und Bauen zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung werden dem Gesundheits- und Sozialausschuss spätestens im Frühjahr 2024 vorgestellt, so dass sie bei Bedarf in die Haushaltsberatungen für 2025 einfließen können. 4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, in einem Schreiben an den Bundesminister für Gesundheit auf die Problematik fehlender Zuschläge für die Behandlung von Menschen mit Behinderungen in dem Einheitlichen Bewertungsmaßstab, der die Abrechnungsgrundlage von ärztlichen Leistungen bildet, hinzuweisen. Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 20. Juli 2023 - 2 - 5. Der im Antrag Nr. 20-26 / A 01931 enthaltene Auftrag, über sexuelle Aufklärungs- und Beratungsangebote für Frauen, aber auch für Männer mit körperlichen, kognitiven oder seelischen Behinderungen und / oder über entsprechende Gruppenangebote zu berichten, ggf. in Kooperation mit entsprechenden Organisationen wird dem Stadtrat im Herbst 2023 mit einer gesonderten Beschlussvorlage vorgelegt. Deshalb bleibt der Antrag Nr. 20-26 / A 01931 bis zum 31.12.2023 aufgegriffen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Der Geschäftsbereich Gesundheitsschutz des Gesundheitsreferats berichtet zur allgemeinen Infektionslage
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 5.: Gesund durch den Sommer – Ein Hitzeschutzkonzept für München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das GSR wird beauftragt, die Maßnahmen weiterzuführen, auf ihre Wirksamkeit hin zu prüfen und weiterzuentwickeln. Darüber hinaus werden die Erfahrungen dieses Sommers, die bereits ergriffenen Maßnahmen und der beschriebene Jahres-Steuerungszyklus zu einem schriftlichen Konzept zusammengefasst, auf dessen Grundlage die kommenden Hitzephasen gesteuert werden und das in das städtischen Gesamtkonzept eingefügt werden kann 2. Das GSR wird beauftragt, die in Punkt 1 dargestellten Maßnahmen und geplanten Konzepte auch auf die Ebene der Münchner Stadtbezirke herunterzubrechen und entsprechend darzustellen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02996 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Gesundheitsreferat
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: München Klinik gGmbH Anpassung der Finanzierungsvereinbarung
3. 2.: München Klinik gGmbH (MüK) Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2023 und Ziele 2024
4. 3.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2023 und Ziele 2024 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH