IT-Ausschuss ab 01.01.2018 (2023-07-19 15:30:00)

Tagesordnung

1. IT-Ausschuss
2. 1.: München. Digital. Erleben. - Gründung des Digitalrats
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. 2.: Verwaltung fit für mobiles und hybrides Arbeiten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt der grundsätzlichen Zielrichtung, mobiles Arbeiten, Homeoffice und hybrides Arbeiten für die verschiedenen Nutzer*innentypen optimal zu unterstützen, zu. 2. Das IT-Referat wird beauftragt, die für die Optimierung des mobilen Arbeitens, des Homeoffice und des hybriden Arbeitens erforderlichen Beschaffungen von Hardware (Raumausstattung für Besprechungsräume, Webcams, Tokens, Monitore, Headsets, Tastaturen, Mäuse, Smartphones) und Software (Lizenzen) zu tätigen. Zudem sollen perspektivisch alle städtischen Mitarbeitenden mit einem Smartphone (Diensthandy) ausgestattet werden, soweit sie eines benötigen und anfordern. 3. Das IT-Referat wird ermächtigt, Vergaben mit einem Volumen bis zu 10 Mio. € (Brutto) für PC-Zubehör durchzuführen und entsprechende Verträge abzuschließen, soweit kein Abruf aus bestehenden Rahmenvereinbarungen möglich ist. Bei Abrufen aus bestehenden Rahmenverträgen wird dies entsprechend auf das Volumen dieser Vergabeermächtigung angerechnet. Hierbei handelt es sich ausschließlich um eine Vergabeermächtigung und nicht um haushaltswirksame Ausgaben. 4. Einer erneuten Befassung des Stadtrates bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen eine Änderung der Wahl der Verfahrensart oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollte, um Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 5. Falls von der Klausel nach Antragspunkt 4 Gebrauch gemacht wird, unterliegt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle des IT-Referats. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung.)
4. 3.: IT-Ausstattung Nachwuchskräfte
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag des RIT zu, Nachwuchskräfte mit städtischen Notebooks inkl. Fernzugriff und einer Home-Office-IT-Ausstattung auszustatten. 2. Mit diesem Beschluss wird der Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 03531 „Gute IT- Ausstattung für gute Nachwuchskräfte“ von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 20.12.2022 geschäftsordnungmäßig erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
5. 4.: Lifecyclemanagement Bestattersoftware
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens Lifecyclemanagement Bestattersoftware zu, d. h. Kauf und Implementierung einer am Markt verfügbaren Fachanwendung. Das IT-Referat wird beauftragt, falls und solange der Eigenbetrieb mit der Städtischen Bestattung und den Städtischen Friedhöfen noch nicht den operativen Betrieb aufgenommen hat, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungs-ausgleich an it@M i. H. v 290.020 € in 2024 und ggf. 359.640 € in 2025 im Rahmen der Haushaltsplanung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Informations- und Telekommunikationsleistungen (42111540) anzumelden und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 210.000 € ggf. ab 2026 im Rahmen der Haushaltsplanung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Informations- und Telekommunikationsleistungen (42111540) anzumelden. 2. Das Produktkostenbudget des Produkts Informations- und Telekommunikations- leistungen (42111540) erhöht sich ggf. jeweils einmalig i. H. v. 290.020 € in 2024 und 359.640 € in 2025, sowie dauerhaft i. H. v. 210.000 € ab 2026. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
6. 5.: Modernisierung der Steuerfachverfahren
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „Modernisierung der Steuerfachverfahren“ zu. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
7. 6.: Münchens digitale Zukunft gestalten – I Digitalisierungsoffensive starten Berichtsreihe: Digitalisierung und IT‑Projektportfolio konsequent und schnellstmöglich umsetzen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Mit dieser Beschlussvorlage ist der Antrag 14-20 / A 04853 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.01.2019 geschäftsordnungsgemäß erledigt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschussvollzugskontrolle.)
8. 7.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das IT-Referat
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M

Nicht-Öffentlicher Teil

1. IT-Ausschuss
2. 1.: Lifecyclemanagement Bestattersoftware
3. 2.: Modernisierung der Steuerfachverfahren
4. 3.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des IT-Referates; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4 für die Jahre 2023 und 2024
5. IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M
6. 4.: Vergabeermächtigung IT-System für den Inputmanagementservice mit Beratungsleistungen
7. 5.: it@m; Höhergruppierung nach Egr. 15 TVöD