Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2023-07-18 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Referat für Arbeit und Wirtschaft
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (Vertagt ins Plenum.)
3. 2.: Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); "Anpassungen und ergänzende Angebote im MBQ“ München - Heimat fürs Handwerk XIII. Azubi-Stellen und Praktika im Handwerk: Auswahl per App ermöglichen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen zur Ausweitung der Praktikumsoffensive im Handwerk, Unternehmen aus den Bereichen Pflege und Gesundheit sowie Industrie und Handel werden zur Kenntnis genommen. 2. Mit der vorgeschlagenen zweijährigen Vergabe des Erasmus-Grasser-Preises und des PhönixPreises sowie der Verleihung im alternierenden Turnus besteht Einverständnis. 3. Das Projektvorhaben „d[it]Kom. Digital qualifiziert – Arbeit 4.0 durch arbeitsprozessintegrierte Kompetenzentwicklung“ wird nicht weiterverfolgt. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 4. Dem Bildungsträger "IPB-Institut für Personaltraining und Beratung Wilhelm Hörmannsdorfer e.K." werden für den Förderzeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2025 bis zu insgesamt und maximal 399.500 EUR bewilligt. Die Mittel für das Förderjahr 2023 stehen im vorhandenen MBQ-Budget 2023 im Produkt 44 331 400 „Beschäftigungsförderung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2. Arbeitsmarkt/JuSoPro", zur Verfügung. Die Mittel für die Förderjahre 2024 und 2025 stehen ebenso im genehmigten Budget aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm beim selben Produkt für das o.g. Projekt zur Verfügung. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03452 vom 08.12.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: München – Heimat fürs Handwerk XIII Azubi-Stellen und Praktika im Handwerk: Auswahl per App ermöglichen
5. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ): Neue Projekte im MBQ Ausbildungsakquisition
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen einer Ausweitung der Ausbildungs- und Job-Akquise mit zwei unbefristeten Stellen beim Referat für Arbeit und Wirtschaft wurden im Finanzierungsbeschluss mit der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V08165 am 13.12.2022 im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft durch den Stadtrat beschlossen und durch das RAW zur Einrichtung an das Personal- und Organisationsreferat veranlasst. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03011 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm vom 11.08.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dem Bildungsträger JOBLINGE e.V. werden für den Zeitraum 01.07.- 31.12.2023 bis zu insgesamt 80.000 € bewilligt. Die Mittel i.H.v. 80.000 € für das Förderjahr 2023 stehen im vorhandenen MBQ-Budget im Produkt 44 331 400 „Beschäftigungsförderung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt/JuSoPro" zur Verfügung. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03780 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, Ziffer 3 vom 04.04.2023 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dem Bildungsträger Erfindergarden Foundation gUG werden für den Förderzeitraum 01.08.2023-31.07.2025 bis zu insgesamt 304.415,42 € bewilligt. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18. Juli 2023 - 2 - Die Mittel i.H.v. 57.543 € für das Förderjahr 2023 stehen im vorhandenen MBQ-Budget im Produkt 44 331 400 „Beschäftigungsförderung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt/JuSoPro" zur Verfügung. Die Mittel i.H.v. 246.872,42 € für das Förderjahr 2024 und 2025 stehen im genehmigten Budget aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.g. Projekt zur Verfügung. (Haushaltsjahre im Einzelnen: 2024 mit 153.325,96 €, 2025 mit 93.546,46 €) 6. Der Antrag Nr. 26-20 / A 02827 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 07.06.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Ausbildungsakquisition
   • Verwandter Antrag: Fachkräfte für die Zukunft II — Quote der Schul- und Ausbildungsabbrecher*innen reduzieren
   • Verwandter Antrag: Nr. 26-20 / A 02827
6. 5.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Weiterförderungen von Qualifizierungsprojekten Flächen für die Münchner Arbeit erweitern und Dachgarten Haeven 7 sichern
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Dem Bildungsträger "MÜNCHENSTIFT GmbH" werden für den Förderzeitraum 01.09.2023 bis 31.08.2025 bis zu insgesamt 319.180 € bewilligt. Die Mittel i.H.v. 60.860 € für das Förderjahr 2023 stehen im vorhandenen MBQ-Budget im Produkt 44 331 400 „Beschäftigungsförderung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt/ JuSoPro", zur Verfügung. Die Mittel i.H.v. 258.320 € für die Förderjahre 2024 und 2025 stehen im genehmigten Budget aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.g. Projekt zur Verfügung. (Haushaltsjahre im Einzelnen: 2024 mit 161.600 €, 2025 mit 96.720 €) 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02997 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 05.08.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Die Erweiterung der Räume für die Münchner Arbeit gGmbH und der Erhalt des Dachgartens Heaven 7 werden gemeinsam mit dem Kulturreferat weiterverfolgt, sobald die Immobilieneigentümerin ihre Einwilligung erteilt hat und ausreichend Informationen zur Konzepterstellung und Kostenplanung vorliegen. 3. Dem Bildungsträger „Münchner Arbeit gGmbH“ werden für das Projekt PLATFORM für den Förderzeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 bis zu insgesamt 880.650 € bewilligt. Die Mittel i.H.v. 880.650 € für das Förderjahr 2024 stehen im Produkt 44 331 400 „Beschäftigungsförderung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt/JuSoPro" im genehmigten Budget aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.g. Projekt zur Verfügung. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18. Juli 2023 - 2 - 4. Dem Bildungsträger „ReDI School Munich“ werden für den Förderzeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2025 bis zu insgesamt 786.355,27 € bewilligt. Die Mittel i.H.v. 786.355,27 € für die Förderjahre 2024 und 2025 stehen im Produkt 44 331 400 „Beschäftigungsförderung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel/2.Arbeitsmarkt/JuSoPro" im genehmigten Budget aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für das o.g. Projekt zur Verfügung. (Haushaltsjahre im Einzelnen: 2024 mit 410.370,74 €, 2025 mit 375.984,53 €) 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Flächen für die Münchner Arbeit erweitern und Dachgarten Haeven 7 sichern
7. 6.: Versorgungssicherheit Münchens in den Blick nehmen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02443 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02480 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 09.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / 02484 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Versorgungssicherheit Münchens in den Blick nehmen
   • Verwandter Antrag: Die Münchner Bürger vor der Gaspreisexplosion schützen
   • Verwandter Antrag: Strategische Neuausrichtung der Spirit Energy auf den Prüfstand stellen – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen
8. 7.: Sammelbeschluss Unerledigte Stadtratsanträge Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil - und Quartierszentren gezielt fördern Antrag Nr. 08 - 14 / A 00287 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Tobias Weiß, Herrn StR Georg Schlagbauer vom 30.09.2008 Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Die StR Anträge Nr. 08 - 14 / A 00287, Nr. 14-20 / A 03680 und Nr. 14-20 / A 05403 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der StR Antrag Nr. 14-20 / A 04443 bleibt aufgegriffen und wird im Falle einer genehmigten Mittelbereitstellung dem Stadtrat ein entsprechendes Nachnutzungkonzept im zweiten Halbjahr 2023 zur Entscheidung vorgelegt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
   • Verwandter Antrag: Neue Nutzung am Standort des jetzigen Olympia-Eissportstadions
   • Verwandter Antrag: Europa 4 – Europaarbeit der Zivilgesellschaft unterstützen - Ressourcen bereitstellen
9. 8.: Mobilfunkausbau in München – Bericht über die Arbeit des Gremiums „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern"
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 9.: In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
11. 10.: Unterstützung der Innenstadt Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen durch CityPartnerMünchen e.V. Digitaler Stadtrundgang Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Ausführungen über die geplanten Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen von CityPartnerMünchen e.V. werden zur Kenntnis genommen und einer Auszahlung der mit dem am 13.12.2022 beschlossenen Änderungsantrag Nr. 20-26 / A 03487 zur Verfügung gestellten Mittel i.H.v. 50.000 € per Zuschuss wird zugestimmt. Die Ausreichung findet im Jahr 2023 als einmalige Festbetragsfinanzierung statt. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Mitteln i.H.v. 50.000 € für das Jahr 2023 im Rahmen des Nachtragshaushalts 2023 oder auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44571100 „Wirtschaftsförderung“ anzumelden. 3. Einmalige Mittel i.H.v. 45.000 € zur Finanzierung der Erbringung von IT-Leistungen durch die Portal München Betriebs GmbH und Co. KG zur Erstellung des Projektes eines digitalen Stadtrundgangs wird zugestimmt. 4. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Mitteln i.H.v. 40.000 € für das Jahr 2023 im Rahmen des Nachtragshaushalts 2023 oder auf dem Büroweg gemäß der im Vortrag des Referenten dargestellten Finanzierungstabelle bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44571100 „Wirtschaftsförderung“ anzumelden. Die Finanzierung der Kosten für 2024 i.H.v. 5.000 € erfolgt ebenfalls durch eine entsprechende Anmeldung zum Schlussabgleich 2024 bei dem Produkt 44571100 „Wirtschaftsförderung“. 5. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit, Unplanbarkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag des Referenten wird zugestimmt. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18. Juli 2023 - 2 - 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
12. 11.: Christkindlmarkt und Auer Dulten 2022; Erfahrungsbericht
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
3. 2.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Referat für Arbeit und Wirtschaft
4. 3.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Messe München GmbH
5. 4.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Flughafen München GmbH
6. 5.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
7. 6.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Belassung der nicht-verbrauchten Corona-Liquiditätszuschüsse Finanzierung
8. 7.: Werbenutzungsvertrag City-Light-Säulen - Neuvergabe Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen
   • Verwandter Antrag: Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen
9. 8.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für die Münchner Tierpark Hellabrunn AG
10. 9.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2023 Ziele 2024 für folgende Beteiligungsgesellschaften: • Internationale Münchner Filmwochen GmbH • MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH • Münchner Arbeit gGmbH • Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH • Munich Urban Colab GmbH
11. 10.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2022 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Konsequenzen aus der Klimakonferenz III: Energieversorgungskonzept 2030 für München
    • Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der Klimakonferenz III: Energieversorgungskonzept 2030 für München
12. 11.: Münchner Christkindlmarkt 2023 Dauer: 27.11. - 24.12.2023 Künstlerinnen und Künstler auf dem Christkindlmarkt 2023 unterstützen
    • Verwandter Antrag: Künstlerinnen und Künstler auf dem Christkindlmarkt 2023 unterstützen
13. 12.: Auer Kirchweihdult 2023; Dauer 14.10. - 22.10.2023
14. 13.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Beteiligung an einer Gesellschaft zur Investition und zum Betrieb eines Ladeparks für PKW und LKW im Inntal
15. 14.: Messe München GmbH (MMG) Veräußerung von Geschäftsanteilen der Meplan GmbH