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Kulturausschuss (2023-07-06 14:00:00)


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Datum: 06.07.2023, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2021/2022 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2021 bis 31.08.2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt. 2. Das Wirtschaftsjahr 2021/2022 schließt der Eigenbetrieb mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von – 1.210.026,87 € ab. Zweckgebundene Rücklagen sind in Höhe von 43.026,87 € aufzulösen. Zum Ausgleich des verbleibenden Verlustes des Eigenbetriebes werden aus der bestehenden Rücklage für Haushaltskonsolidierung 1.167.000,00 € entnommen. 3. Für den Zeitraum 01.09.2021 bis 31.08.2022 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrats.)
  3. 2.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2021/2022 Veranstaltungsübersicht - Bekanntgabe
  4. 3.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Anpassung des Betriebszuschusses zum Ausgleich der Mehrkosten aus der Tarif-runde des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sowie die Erhöhung der Mindestgagen nach NV-Bühne
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022/2023 wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 658.000 € zum Nachtragshaushaltsplan 2023 auf der Finanzposition 3315.715.0000.7 (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele, anzumelden. Das Produktkostenbudget des Produktes 36111320 „Beteiligungsmanagement“ Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich zahlungswirksam um 658.000 €. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrats.)
  5. 4.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 und die folgenden drei Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen): 2024 2025 2026 2027 39.470.000 € 39.470.000 € 39.470.000 € 39.470.000 € Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 265.000 € im Rahmen des Schlussabgleiches 2024 bei der Finanz- position 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), anzumelden. Das Produktkostenbudget 36111320 „Beteiligungsmanagement“, Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich im Haushaltsjahr 2024 entsprechend. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 265.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2025 ff. bei der Finanzposition 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), anzumelden. Das Produktkostenbudget 36111320 „Beteiligungsmanagement“, Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich in den jeweiligen Haushaltsjahren entsprechend. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 06. Juli 2023 - 2 - 4. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 wird im Erfolgsplan in den Erlösen mit 44.238.000 € und in den Aufwendungen mit 46.150.000 € sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 3.470.000 € festgesetzt. 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 20.000.000 € festgesetzt. 6. Erhöhungen bzw. Minderungen vom Eigenbetrieb nicht beeinflussbarer innerstädtischer Kostenumlagen werden gegenseitig ausgeglichen, wenn sie ein Promille des Betriebszuschusses überschreiten. 7. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 5 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen. 8. Mit der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 verbunden mit einer Option für die Abschlussprüfung der nachfolgenden vier Wirtschaftsjahre wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schüllermann und Partner AG beauftragt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrats.)
  6. 5.: Geschäftsordnungsmäßige Erledigung „historischer Anträge“; Sammelbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 05210 von Herrn StR Josef Schmid vom 06.03.2014 (Kroatisches Kulturzentrum für München) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01847 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.09.2010 (Aufwertung des Stadtmuseums) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02057 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Ursula Sabathil vom 14.12.2010 (Kulturfreikarte für Münchner Erstsemester) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03536 von Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman vom 25.07.2012 („Runder Tisch“ Bahnhof Oberwiesenfeld: Ausstellung zum Olympia-Attentat von 1972) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03628 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.09.2012 (Gedenken und Aufklärung 40 Jahre nach dem Olympia-Attentat von 1972) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03501 von der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 19.10.2017 (Antrag zur dringlichen Behandlung im gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und Kultur am 07.11.2017 Sachstand Kreativquartier) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 06. Juli 2023 - 2 - 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06224 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Simone Burger vom 20.11.2019 (Freier Eintritt für das NS-Dokumentationszentrum und für das Jüdische Museum) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06635 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 31.01.2020 (Ein Bürgerhaus für Ramersdorf) ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 10.Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07328 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2020 (Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf) ist satzungsgemäß erledigt. 11.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 6.: Popmusik in München Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflä­chen
  8. 7.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. - Öffentlicher Teil - - Bekanntgabe
  9. 8.: NS-Dokumentationszentrum München Neuausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Vergabeermächtigung - - öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass das Kulturreferat den Auftrag zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Managed Services für das Mediennetz in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 vergibt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10313 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist erforderlich, wenn das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25 % übersteigen sollte. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 9.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 10.: Münchner Wände für Streetart „Made in Munich“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2022
  12. 11.: Mehr Street Art und Graffiti in München ermöglichen
  13. 12.: Förderkonzept Popmusik - Produktionsstipendien für Popmusikalben 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Mit dem Vorschlag der vom Stadtrat berufenen Jury, im Jahr 2023 die fünf Pop-Produktionsstipendien zu je 8.000 € an Fallwander, Frauenstrasse, Lauraine, Lizki und Wildes zu vergeben, sowie die vier Pop- Produktionsstipendien in Höhe von je 2.000 € an die Künstler*innen Die Lore, Alicea, Hallway und Oakhands zu vergeben, besteht Einverständnis. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. 13.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2023 Vergabe der Stipendien für Bildende Kunst der Landeshauptstadt München und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Bildende Kunst
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Mit dem Vorschlag der vom Stadtrat berufenen Jury, im Jahr 2023 sechs städtische Stipendien für Bildende Kunst in Höhe von jeweils 8.000 Euro an Julia Klemm, MarinA, Philipp Gufler, Paulina Nolte, Minjae Lee und Laura Ziegler zu vergeben, besteht Einverständnis. 2. Mit dem Vorschlag, im Jahr 2023 einen mit 3.000 Euro dotierten Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreis für Bildende Kunst an Luca Leon Daberto zu vergeben, besteht Einverständnis. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  15. 14.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer weiteren Zuwendung - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Einstellung von zwei Musiker*innen bei den Münchner Philharmonikern
  3. 2.: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  4. 3.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Ausleihe von Kunstwerken
  5. 4.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2023 Ziele 2024
  6. 5.: Julibericht 2023 Ziele 2024 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  7. 6.: Vergabe des Georg-Elser-Preises 2023 Empfehlung der Jury
  8. 7.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff. - Nichtöffentlicher Teil - - Bekanntgabe
  9. 8.: NS-Dokumentationszentrum München Neuausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Vergabeermächtigung - - nichtöffentlicher Teil -
  10. 9.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer Zuwendung - Nichtöffentlicher Teil -
  11. 10.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer weiteren Zuwendung - Nichtöffentlicher Teil -