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Kommunalausschuss (2023-07-06 09:30:00)


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Datum: 06.07.2023, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 und Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen IV Gesamtkonzept für attraktive und barrierefreie Sammelstellen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Dem aufgegriffenen Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 06975 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 wird entsprochen, da die Wertstoffcontainer in Parkbuchten und auf Gehwegen aufgrund der Bordsteinabsenkungen bereits barrierefrei zugänglich sind. Bei einem Austausch von Containern bzw. bei der Neueinrichtung von Standplätzen wird die Verwendung barrierefreier Container der Fa. Bauer Südlohn (C-Modelle) oder Vergleichbares in der Farbe „Eisenglimmergrau“ (DB 703) forciert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06975 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen IV Gesamtkonzept für attraktive und barrierefreie Sammelstellen
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. 3.: Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2023 - Bekanntgabe -
  6. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  7. 4.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 Erster Zwischenbericht für das Jahr 2023 - Bekanntgabe -
  8. Kommunalausschuss
  9. 5.: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten, Gebieten der Vorkaufssatzungen, Gebieten des unbebauten Außen- und Innenbereichs, für Gemeinbedarfsflächen und im Bereich des Bayerischen Naturschutzgesetzes Jahresbericht 2022
  10. 6.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Kommunalreferat - Bekanntgabe -
  11. 7.: Machbarkeitsstudie für die Anlage eines Badesees in Freiham
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur Umsetzung eines Badesees in Freiham wird Kenntnis genommen und Variante 3 (Entwurf für optimierten Schallschutz für eine optimierte Erholungsnutzung ohne Verbleib des Transportbetonwerkes) wird weiterverfolgt. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt und der Zweckverband Freiham wird gebeten, mit der Münchener Kies Union GmbH & Co. Sand- und Kieswerke KG einen Nachtrag zum Mietvertrag zu verhandeln, der den Kiesabbau ermöglicht und die Modellierung des Geländes zum Badegewässer regelt. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, hinsichtlich einer Aufstockung der vorhandenen P+R-Anlage „Harthaus“ mit der P+R GmbH in Verhandlung zu treten. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Referat für Klima- und Umweltschutz und das Baureferat werden gebeten, geeignete Verfahren für die Sicherung des Badesees und der Herstellung seiner Grünanlagen und Freiflächen zu prüfen und einzuleiten. 5. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05734 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.07.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Die Punkte 1 und 2 des Antrags Nr. 14-20/A 05822 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Öffentliche Sitzung der/des Kommunalausschusses vom 06. Juli 2023 - 2 - Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sven Wackermann, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Heike Kainz vom 20.08.2019 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Punkt 6 des Stadtratsantrags bleibt damit aufgegriffen. 7. Die Punkte 1 und 2 des BA-Antrags Nr. 14-20/B 06933 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 16.10.2019 sind satzungsgemäß behandelt. Der Punkt 6 des Bezirksaus- schussantrags bleibt damit aufgegriffen. 8. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten, Gebieten der Vorkaufssatzungen, Gebieten des unbebauten Außen- und Innenbereichs, für Gemeinbedarfsflächen und im Bereich des Bayerischen Naturschutzgesetzes Jahresbericht 2022 - Bekanntgabe -
  6. 2.: Verkauf und Kauf von Teilflächen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  7. 3.: Übertragung eines Grundstücks 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Ermächtigung zum Rückerwerb einer Kindertageseinrichtung
  8. 4.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Kommunalreferat - Bekanntgabe -
  9. 5.: Erwerb von Grundstücken und Sicherung eines Benutzungsrechts 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
  10. 6.: Vertragsanpassung Verkauf von Teilflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  11. 7.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2023 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2024
  12. 8.: Erwerb von landwirtschaftlichen Nutzflächen im Landkreis Starnberg