Bildungsausschuss (2023-07-05 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der im konsumtiven Bereich des Haushaltsjahres 2023 bei der Finanzposition 2400.718.0000.9 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.635.109,93 € (Produkt 4.1 Berufsschulen) wird zur Auszahlung an die Münchner Volkshochschule freigegeben. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Alexis-Quartier WA 8, Zenzl-Mühsam-Str. 23, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Nutzer*innenbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Alexis-Quartier WA8 (Zenzl-Mühsam-Str. 23) mit 3 Krippengruppen und 3 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Erledigung von Stadtratsanträgen aus den letzten beiden Amtsperioden für den Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen und das Pädagogische Institut-Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement im Referat für Bildung und Sport
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03811 der FW vom 19.11.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00248 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Beatrix Burkhardt und Frau StRin Sabine Pfeiler vom 22.09.2014 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. 4. Der Antrag 14-20 / A 06260 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.11.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Stellungnahme der geprüften Organisationseinheiten des Referates für Bildung und Sport wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Projekte und Maßnahmen der LGBTIQ*-Aufklärungsarbeit im Schul- und Bildungsbereich
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur LGBTIQ*-Arbeit im Schul- und Bildungsbereich zur Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06062 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Marian Offman vom 16.10.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. 6.: Informationskampagne zu k. o.-Tropfen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Der Stadtrat stimmt der vom Referat für Bildung und Sport dargestellten Vorgehensweise zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, eine Informationskampagne zum Thema K.-o.-Tropfen an den Münchner weiterführenden Schulen durchzuführen. Die Finanzierung erfolgt aus eigenen Budgetmitteln des Referats für Bildung und Sport. 3. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03902 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.12.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. 7.: Wissenschaftliche Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung durch das Deutsche Jugendinstitut e. V. - Ergebnisse der Elternbefragung zur Kooperativen Ganztagsbildung in München 2021
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 8.: Vergabeermächtigung für die Entwicklung einer Ausbildungs-Kampagne „Pädagog*innen für München“ für den Ausbau der Ganztagsbildung in München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Entwicklung einer Ausbildungs-Kampagne „Pädagog*innen für München“ für den Ausbau der Ganztagsbildung in München in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer zu vergeben. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen Änderungen der Vergabeverfahrensart, der Eignungs- oder Zuschlagskriterien erforderlich sein sollten, um aktuelle Änderungen in der Rechtsprechung zu berücksichtigen, Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben und wiederholt werden musste. 4. Falls von der in Antragsziffer 3. vorgesehenen Änderungsmöglichkeit Gebrauch gemacht wird, unterfällt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Bildung und Sport. Im Übrigen unterliegt dieser Beschluss nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
10. 9.: Annahme eines Zuwendungsangebots der Dr.-Ludwig-Koch-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Bildungsausschuss stimmt unter den oben genannten Voraussetzungen der Annahme der Sachzuwendung der Dr.-Ludwig-Koch-Stiftung im Wert von bis zu 25.000 Euro zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
11. 10.: Informationsfahrt des Bildungsausschusses mit dem Schwerpunkt „Neue Organisationsformen für Unterricht und Erziehung: Innovation, Inklusion, Kooperation und Differenzierung“ nach Stockholm, Schweden vom 11. bis 13. Oktober 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Durchführung der Informationsfahrt der Stadträt*innen nach Stockholm, Schweden vom 11. bis 13. Oktober 2023 wird zugestimmt. 2. Nach Abschluss der Fahrt wird dem Stadtrat über die gewonnenen Erkenntnisse berichtet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Israel-Stipendium 2023/2024 (Hochschulstipendium)
3. 2.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
4. 3.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
5. 4.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung in Beamtenverhältnis auf Probe
6. 5.: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
7. 6.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Alexis-Quartier WA 8, Zenzl-Mühsam-Str. 23, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen