Bauausschuss (2023-07-04 14:00:00)

Tagesordnung

1. Referatsleitung
2. 1.: Auswertung der 2022 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. Referatsgeschäftsleitung
4. Hauptabteilung Gartenbau
5. Hauptabteilung Hochbau
6. Hauptabteilung Ingenieurbau
7. Hauptabteilung Tiefbau
8. 2.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Bodenseestraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 54.801.000 € und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 40.768.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Die Projektgenehmigung wird vorbehaltlich des Planfeststellungsbeschlusses erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Baureferat reduziert die Fahrspur in Richtung Heimburgstraße auf das notwendige Mindestmaß, um den gewonnenen Platz den Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zuschlagen zu können. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 - 2027, Investitionsliste 1, wie folgt anzumelden: MIP alt: „Bodenseestr. (DB-Überführung) zw. Dickens- u. Heimburgstr.“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6600.7575, Rangfolge-Nr. 203 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 04. Juli 2023 - 2 - GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finan- ziert Programm -zeitraum 2023 - 2027 2023 2024 2025 2026 2027 Restfinanzierung 2028 ff. 950 846 520 326 300 26 0 0 0 0 B Summe 846 520 326 300 26 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 846 520 326 300 26 0 0 0 0 MIP neu: „Bodenseestr. (DB-Überführung) zw. Dickens- u. Heimburgstr.“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6600.7575, Rangfolge-Nr. 203 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finan- ziert Programm- zeitraum 2023 - 2027 2023 2024 2025 2026 2027 Restfinanzierung 2028 ff. 950 40.768 520 35.198 300 5.500 8.000 14.000 7.398 5.050 B Summe 40.768 520 35.198 300 5.500 8.000 14.000 7.398 5.050 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 40.768 520 35.198 300 5.500 8.000 14.000 7.398 5.050 MIP alt: Pauschale, Programm zur Erneuerung von DB-Überführungen IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.4220, Rangfolge-Nr. 304 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finan- ziert Programm- zeitraum 2023 - 2027 2023 2024 2025 2026 2027 Restfinanzierung 2028 ff. 950 126.406 0 25.315 0 6.164 10.000 4.336 4.815 101.091 B Summe 126.406 0 25.315 0 6.164 10.000 4.336 4.815 101.091 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 126.406 0 25.315 0 6.164 10.000 4.336 4.815 101.091 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 04. Juli 2023 - 3 - MIP neu: Pauschale, Programm zur Erneuerung von DB-Überführungen IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.4220, Rangfolge-Nr. 304 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finan-ziert Programm -zeitraum 2023 - 2027 2023 2024 2025 2026 2027 Restfinanzierung 2028 ff. 950 86.484 0 2.690 0 690 2.000 0 0 83.794 B Summe 86.484 0 2.690 0 690 2.000 0 0 83.794 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 86.484 0 2.690 0 690 2.000 0 0 83.794 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6600.950.7575.1 „Bodenseestr. (DB-Überführung) zw. Dickens- u. Heimburgstr “ ab dem Jahr 2024 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2024 ff. anzumelden. 6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
9. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
10. Nachtrag
11. 3.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Baureferat - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 4.: Sammelbeschluss zur Behandlung offener Stadtratsanträge 1. Entfall der Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01296 von Herrn StR Alexander Reissl vom 19.01.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00512 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Herrn StR Jens Röver vom 04.12.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06319 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Thomas Schmid und Frau StRin Heike Kainz vom 03.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06320 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Thomas Schmid und Frau StRin Heike Kainz vom 03.12.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 04. Juli 2023 - 2 - 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06618 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Entfall der Ausführungsgenehmigung
    • Verwandter Antrag: Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen
    • Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten in Grünanlagen
    • Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze
    • Verwandter Antrag: Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
    • Verwandter Antrag: Urban Mining 1 Recycling-Rohstoffe bei Ausschreibungen gleichwertig berücksichtigen
    • Verwandter Antrag: Urban Mining 2 Material-Ausweis für Neubauten einführen
    • Verwandter Antrag: Nachhaltiges Abbruchmanagement bei städtischen Gebäuden zum Standard machen
13. 5.: Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen als Trinkbrunnen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München
    • Verwandter Antrag: Weltstadt mit Herz – Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren
14. 6.: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (Vertagt in eine der nächsten Sitzungen des Bauausschusses.)
    • Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
    • Verwandter Antrag: Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Referatsleitung
2. Referatsgeschäftsleitung
3. Hauptabteilung Gartenbau
4. Hauptabteilung Hochbau
5. Hauptabteilung Ingenieurbau
6. Hauptabteilung Tiefbau
7. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.02.2023 bis 28.02.2023 - Bekanntgabe -
9. Nachtrag