Stadtentwässerungsausschuss (2023-07-04 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Klärwerk Gut Großlappen Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage Projektgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage“ mit Gesamtkosten in Höhe von 404,5 Mio. € brutto genehmigt. 2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2023, Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 51,137 Mio. Euro betreffend Kontonummer 82105 (KLW I, Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage) werden genehmigt (siehe Vortragsziffer I. 1.). 2. Der Nachtrag zum Vermögensplan der Münchner Stadtentwässerung für 2023 (siehe Anlage), der mit einem Finanzbedarf und einer entsprechenden Finanzierung von 146,956 Mio. Euro abschließt, wird genehmigt mit: 2.1 Kassenmitteln für Investitionen i.H.v. 125,944 Mio. Euro für Ausleihungen und Beteiligungen i.H.v. 0,100 Mio. Euro für die Tilgung von Krediten i.H.v. 17,979 Mio. Euro für die Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse i.H.v. 2,933 Mio. Euro 2.2 Unverändertem Kreditbedarf i.H.v. 62,086 Mio. Euro 3. Dem Nachtrag zu den Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan zu Lasten der nächsten Wirtschaftsjahre (siehe Anlage) i.H.v. 702,496 Mio. Euro wird zugestimmt. 4. Dem Nachtrag zum Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 (siehe Anlage) mit einem Gesamtvolumen i.H.v. 952,194 Mio. Euro wird zugestimmt. Öffentliche Sitzung des Stadtentwässerungsausschusses vom 04. Juli 2023 - 2 - 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird unverändert auf 54,100 Mio. Euro festgesetzt. 6. Erfolgsplan, Erfolgsplanvorausschau, Ermächtigungen zum Abschluss mehrjähriger Verträge im Rahmen der Erfolgsplanvorausschau und der Stellenplan bleiben im Nachtrag 2023 unverändert zum Wirtschaftsplan 2023 bestehen. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
4. 3.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2022 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Klärwerk Gut Großlappen Neubau der Klärschlammverbrennungsanlage Vergabe Generalunternehmer