Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2023-06-20 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München 2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
3. 2.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) ESF Plus-Förderprogramm des Bundes „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ Beteiligung an EU-Förderperiode 2021 bis 2027
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. 3.: Umstellung des Blocks 2 im Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Erdgas Versorgungssicherheit vor Klimaschutz
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Versorgungssicherheit vor Klimaschutz
   • Verwandter Antrag: Vorerst keine Umstellung des Heizkraftwerk Nord von Kohle auf Gas – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen
5. 4.: Ergebnisse der Münchner City-Befragungen 2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
6. 5.: Unterstützung der Innenstadt - Verlängerung der Laufzeit der Personalstellen aus dem Innenstadtförderprogramm REACT-EU Finanzierung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Werbenutzungsvertrag City-Light-Säulen - Neuvergabe Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen
   • Verwandter Antrag: Rettung der Litfaßsäulen – keine energiefressenden Licht-Dreh-Reklame-Säulen
3. 2.: Flughafen München GmbH (FMG); Tilgung der ausgereichten Gesellschafterdarlehen Darlehensaufnahmen der FMG zur Liquiditätssicherung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
4. 3.: Stadtwerke München GmbH Regionale Projekte PV sowie Onshore