Kommunalausschuss (2023-05-04 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 1.: Stadtgüter München (SgM); Vermögensplanänderung 2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen und städtisch genutzten Gebäuden; Rahmenvertrag Überbrückungsreinigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
7. 3.: Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Benennung von vier Straßen im Baugebiet auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
8. 4.: Stadtratsaustausch mit Livingstone (Sambia) im Rahmen des beantragten Projekts zur Einführung eines Geoinformationssystems
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
9. 5.: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Benützungssatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende); Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 6.: Neubau eines Bürogebäudes am Truderinger Bahnhof mit Sozialbürgerhaus, Freiwilliger Feuerwehr, MVHS, Stadtteilbibliothek und Alten- und Service-Zentrum 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Vorplanungsauftrag Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof und weiter Nutzung des Gebäudes
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 1.: Stadtgüter München (SgM); Allgemeine Lage Ersatzbau Betriebsgebäude Gut Delling mit Werkstatt, Maschinenhalle, Verwaltungsbüro und Wohnungen für Mitarbeitende Vergabe von Bauleistungen – Ausführungsgenehmigung
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation - Bekanntgabe -
7. 3.: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen und städtisch genutzten Gebäuden; Rahmenvertrag Überbrückungsreinigung
8. 4.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.05.2021 und der Vollversammlung vom 09.06.2021
9. 5.: Erwerb von Grundstücken im Landkreis Dachau
10. 6.: Rückbau der ehem. Bayernkaserne (Neufreimann) Vergabe von Bauleistungen: Los 189 - Kampfmittelräumung und Los 193 Erdbau und Abbrucharbeiten in 2023 - 2024 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
11. 7.: Bericht zu den Konzepten der Referate zur Einsparung von 15 % der Büroarbeitsplätze
12. 8.: Errichtung von Modulbauten zur Unterbringung von Geflüchteten an drei Standorten Sanierungsmaßnahmen in der Flüchtlingsunterkunft Elsenheimer Str. 48-50 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl 25. Stadtbezirk Laim Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
13. 9.: Laufzeitverlängerung eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Bezahlbares Wohnen am Georg-Kronawitter-Platz
    • Verwandter Antrag: Bezahlbares Wohnen am Georg-Kronawitter-Platz
14. 10.: Erwerb von Grundstücken 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
15. 11.: Erwerb eines Grundstücks im Landkreis Starnberg