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BA 10 - Vollgremium (2023-11-20 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.11.2023, 19:30
Ort: Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München, Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Gremium: BA 10 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
  2. 1.: Protokoll-Entwurf der Sitzung am 23.10.2023
  3. 2.: Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur (Austritt Frau Soppe) 1. Benennung neues Mitglied (Vorschlag: Herr Kalms) 2. Benennung neues stellv. Mitglied
  4. 2.: Bürger*innen haben das Wort
  5. 2.1.: Einrichtung einer mehrjährigen Blühfläche für Hautflügler im Bereich Claudiusplatz
  6. 2.2.: N_ Überprüfung der energetischen Einstufung der Gebäude im Sanierungsgebiet Moosach nach ISEK
  7. 3.: Berichte
  8. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
  9. 3.2: UA Verkehr
  10. 3.2.1.: N_ Aktueller Sachstand in der Sache „Anbringen einer Ampelanlage an der Einmündung Brieger Straße / Allacher Straße“
  11. 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
  12. 3.3.1.: Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
  13. 3.3.2.: Baumfällungen (Baumschutz):
  14. 3.3.2.1.: Haylerstr. 20
  15. 3.3.2.2.: Riesengebirgstr. 4
  16. 3.3.2.3.: Wittenberger Str. 11
  17. 3.3.3.: Sonstiges:
  18. 3.4: Sonstige Berichte
  19. 4.: Anträge
  20. 4.1: Anträge der Fraktionen
  21. 4.1.1.: Sicherer Zugangsbereich für das städtische Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a
  22. 4.1.2.: Erhaltung der Erbpachtflächen Hartmannshofener Siedlungsgebiet
  23. 4.1.3.: N_ Umgehende Optimierung der mangelhaften Baustellenbeschilderung in der Bauberger Straße zwischen Gubestraße und Großbeerenstraße
  24. 4.2: Sonstige Anträge
  25. 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
  26. 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicitia vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0360
  27. 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0359
  28. 5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist Aufführung des Weihnachtsoratoriums am 10.12.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0358
  29. 5.4.: (E) Verbesserung des Lärmschutzes zwischen Riesengebirgstraße und Dachauer Straße im Zuge der Sanierung und Ausweitung der Bahnunterführung an der Dachauer Straße
  30. 5.5.: (E) Pflanzen von neuen Straßenbäumen (Teilabschnitt Feldmochinger Straße)
  31. 5.6.: (E) Bau von Trinkbrunnen im Stadtgebiet
  32. 6.: Anhörungen
  33. 6.1.: Beschlussentwurf: Schul- und Kitabau-Offensive - 5. Schulbauprogramm
  34. 6.2.: Beschlussentwurf: Stadtteilgesundheit für München
  35. 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
  36. 7.1.: Anfrage: Bitte um Auskunft, a) ob und wenn ja wann eine Informationsveranstaltung für Moosacher Bürger*innen sowie Gewerbetreibende im weiteren Umgriff der Bahnunterführung Dachauer Straße abgehalten wird. zu Dauer und Ablauf der Bauarbeiten an der Bahnunterführung Dachauer Straße und b) wann der BA 10 zu den geplanten Baumaßnahmen und deren Auswirkungen und den notwendigen verkehrlichen Maßnahmen mit konkreten Zahlen und Daten informiert wird. [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05695; Bauzeit Frühjahr 2024 bis 2027, Anwohnerinformationen über Postwurfsendung, keine gesonderte Infoveranstaltungen. Beginn Vollsperrung Durchgangsverkehr ab Februar/ März 2024. Hinweisschilder werden an Ableitungsstrecken angebracht.]
  37. 7.2.: Errichten von Fahrradbügeln vor der Geschäftsstelle der Bezirksausschüsse Hanauer Str. 1 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05691; Platz vor Geschäftsstelle ist Privatgrund, aber es werden im Straßenseitenraum der Dachauer Straße ca. 6 Fahrradabstellplätze Anfang 2024 geschaffen.]
  38. 7.3.: Errichtung Sitzgelegenheiten am Moosacher Stachus (Nähe Bücherschrank und Kiosk) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03708; Bank wurde am 21.03.2023 in der Bunzlauer Straße aufgestellt.]
  39. 7.4.: Unterstützung für Zonta Club Projekte: „Orangene Bänke" - hier: Bestellung einer städt. Leistung [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05939; die Bank wurde im Oktober 2023 vor dem "Alten Wirt“ aufgestellt.]
  40. 7.5.: Austausch Streuscheiben der Lichtsignalanlagen (Fußgängerampeln) rund um die Kleingartenanlage NW3 [Schreiben BA10 vom 21.09.2023;Zwischennachricht: Das Mobilitätsreferat ist als sog „Untere Straßenverkehrsbehörde“ an die Vorgaben des Freistaates Bayern (Regierung von Oberbayern als zuständige Aufsichtsbehörde) gebunden (Richtlinien für Lichtsignalanlagen). Es bedarf eines Abwägungsprozesses mit längerer Bearbeitungsdauer.]
  41. 7.6.: Baum-Ersatzpflanzungen mit Substratverbesserung im Stadtgebiet Moosach [für die Frühjahr 2023 gefällten Bäume werden nun ab KW 45 23 Bäume nachgepflanzt (inklusiv Vergrößerung der Baumgruben und Füllung mit Baumsubstrat).]
  42. 7.7.: Nächtliche Ruhestörungen in der Grünanlage an der Vilniusstraße [Schreiben BA10 vom 21.09.2023; Ausschilderung an beiden Haupteingängen vorhanden, „öffentliche Grunanlage mit gesetzlicher Nachtruhe zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr“. Bei nächtlichen Ruhestörungen ist sich an die Polizei zu wenden.]
  43. 8.: Unterrichtungen
  44. 8.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dessauer Straße: Einrichten einer Kurzparkzone für 3 PKW-Längen
  45. 8.2.: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Bunzlauer Str. 22
  46. 8.3.: Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
  47. 8.4.: A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
  48. 8.5.: Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten: - nicht-öffentlich - Einleitung eines Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens: Abbachstraße
  49. 8.6.: Verzicht auf ein Vorkaufsrecht: Schegastraße - nicht-öffentlich -
  50. 8.7.: Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Templestraße - nicht-öffentlich -
  51. 8.8.: Erweiterung Mobilfunkstandort: Brieger Straße - nicht-öffentlich -