BA 10 - Vollgremium (2023-01-16 19:30:00)
Datum: | 16.01.2023, 19:30 |
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Ort: | Schulzentrum Gerastr. 6, 80993 München |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 1.: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen hier: Notwendige Beschlussfassung zu Hybridsitzungen
- 2.: Bürger*innen haben das Wort
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
- 3.3.1.1.: Eggmühler Str. 33b - Vorbescheid
- 3.3.1.2.: Gaggenaystr. 22
- 3.3.1.3.: Paula-Ludwig-Weg
- 3.3.2.: Baumfällungen (Baumschutz):
- 3.3.3.: Sonstiges:
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der Fraktionen
- 4.1.1.: Aufstellung eines Mülleimers an der Pelkovenstraße, Ecke Riesstraße
- 4.1.2.: Errichtung zweier Bedarfsampeln für die Freiwillige Feuerwehr Moosach während der Zeit der Bauarbeiten im Fernwärmenetz
- 4.2: Sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach Wand-Graffiti im Eingangsbereich mit dem Schullogo 364,00 € / Az. 0262.0-10-0315
- 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Skibären München e.V. Skifahrten im Februar und März 2023 1.100,00 € / Az. 0262.0-10-0316
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Standortbestimmung der künftigen Parkscheinautomaten für das Parklizenz-Gebiet „Seydlitzplatz“
- 6.2.: Entwurf Beschlussvorlage: Perspektive München - Hochhausstudie 2023
- 6.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gera-/Fodermayrstraße; Ausdehnung des absoluten Haltverbotes mit Zeitzusatz
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Emmy-Noether-Straße, Westseite; Errichtung absolute Haltverbote
- 8.2.: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Bunzlauer Str. 14
- 8.3.: Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
- 8.4.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrslenkende Maßnahmen Vergabebeschluss
- 8.5.: (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
- 8.6.: Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
- 8.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
- 8.8.: ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
- 8.9.: (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“
- 8.10.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
- 8.11.: Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms „Barrierefreies Wohnen in München“ 3.) Anträge
- 8.12.: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen; - nicht-öffentlich - Hybridsitzungen und Live-Stream ; Kostendarstellung ( -> Siehe TOP 8.3) (SV Nr. 20-26/V 07952)
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26/V 07952
- 8.13.: Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich - Wichertstraße