Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2023-01-17 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Transparente Darstellung der Folgen durch die Energiepreisbremsen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Es besteht Einverständnis, dass beide den Dringlichkeitsanträgen Nr. 20-26 / A 03435 und Nr. 20-26 / A 03437 zugrundeliegenden Themen im heutigen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen eines mündlichen Vortrags der Stadtwerke München über Energiepreise und Versorgungssicherheit behandelt werden. 2. Die Beschlüsse des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft auf Durchführung einer Aktuellen Stunde vom 13.12.2022 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Die Dringlichkeitsanträge Nr. 20-26 / A 03435 und Nr. 20-26 / A 03437 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Transparente Darstellung der Folgen durch die Energiepreisbremsen
   • Verwandter Antrag: Weitere Preisexplosion bei Fernwärme verhindern! Versiebenfachung innerhalb zwei Jahren droht
3. 2.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 21.12.2022 Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die bereits eingespielten Maßnahmen und aktuellen Planungen sind gut geeignet, die Versorgungssicherheit in München in möglichen zukünftigen Engpasssituationen zu gewährleisten. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03499 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 15.12.2022 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 21.12.2022 Frequenzschwankungen im europäischen und deutschen Stromnetz