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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2006-01-11 09:30:00)


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Datum: 11.01.2006, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. 1: Bezirk Ost (HA II/3)
  2. 2: Hauptabteilung IV
  3. 3: Referatsleitung
  4. 4: Referatsgeschäftsleitung
  5. 6: Hauptabteilung II
  6. 5: Hauptabteilung I (1)
  7. 7: Hauptabteilung I (2)
  8. 6.11.: ABGESETZT Münchner Freiheit a) Keine nachteilige Veränderung der Grünbe- bereiche an der Münchner Freiheit sowie Er- arbeitung eines Konzeptes zur Begrünung des Busbahnhofes; Empfehlung Nr. 90 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003 b) Perspektivenworkshop; Neugestaltung der Münchner Freiheit (Ziff. 1 - 3 und Ziff. 6 -10); Empfehlung Nr. 94 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003 c) Keine Degration der Münchner Freiheit zum Tram-, Bus- U-Bahn-Umsteigebahnhof Ziffer 1; Empfehlung Nr. 98 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 22.07.2003 d) Südliche Münchner Freiheit; Antrag Nr. 1351 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes vom 29.07.2003 e) Workshop Münchner Freiheit in enger und gleich- berechtigter Zusammenarbeit mit dem BA 12 Antrag Nr. 1352 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes vom 29.07.2003 f) Bürger Workshop zur Umgestaltung der Münchner Freiheit (Ziffer 3); Empfehlung Nr. 125 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 20.07.2004 g) Bürgerbefragung zur architektonischen Neugestaltung der Münchner Freiheit (Ziffer 3); Empfehlung Nr. 133 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes, Bezirksteil Schwabing-Alte Heide am 20.07.2004
  9. 1.: Satzungsbeschlüsse A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1882 Hachinger-Bach-Straße (nördlich), Langkofelstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1725) - Griechische Schule - B) Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1725 Kreillerstraße (südlich), Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), Langkofelstraße (westlich), Echardinger Straße (östlich) Stadtbezirk 14 Berg am Laim StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1882 (Griechische Schule)
  10. 2.2.: Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirks- ausschüsse und der einschlägigen Verbände a)Antrag Nr. 2869 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2001 . b)Antrag Nr. 1821 des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen- Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln vom 03.02.2004 c)Empfehlung Nr. 42 der Bürgerver- sammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-Forstenried- Fürstenried am 22.04.2004 d)Antrag Nr. 2251 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen- Nymphenburg vom 20.07.2004 e)Empfehlung Nr. 94 der Bürgerver- sammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 12.05.2005 StR-Antrag: Die Münchner Baumschutzverordnung StR-Antrag: Die Münchner Baumschutzverordnung BV-Empfehlung: Baumschutzverordnung; vereinfachte Fällung von Nadelbäumen StR-Antrag: Naturschutz in der Stadt
  11. 3.3.: Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Auseinandersetzung mit Siedlungsentwicklung und Wohnungsbau in den Städten Kopenhagen, Malmö und Stockholm vom 04.05. — 06.05.2006
  12. 4.4.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 2. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 — 31.12.2005 - Bekanntgabe -
  13. 5.5.: Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) A. Beschlusslage B. Planungs- und Verfahrensstand C. Weiteres Vorgehen D. Bürgerversammlungsempfehlungen 1. Empfehlungen der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg und des 10. Stadtbezirkes Moosach am 10.05.2005 1.1 Keine Unterstützung des Transrapid; Entflechtung der von der Flughafenlobby unterstützten Kapazitätszunahme des Verkehrs; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00082 1.2 Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung im gesamten Stadtgebiet, falls Transrapid verwirklicht wird; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00083 1.3 Einlegung aller Rechtsmittel gegen den Bau und Betrieb des Transrapid; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00084 1.4 Ablehnung des Transrapid; Einbeziehung und Verlängerung des vorhandenen Kfz-Tunnels in die Planungen für den zusätzlichen Transrapidtunnel, falls der Transrapid verwirklicht wird; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00085 1.5 Einstellung des Transrapidprojekts; Einführung des 10-Minutentakts; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00086 1.6 Schriftliche Beantwortung der Fragen durch die LH München und die DB Magnetschwebebahn GmbH vor Auslegung der Planfeststellungsunterlagen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00087 1.7.Sofortige Einberufung einer außerordentlichen Bürger- versammlung für alle betroffenen Stadtbezirke bei öffentlicher Auslegung der Planfeststellungsunterlagen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00088 1.8 Ablehnung des Tranrapid aus finanziellen Gründen auch in Zukunft; BV-Empfehlung: Transrapid; Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung , sobald die Planungsunterlagen für den Planungsabschnitt 1.1 zur Einsichnahme ausgelegt worden sind BV-Empfehlung: Transrapid; Schriftliche Beantwortung des beiliegenden Fragenkatalogs durch die BMG-Nachfolgegesellschaft noch vor dem Planfeststellungsverfahren BV-Empfehlung: Bessere Darstellung der ablehnenden Haltung der LH München zum Transrapid in der Presse BV-Empfehlung: Anforderung eines Sicherheitsgutachtens von der Magnetbahn GmbH BV-Empfehlung: Beweislastumkehr für den Betreiber des Transrapid BV-Empfehlung: Verkehrsanbindung der Region Südbayern mit ÖPNV BV-Empfehlung: Ablehnung des Transrapid aus finanziellen Gründen auch in Zukunft; Ausbau S-Bahn BV-Empfehlung: Sofortige Einberufung einer außerordentlichen Bürgerversammlung für alle betroffenen Stadtbezirke bei öffentlicher Auslegung der Planfeststellungsunterlagen BV-Empfehlung: Schriftliche Beantwortung der Fragen durch die LH München und die DB Magnetbahn GmbH vor der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen BV-Empfehlung: Einstellung des Transrapidprojekts; Einführung des 10-Minutentakts BV-Empfehlung: Ablehnung des Transrapid; Einbeziehung und Verlängerung des vorhandenen KfZ-Tunnels in die Planung für den zusätzlichen Transrapidtunnel, falls der Transrapid verwirklicht wird BV-Empfehlung: Einlegung aller Rechtsmittel gegen den Bau und Betrieb des Transrapid BV-Empfehlung: Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung im gesamten Stadtgebiet, falls Transrapid verwirklicht wird BV-Empfehlung: Keine Unterstützung des Transrapid; Entflechtung der von der Flughafenlobby unterstützten Kapazitätszunahme des Verkehrs
  14. 5.6.: U 5 - West nach Pasing Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U - Bahn nach Freiham Empfehlung Nr. 02-08/E 00081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 28.04.2005 BV-Empfehlung: U 5 West nach Pasing; Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U - Bahn nach Freiham
  15. 5.7.: Parkplätze an der Schönstraße
  16. 5.8.: Abriss der Lärmschutzwand an der BAB 9 nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 ¿ Schwabing-Freimann am 05.07.2005 BV-Empfehlung: Abriss der Lärmschutzwand an der BAB 9 nach der Fußball- Weltmeisterschaft 2006
  17. 6.9.: Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Auslaufen der Erhaltungssatzung „Altschwabing/Kunigundenstraße“
  18. 6.10.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Haidhausen-Mitte" b) Fortschreibung der Erhaltungssatzung "Obere Au"; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00760 der Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au - Haidhausen vom 16.11.2005 b) Auslaufen der Erhaltungssatzung "Obere Au" StR-Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 ( Au-Haidhausen) BA-Antrag: Fortschreibung der Erhaltungssatzung "Obere Au“
  19. 6.12.: Ablehnung des Kunstparks Nord (Ziffer 2); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 05.07.2005 BV-Empfehlung: Ablehnung des Kunstparks Nord (Ziffer 2)
  20. 7.13.: Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte