BA 16 - Vollgremium (2006-10-11 19:00:00)
Datum: | 11.10.2006, 19:00 |
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Ort: | Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2: Protokoll/e
- 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
- 1.: Veranstaltungsprogramm Ramersdorf-Perlach
- 2.: Besetzung der Unterausschüsse Verkehr bzw. Schule, Jugend, Soziales und Sport
- 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr
- 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 7.7.3: Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
- 7.7.4: Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
- 7.7.5: Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 7.7.6: Sonstige
- 2.1.: Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Festspielhaus gGmbH, für die Maßnahme: Seniorentheaterprojekt von Okt. 2006 bis Februar 2007; Antragssumme: 3.500.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.08.2006 2.6.1.2 AntragstellerIn: „Fabi“ - Paritätische Familienbildungsstätte Münchner Mütterschule e. V.; für die Maßnahme: Kauf einer Küche; Antragssumme: 1.940.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.09.2006
- 3: Anträge
- 3.1.: Verlegung des allgemeinen Behindertenparkplatzes am Peschelanger; Bürgerschreiben vom 13.07.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
- 3.2.: Antrag auf ein beschränktes Haltverbot in der Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 21.08.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
- 3.3.: Errichtung einer zweistündigen Kurzparkzone an der Thomas-Dehler-Straße; Antrag von Frau Altmann vom 03.09.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
- 3.1.: Stadtteilkulturwoche 2008 im Ortsteil Ramersdorf
- 3.1.: Freizeitgarten auf dem städtischen Grundstück an der Ulfilasstraße; Bürgerschreiben vom 17.09.2006
- 3.1.: Baumpflanzungen in der Wageneggerstraße; Bürgerschreiben vom 08.09.2006
- 3.2.: Zunehmenden Vermüllungstendenzen 16. Stadtbezirk insbesondere die Maximilian-Kolbe-Allee zwischen Therese-Giehse-Allee und Dietrich Bonhoeffer Kirche; Bürgerschreiben vom 17.09.2006
- 3.3.: Wohnring Neuperlach: Verschmutzungen der Kinderspielplätze und der Sitzplätze und weitere Probleme; Bürgerschreiben vom 24.07.2006 (vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2006)
- 3.3.6: Sonstige Anträge
- 4: Berichte
- 4.4.1: Unterausschuss Verkehr
- 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 4.4.3: Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
- 4.4.4: Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
- 4.4.5: Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 8.8.1.6: Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
- 4.4.7: Berichte der Beauftragten
- 4.4.7.1: Baumschutz
- 4.4.7.2: Kinder
- 4.4.7.3: Jugend
- 4.4.7.4: Senioren/-innen
- 4.4.7.5: Frauen
- 4.4.7.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
- 4.4.7.7: Integration
- 4.4.7.8: Behinderte
- 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 5.1.: Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung — Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Anwesen am Oskar-Maria-Graf-Ring; Zuleitung vom 12.09.2006 5.4.1.2 Anwesen in der Unterhachinger Straße; Zuleitung vom 11.09.2006 5.4.1.3 Anwesen am Pfarrweg; Zuleitung vom 20.09.2006 5.4.1.4 Anwesen in der Ottobrunner Straße; Zuleitung vom 15.09.2006
- 5.2.: Gaststätte „Melusinenstüberl“, Karl-Preis-Platz; Antrag auf Änderung der Betriebszeit von bisher 22:00 Uhr auf nunmehr gesetzliche Sperrzeit; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost vom 13.09.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.3.: Bauleitplanung Senioren-Pflegeheim Neuperlach; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ...... Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich) (teiländerung des Beb.Pl. Nr. 57 g) - Pflegeheim Neuperlach - - Aufstellungsbeschluss - ; Anhörung durch das Planungsreferat zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
- 5.4.: Anhörung durch das Planungsreferat — Lokalbaukommission vom 04.10.2006 zur beabsichtigten Errichtung von Werbeanlagen: 7 beleuchtete Plakattafeln Hechtseestraße 1 / Ecke Echardinger Straße
- 5.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2007 - 2011; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme
- 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1.: Im Gefilde/Sundergaustraße; Einrichtung eines Verkehrshelferübergang; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 28.07.2006
- 6.1.: Aufnahme des „Perlacher Heimatarchivs“ in den Museumspfad für Münchner städtische Museen;
- 6.1.: Frauengesundheitswoche „Lust auf Bewegung“ vom 08. bis 19. Mai 2006; Auswertung der Frauengesundheitstage; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.08.2006
- 6.1.: Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz, Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms, Behandlung von Anträgen und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08692; Beschluss des Kulturausschusses vom 28.09.2006
- 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08797; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 7.2.: "Das Parkraumanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen",
- 7.1.: Veränderungen an den Denkmalensembles der Landeshauptstadt München;
- 7.1.: Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse am 30.11.2006/Hinweis zur Terminvormerkung; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.09.2006
- 7.2.: Kinderkrippe St.-Ingbert-Str. 25, Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze; ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften, Arbeiterwohlfahrt, Siemens Wohnungsgesellschaft (Produkt 2.1.1); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08533; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.09.2006
- 7.3.: Entscheidung über ein beschleunigtes Verfahren bei der Abwicklung der Brandschutzmaßnahme/Instandsetzung/Sanierung des Schulzentrums Perlach-Nord an der Quiddestraße 4 im 16. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08630; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 20.09.2006
- 7.4.: Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 7.3.4.1 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08642 7.3.4.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08587
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2007 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2007 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
- 7.5.: Haushaltsplan 2007 - Einzelplan des Sozialreferats; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08773; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
- 7.6.: Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08755; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeeinsamen Sitzung vom 10.10.06
- 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
- 7.2.: Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.2.1 Anwesen in der Rübezahlstraße; Mitteilung vom 28.08.2006
- 7.3.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 3. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 7.4.: Diskurs „Stadtgestaltung und Architektur“, Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identitiät und Wandel der Stadt, Ergebnis und weiteres Vorgehen; Sitzungvorlage Nr. 02-08 /V 08480; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 7.5.: Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.5.1 Cafe „Segafredo“ im PEP; Ollenhauerstraße; Mitteilung vom 21.09.2006
- 7.1.: Global denken - lokal handeln; Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes; Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 17.06.2004; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08638; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006
- 7.2.: Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924;
- 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntagstellerIn: Jugendinformationszentrum München, für die Maßnahme „Europaprojekt an der Hauptschule Führichstraße“, beantragte Summe: 4.800,- —; Antrag vom 25.09.2006 7.6.1.2 AntragstellerIn: Bürgerverein Ramersdorf e.V., für die Maßnahme: Rahmenprogramm zum Christkindlmarkt 2006; Antragssumme: 7.000,- —; Antrag vom 30.09.2006
- 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Programmwerkstatt Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, für die Maßnahme: Broschüre „Verstecktes Kulturgut in Ramersdorf" zum Festjahr 1000 Jahre Ramersdorf, Sachbericht vom 15.09.2006 7.6.2.2 AntragstellerIn: ZAK - Zusammenarbeit in Neuperlach, für die Maßnahme: 30 Jahre Wohnring; Verwendungsnachweis 7.6.2.3 AntragstellerIn: Treff 111, für die Maßnahme: Sommerfest; Verwendungsnachweis 7.6.2.4 AntragstellerIn: Thomas-Wimmer-Stiftung; für die Maßnahme: Kikus-Sprachförderkurs; Verwendungsnachweis 7.6.2.5 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: "Bewegungsbaustelle"; Verwendungsnachweis 7.6.2.6 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Mitmachzirkus "Pumpernudl"; Verwendungsnachweis 7.6.2.7 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: "Mitmachtheater-Woche“; Verwendungsnachweis
- 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.8.1.1: Verkehr
- 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 8.8.1.3: Schule, Jugend, Soziales und Sport
- 8.8.1.4: Bau- und Stadtteilentwicklung
- 8.8.1.5: Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil