BA 01 - Vollgremium (2023-09-21 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2: Protokoll der letzten Sitzung
4. 3: Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. 4.1.: Sitzungstermine für das Jahr 2024, TOP 2023.07 A 4.2
7. 4.2.: Hybridsitzungen / Terminabfrage 2024
8. 5: Allgemeine Themen
9. 5.1.: Amtsniederlegung von Frau Dr. Marie-Luise Meinhold; Amtseinführung von Herrn Aaron Müller
10. 5.2.: Besetzung der Funktionen Baumschutzbeauftragte*r, Beauftragte*r für Erinnerungskultur
11. 6: Bericht des/der Vorsitzenden
12. 7: Unterrichtungen (siehe Anlage)
13. B: Planen, Bauen, Wohnen
14. Bericht
15. 1: Anträge und Anliegen von Bürger*innen
16. 1.: Bürger*innenanliegen zur Hermann-Sack-Straße 2
17. 2: Entscheidungen
18. 3: Anhörungen
19. 3.1: Bauvorhaben
20. 3.1.1.: Löwengrube 18 Sanierung, Abbruch und Neubau eines in Teilen denkmalgeschützten Gebäudeensembles - VORBESCHEID (Löwengrube 18 / Promenadepl. 1 + 3); TOP 23.08 B 3.1.2; Frist: 22.09.2023
21. 3.1.2.: Brienner Str. 7 Nutzungsänderung: Speicher, Trocken-Waschraum in Büro, Umbau zweier Wohnungen zu Maisonettewohnungen mit Ausbau des Speichers, Neubau von Dachgauben, Sicherstellung der Rettungswege; Frist: 23.09.2023
22. 3.1.3.: Reitmorstr. 41 Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte - VORBESCHEID (Reitmorstr. 41 / Am Gries / Crusiusstr.) -GENEHMIGUNGSVERLÄNGER-UNG; Frist: 23.09.2023
23. 3.1.4.: Adelgundenstr. 5b Umbau des Dachgeschosses, Einbau von 2 Dachterrassen, Nutzungsänderung EG des Büros rechts in eine Wohnung; Frist: 23.09.2023
24. 3.1.5.: Hackenstr. 12 Umbau eines städt. Verwaltungsgebäudes (1. - 4. OG): Verbesserung des Rettungswegesystems (bypass-Lösung), Errichtung einer neuen Aufzugsanlage mit zusätzlicher Haltestelle im 5. OG und Verlängerung des Aufzugsschachtes, Sanierung bestehender und Einbau neuer WC-Anlagen; Frist: 23.09.2023
25. 3.1.6.: Tattenbachstr. 16 Umbauten im Unter- und Erdgeschoss, Erweiterung der Wohnung vom 1. DG ins 2. DG und Anbau eines Außenaufzugs im Vordergebäude sowie Umbau des gesamten Rückgebäudes mit Erweiterung der Wohnung vom 1. DG ins 2. DG, Anbau von Balkonen und einer Notleiteranlage; Frist: 30.09.2023
26. 3.1.7.: Prannerstr. 9 Generalsanierung und Erweiterung eines ehem. Verwaltungsgebäudes (Var. 2+5+8) – VORBESCHEID; Frist: 30.09.2023
27. 3.1.8.: Thierschstr. 42 Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit 12 Wohnungen und Tiefgarage mit 13 Stellplätzen; Frist: 07.10.2023
28. 3.2: Sonstige
29. 3.2.1.: Oettingenstr. 49-59: Antrag auf Fällung; Frist: 25.09.2023
30. 3.2.2.: Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
31. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
32. C: Mobilität und öffentlicher Raum
33. Bericht
34. 0.1.: Vorstellung des Gutachtens 'Integration klimaresilienter Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Altstadt‘ durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
35. 0.2.: Vorstellung der Ergebnisse der temporären Umgestaltung des Hackenplatzes / Radspielerbrunnens im Rahmen des Mobilitätskongresse durch den Arbeitskreis bewegte Quartiere
36. 0.3.: Vorstellung Autoreduzierte Altstadt durch das Mobilitätsreferat
37. 1: Anträge und Anliegen von Bürger*innen
38. 1.: Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna- Straße 22 im Lehel, TOP 2023.05 C 1.8, 2023.06 C 1.1, 2023.07 C 1.1
39. 2.: Antrag CSU-Fraktion: Stadtsparkasse München: Nahversorgung im Lehel endlich wieder sicherstellen, TOP 2023.07 C 1.5
40. 3.: Bürger*innenanliegen Lastenradparkplatz Sigmundstraße Ecke Pilotistraße
41. 4.: Bürger*innenanliegen Anwohnerparken München Altstadt
42. 5.: Anträge aus der Personalversammung des Personalrats vom 24.01.2023: Mehr Radl-Stellplätze, Parken für Menschen mit Schwerbehinderung und bessere zugänglichkeit am Gerberblock (Blumenstraße 31)
43. 6.: Antrag: Verlängerung des Verkehrsberuhigten Bereiches am Kosttor
44. 7.: Bürger*innenbeteiligung BA Projekt St. Anna Straße – weitere Vorgehensweise
45. 8.: Sommerstraße am Isartorplatz – Evaluierung durch den Bezirksausschuss
46. 2: Entscheidungen
47. 2.1.: (E) + (U) Gefährliche Straßenüberquerung an der Obermaierstraße - Versetzung eines Schildes
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
48. 3: Anhörungen
49. 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
50. 3.2: Sonstige
51. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
52. D: Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
53. Bericht
54. 0.1.: Vorstellung „Ran an die Stadtteilkoffer“ durch das Sozialreferat/Stadtjugendamt
55. 1: Anträge und Anliegen von Bürger*innen
56. 1.: Bürger*innenanliegen Unterkunft für Geflüchtete in Altstadt-Lehel - Zehn Fragen zum „Kita Standort am Gries“
57. 2: Entscheidungen
58. 2.1: Budgetanträge
59. 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis Senioren der Pfarrei St. Anna im Lehel Oktoberfest der Senior*innen im Lehel am 23.09.2023 1.170,00€; Az. 0262.0-1-0341
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
60. 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Begehbare Karte: Altstadt-Lehel vom 01.10 -31.12.2023 2.800,00€; Az. 0262.0-1-0342
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
61. 2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „gesprochenes Wort“ Festival des gesprochenen Wortes am 10. /11.10.2023 1.740,00€; Az. 0262.0-1-0344
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
62. 2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget respect us gUG FEMINA -Music for the One God am 24.11.2023 6.518,00€; Az. 0262.0-1-0343
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
63. 2.2: Gaststättenangelegenheiten
64. 2.2.1.: (E) Kein Ausspielen der Schanigärten gegen Parkplätze der Anwohner in den Nebenstraßen des Tals
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
65. 2.2.2.: „Frank Weinbar“, Residenzstr. 1: Erneute Beschlussfassung über Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche, TOP 2023.07 D 2.2.6 Wiedervorlage aus 07/2023
66. 2.2.3.: „Prinz Myshkin“, Hackenstr. 2: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
67. 2.2.4.: „Kennedy's", Sendlinger-Tor-Platz 11: Neuantrag Freischankfläche (nach Umbauarbeiten am Sendlinger-Tor-Platz)
68. 2.3: Sonstiges
69. 2.3.1.: Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Altstadt-Lehel
70. 2.3.2.: Bestellung städtischer Leistungen: Beantragung von zwei Sitzbänken am Isartorplatz für insgesamt 8.000,00 Euro, BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05494
    • Verwandter Antrag: Bestellung städtischer Leistungen: Beantragung von zwei Sitzbänken am Isartorplatz für insgesamt 8.000,00 Euro
71. 3: Anhörungen
72. 3.1.: Lange Nacht der Museen am 14.10.2023 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 22.09.2023)
73. 3.2.: Internationaler Mädchentag am 11.10.2023 (Termin: 02.10.2023)
74. 3.3.: Münchner Eiszauber vom 24.11.23-14.01.24 (Termin: 20.10.2023)
75. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
76. E: Berichte der BA-Beauftragten
77. F: Verschiedenes / Termine
78. Unterrichtungen
79. A 7: Unterrichtungen - Allgemeines
80. A 7.1.: Eilentscheid: Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München, Einführung eines Einwohner*innenbudgets
81. A 7.2.: Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München, Einführung eines Einwohner*innenbudgets, Antwort zur Stellungnahme des BA
82. B 4: Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
83. B 4.1.: Baulisten
84. B 4.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
85. B 4.3.: Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
86. B 4.4.: Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Corneliusstraße Ecke Blumenstraße
87. B 4.5.: Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
88. B 4.6.: Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
    • Verwandter Antrag: Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
89. B 4.7.: Eilentscheid: An der Hauptfeuerwache 8, Teilbaugenehmigung für den Teilabbruch der Gebäude Unterer Anger 11 und 12 unter Erhalt der straßenseitigen Fassade mit Unterfangung zum Vorhaben: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 - Geb. B: Umbau und Aufstockung RGB mit teilweiser Nutzungsänderung (Büro- zu Wachbetriebs- nutzung als Interimsnutzung), Geb. E: Neubau eines Bürogebäudes unter Erhalt der straßenseitigen Fassade, Geb. T: Neubau einer Tiefgarage
90. B 4.8.: Information zur Baumaßnahme: Obermaierstraße Begrünung
91. B 4.9.: Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 11.07.2023
92. B 4.10.: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
    • Sitzungsvorlage
93. B 4.11.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
    • Sitzungsvorlage
94. B 4.12.: (U) Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Blumenstraße 37 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
95. C 4: Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
96. C 4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
97. C 4.2.: Bürger*innenanliegen Müllsituation Steinsdorfstraße / Isarparallele, Antwortschreiben Baureferat
98. C 4.3.: Entwicklung Grünfläche Am Gries, BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00252, Schreiben Kommunalreferat
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / Q 00252
99. C 4.4.: Bürger*innenanliegen Kiosk Sendlinger-Tor-Platz, Schreiben Büro 2. Bürgermeisterin
100. C 4.5.: Anwohner*inneninformationen IAA Mobility
101. C 4.6.: Bürger*innenanliegen Verkehrssicherheit an der Sonnenstr. 17, TOP 23.03 C 1.1, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
102. C 4.7.: Eilentscheid: Satzungsbeschuss Erhaltungssatzung „Glockenbachviertel/Baldeplatz“
103. C 4.8.: Bürger*innenanliegen Widenmayerstraße Ecke Paradiesstraße: Fußgängerampel und Tempo 30, TOP 2023.05 C 1.1, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
104. C 4.9.: M-WLAN auf dem Viktualienmarkt verbessern
105. C 4.10.: Information Förderprogramm Biodiversität
106. C 4.11.: Radltiefgarage am Marienhof, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09002
     • Verwandter Antrag: Radltiefgarage am Marienhof Optionen und nächste Schritte
107. C 4.12.: Bürger*innenanliegen Baum vor dem Haus für Kinder Oettingenstr. 8, Antwortschreiben Oberbürgermeister
108. C 4.13.: Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
     • Sitzungsvorlage
109. C 4.14.: Dienststellenverständigung, Städtisches Haus für Kinder Himbselstr. 1, 80538 München
110. C 4.15.: Bürger*innenanliegen Baukran an der Baustelle Herrnstraße/ Hochbrückenstraße, TOP 2023.08 A 3.1, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
111. C 4.16.: Bürger*innenanliegen Verkehrssicherheit Reichenbachstraße, TOP 2022.12 C 1.3, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
112. C 4.17.: Zusätzliche Mülleimer entlang der Isarparallele
113. D 4: Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
114. D 4.1.: Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
115. D 4.2.: Veranstaltungsgenehmigungen
116. D 4.3.: Gaststättenfortführungen
117. D 4.4.: Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
     • Sitzungsvorlage
118. D 4.5.: Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens, Schreiben Sozialreferat
119. D 4.6.: Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen, Antwortschreiben BA 16
120. D 4.7.: Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ – Projektaufruf für 2024
121. D 4.8.: Eilentscheid: Aktionstag „Da Sein Für München“ am dem Marienplatz, Kaufingerstraße, Neuhauser Straße und Rindermarkt am 14.10.2023
122. D 4.9.: Eilentscheid: Isarinselfest 2023, aktualisierte Unterlagen Stand 22.08.2023
123. D 4.10.: OB-Entscheidung vom 21.08.2023: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche; Gaststätte „Zum Franzsikaner“, Residenzstr. 9/Perusastr. 5, 80333 München
124. D 4.11.: Eilentscheid: Ander Art Festival am 23.09.2023 auf dem sog. Odeonsplatz
125. D 4.12.: Eilentscheid: Seitzstr. 12, Gaststätte „Little Lehel“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
126. D 4.13.: Eilentscheid: St.-Jakobsplatz – Blasen des Schofars (Widderhorn) zum jüdischen Neujahrsfest am 17.09.2023