BA 04 - Vollgremium (2023-10-25 19:30:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
3. 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
4. 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
5. 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
6. 5.: Bürger*innenanliegen
7. 6.: Unterrichtungen
8. B: Soziales und Bildung
9. 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
10. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
11. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V. Anschaffung eines Krippenwagens 2.429,01 Euro, Az.: 0262.0-4-0477
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 3.: Unterrichtungen
13. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
14. 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
15. 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
16. 3.3.1.: Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
    • Sitzungsvorlage
17. 3.4: Sonstige Unterrichtungen
18. C: Bauen und Wohnen
19. 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
20. 1.: Bürgerin: Begründung für Lagebewertung im Mietspiegel 2023 (Hohenzollernstr. 150)
21. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
22. 2.1.: (E) Bauvorhaben Düsseldorfer Straße 10: Umfassende Information der Anwohner*innen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
23. 2.2.: Tektur Ansprengerstr. 19: Teilweiser Abbruch und Neubau des bestehenden Daches, Dachgeschossausbau und -umbau (zu einer Wohneinheit), Wohnraumerweiterung der Wohneinheit E2 (EG/UG) und Anbau von zwei neuen Balkonanlagen hofseitig und Einbau Innenaufzug (im Treppenhaus)
24. 2.3.: Vorbescheid Hörwarthstr. 21 (Hörwarthstr. 21 / Simmernstr. 7-15): Abbruch der Dachstühle und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschoss
25. 2.4.: Vorbescheid Hörwarthstr. 23: Abbruch der Dachstühle und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschoss
26. 2.5.: Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz/Hiltenspergerstraße“
27. 3.: Unterrichtungen
28. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
29. 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
30. 3.2.1.: (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
    • Sitzungsvorlage
31. 3.3: Sonstige Unterrichtungen
32. 3.3.1.: Schleißheimer Str. 122: Kopie des Vorbescheids für Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1. bis 4. OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
33. D: Mobilität und Verkehr
34. 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
35. 1.: Bürgerin: Lärm- und Luftqualitätsmessung an der Kreuzung Hohenzollern-/Schleißheimer Straße; Planung einer verkehrsberuhigten Zone
36. 2.: Bürgerin: Schulwegsicherheit Bayernplatz: Bordsteinabsenkung Übergang Karl-Theodor-Straße
37. 3.: Bürgerin: Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten Karl-Theodor-Str. 63
38. 4.: Bürger: Clemensstraße als sichere Fahrradstraße gestalten
39. 5.: Bürger: Fahrradabstellplätze in der Clemensstraße / Ecke Fallmerayerstraße
40. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
41. 2.1.: Umgestaltung der Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Bonner Platz
42. 2.2.: Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße inkl. Wendeschleife (Frist: 08.11.2023)
43. 3.: Unterrichtungen
44. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
45. 3.1.1.: Abstellflächen für E-Scooter bei Großveranstaltungen im Olympiapark (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.4 07/23)
46. 3.1.2.: Gefahrenstellen auf dem Schulweg zur Grundschule am Bayernplatz (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.8 02/22)
47. 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
48. 3.3: Arbeiten im Straßenraum
49. 3.3.1.: Gleiserneuerung Barer Straße/Nordendstraße vom 09.10. bis 17.11.2023
50. 3.3.2.: Abbruch und Erneuerung eines Fernwärmeschachtbauwerks in der Arcis-/Ecke Agnesstraße
51. 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
52. 3.5: Sonstige Unterrichtungen
53. E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
54. 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
55. 1.: Bürgerin: Eibengruppe auf der Brache an der Heßstraße
56. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
57. 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
58. 2.1.1.: Bonner Str. 17 a RGB: Antrag auf Fällung einer Rottanne
59. 2.1.2.: Friedrichstr. 27: Antrag auf Fällung einer Roßkastanie
60. 2.1.3.: Rankestr. 6 a: Antrag auf Teilfällung einer zweistämmigen Birke
61. 2.2.: Öffentlicher Raum
62. 3.: Unterrichtungen
63. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
64. 3.1.1.: Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellen einer orangen Bank als Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen am Stadtarchiv
65. 3.2: Baumfällungen
66. 3.2.1.: Birnauer Str. 7:Genehmigung zur Fällung einer Robinie als Gefahrenbaum
67. 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
68. 3.3.1.: (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Earth Night 2023 – Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
69. 3.3.2.: Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
    • Sitzungsvorlage
70. 3.4: Sonstige Unterrichtungen
71. 3.4.1.: Behindertenbeirat: Barrierefreie Anforderungen bei temporären Umgestaltungen (z.B. Sommerstraßen, Parklets, etc.) im öffentlichen Raum
72. F: Kultur und Wirtschaft
73. 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
74. 2.: Entscheidungen und Anhörungen
75. 2.1: Kultur
76. 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Taxi Salon Spezial vom 01.12. - 31.12.2023 1.550,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0478
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
77. 2.2: Wirtschaft
78. 2.3: Veranstaltungen
79. 3.: Unterrichtungen
80. 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
81. 3.1.1.: Trattoria „La Piazza“, Kölner Platz 7: Entfernung von Mobiliar aus dem Grünstreifen (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Schreiben, TOP A 3.2 09/23)
82. 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
83. 3.3: Drehgenehmigungen
84. 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
85. 3.4.1.: Neueinrichtung einer Kleingaststätte mit Ladengeschäft „Ama Mi“, Hohenzollernstr. 59
86. 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
87. 3.5.1.: Fahrradsicherheitschecks am 11.10.2023 im Petuelpark und am 08.11.2023 am Bayernplatz
88. 3.5.2.: Nachbarschaftstag Ackermannbogen des AWM am 07.10.2023
89. 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
90. 3.7: Sonstige Unterrichtungen
91. G: BA-Angelegenheiten
92. G.1.: Amtsniederlegung durch Herrn Jan Ulrich; Amtsnachfolge von Frau Renate Kürzdörfer
93. G.2.: Änderungen in den Unterausschüssen
94. G.3.: Anhörung zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
95. G.4.: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund (Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15 Trudering-Riem)
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
96. H: Termine